Liebe Kolleginnen und Kollegen im Dlh-Kreisverband Fulda, liebe interessierte Lehrkräfte,
am 26. September 2023 wird Herr Howorka vom Regierungspräsidium Kassel an der Ferdinand-Braun-Schule wieder eine Informationsveranstaltung zur Beamtenversorgung abhalten.
Wir freuen uns sehr, dass diese wieder in Präsenz stattfinden kann und bitten Sie darum, sich den Termin bereits vorzumerken.
Wir versprechen, dass es eine informative und bereichernde Infoveranstaltung werden wird. 👍🏻
Weitere Informationen folgen. ☝🏼
Sie wollen dabei sein? Dann schicken Sie uns eine Mail an oder eine DM über Facebook oder Instagram. 💻
Der Dlh-Kreisvorsitzende Markus Stellfeldt lädt am 21. Mai und 21. Juni 2023 zu Dlh-Kreisvorstandssitzungen jeweils ab 13 Uhr im Oberwaldhaus, Dieburger Straße 257 in 64287 Darmstadt-Kranichstein ein.
von links: Boris Krüger (dlh- und hphv-Kreisverbandsvorsitzender Kassel), Dr. Manuel Lösel, Andreas Göbel (stellv. dlh-Kreisvorsitzender und hphv-Kreisvorsitzender Schwalm-Eder)
Auf Einladung des Deutschen Lehrerverbandes Hessen (dlh) und des Hessischen Philologenverbandes (hphv) unter der Leitung des Kreisvorsitzenden Andreas Göbel trafen sich am vergangenen Mittwoch zahlreiche Lehrerinnen und Lehrer aus ganz Nordhessen in Fritzlar zu einem umfassenden Informationsaustausch mit dem Staatssekretär im Hessischen Kultusministerium, Dr. Manuel Lösel.
Beginnend mit einem kurzen Rückblick auf die Coronapandemie und die Darstellung der Maßnahmen des Hessischen Kultusministeriums zur Abfederung ihrer Auswirkungen im Schulbereich, die bewusst auch nach Abklingen der Pandemie fortgeführt würden, betonte der Staatssekretär anschließend die im Vergleich zu anderen Bundesländern gute Position Hessens bei der Lehrerversorgung. Hier zahle sich insbesondere die vorausschauende Planung Hessens aus, einem möglichen Lehrermangel durch geeignete Maßnahmen wie der Rückgewinnung von Pensionären oder Quereinsteigerprogrammen entgegenzuwirken.
In dem anschließenden sehr offenen und sachlichen Austausch waren die Herausforderungen durch die Flüchtlingssituation im Schulbereich ein zentrales Thema. Dr. Lösel machte deutlich, dass diese Entwicklung auch die hessische Schulpolitik vor neue und große Herausforderungen stelle. Er erläuterte den hessischen Weg, Seiteneinsteiger zunächst intensiv sprachlich zu fördern, bevor sie in die Regelklassen wechseln.
Weitere aktuelle Themen der hessischen Schulpolitik wie die allgemeinen Arbeitsbedingungen der hessischen Lehrkräfte, die Einstellungs- und Besoldungssituation, die Attraktivität des Lehrerberufs und die Digitalisierung sowie die Bedeutung der dualen Ausbildung und der beruflichen Bildung wurden aus dem Publikum angesprochen und mit dem Gast intensiv diskutiert. Dabei nahm Dr. Lösel auch die Anregungen der Anwesenden dankbar auf.
Nach einer insgesamt fast zweistündigen, sehr interessanten und anregenden Diskussion bedankte sich Andreas Göbel bei Dr. Manuel Lösel für die ausführliche Beantwortung der Fragen. Er schloss die gelungene Veranstaltung mit dem Wunsch, dass Dr. Manuel Lösel die Eindrücke und Anregungen der Lehrer mit nach Wiesbaden nehmen möge, damit sie auch dort Gehör finden.
Liebe Kolleginnen und Kollegen im hessischen Schuldienst,
Herbert Grimme hat das Informationsblatt aus der Reihe der dlh-Ratgeber aktualisiert, da mit dem Gesetz zur weiteren Anpassung der Besoldung und Versorgung in Hessen im Jahr 2023 sowie im Jahr 2024 vom 16. Februar 2023 (GVBl. Nr. 7 vom 1.3.2022 Seite 102 ff.) u.a. die Sätze für die Mehrarbeitsvergütung angehoben worden. Die Neuregelung tritt zum 1.4.2023 in Kraft.
Ein herzliches Dankeschön an dieser Stelle an unseren Herbert für seinen unermüdlichen Einsatz!
Am 08.02.2023 fand im Café Buntwerk Fulda die erste Kreisversammlung des dlh-Kreisverbands Fulda für das Jahr 2023 statt. Der Einladung folgten zahlreiche Mitglieder der drei Gliedverbände glb, hphv und VDL, sodass ein reger Austausch über die eigenen Verbandsgrenzen hinaus starten konnte.
Kerstin Jonas (VDL) und Maximilian Manns (hphv) berichteten zunächst über die Aktivitäten des Kreisverbands seit dem letzten Treffen und aus der Arbeit im Gesamtpersonalrat Fulda. Sie machten deutlich, dass die Arbeit der vergangenen vier Jahre gewinnbringend und positiv war. Weiterhin lobten sie die gute Zusammenarbeit in der dlh-Fraktion, in die sich alle Mitglieder engagiert einbringen würden.
Die beiden scheidenden Kreisvorsitzenden regten an, dass bei der Neuwahl des Kreisvorsitzes auch eine Stellvertretung sowie eine Kassiererin / ein Kassierer gewählt werden sollte, um die Kreisarbeit weiterhin so schlagkräftig fortführen zu können.
Zur dlh-Kreisvorsitzenden wurde Kerstin Jonas (VDL) wiedergewählt, ihre Stellvertretung übernimmt künftig Kristin Huke (glb), während Maximilian Manns (hphv) die Kreiskasse verwalten wird.
Gemeinsam mit den anwesenden Kolleginnen und Kollegen sammelte das Vorsitzenden-Team im Anschluss Ideen für gemeinsame Aktivitäten und Veranstaltungen, die in den kommenden 12 Monaten umgesetzt werden sollen.
Liebe Kolleginnen und Kollegen im Kreisverband Fulda,
pünktlich zum Beginn des neuen Jahres wünschen wir Ihnen und Euch einen guten Start in das selbige und laden Sie und Euch herzlich zu einer dlh-Kreisversammlung ein.
Da im Rahmen der Sitzung der Kreisvorsitz neu gewählt werden wird und zugleich auch ein Kreiskassierer / eine Kreiskassiererin gewählt werden soll, freuen wir uns über Ihr und Euer zahlreiches Erscheinen. Wir freuen uns auch, wenn Sie und Ihr ggf. für eine aktive Mitarbeit im dlh-Kreisverband zur Verfügung steht.
Zur Tagesordnung:
Begrüßung und Vorstellung der Anwesenden
Bericht der dlh-Kreisvorsitzenden/Bericht aus dem GPRS Fulda
Neuwahl des dlh-Kreisvorsitzes und einer dlh-Kreiskassiererin/eines dlh-Kreiskassierers
Austausch über die künftige dlh-Arbeit auf Kreisebene (Erwartungen, Anliegen,Kommunikationsstruktur, gemeinsame Aktivitäten etc.)
Terminvereinbarung für eine Kreisverbandssitzung in 2024
Sonstiges
Herzliche Grüße von den noch amtierenden dlh-Kreisvorsitzenden
Herbert Grimme hat die nunmehr 31. Auflage der Sammlung rundum den hessischen Schuldienst erneut aktualisiert, sodass Sie den dlh-Ratgeber ab sofort in der aktuellsten Form kostenfrei downloaden können.
nach zwei durch Corona geprägten Jahren laden wir Sie und Euch herzlich zu einer dlh- Kreisversammlung in der oben genannten Lokalität ein. Wir tagen von 16:30 bis 18:00 Uhr.
Zur Tagesordnung:
1. Begrüßung und Vorstellung der Anwesenden
2. Bericht der dlh-Kreisvorsitzenden über die Zeit seit der letzten Versammlung
3. Bericht aus dem GPRS Fulda
4. Bericht aus dem dlh auf Landesebene
5. Austausch über die künftige dlh-Arbeit auf Kreisebene (Erwartungen, Anliegen, Kommunikationsstruktur, gemeinsame Aktivitäten etc.)
6. Terminvereinbarung für eine Kreisverbandssitzung in 2023 – Neuwahl des dlh-Kreisvorsitzes
7. Sonstiges
Wir freuen uns über Ihr und Euer zahlreiches Erscheinen zur Versammlung und wünschen Ihnen und Euch bis dahin einen guten Start in das neue Schuljahr.
Seit der Konstituierung des neuen Hauptpersonalrates nach den Personalratswahlen im Mai 2021 war der Tagesordnungspunkt „aktuelle Corona-Maßnahmen“ ein fester Bestandteil jeder Sitzung.
Ein Jahr später, am 18./19.05.2022, stand dieses Thema erstmals nicht mehr auf der Tagesordnung, weil Anfang Mai Hessens Schulen im Großen und Ganzen zu einem normalen, regulären Unterrichtsbetrieb, so wie er vor der Corona-Pandemie war, zurückgekehrt sind. Im Schulalltag sind nur noch spezielle, durch Corona bedingte Lüftungs- und Hygienevorgaben vorgesehen.
Nachdem schon in der letzten Woche vor den Osterferien die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske auch am Sitzplatz aufgehoben worden ist, wurde nun auf Basis der von der hessischen Landesregierung beschlossenen Coronavirus-Basisschutzmaßnahmenverordnung ab dem 2. Mai 2022 festgelegt, dass auch die Pflicht zur Vorlage eines negativen Testnachweises zur Teilnahme am Präsenzunterricht für nicht vollständig geimpfte und nicht genesene Personen entfällt, d.h. konkret, dass es keine verbindlichen und auch keine freiwilligen Tests mehr in den Schulen gibt und somit auch das Testheft entfällt.
Die Entscheidung, die verpflichtenden Corona-Tests an den hessischen Schulen nicht mehr durchzuführen, sieht die Fraktion des Deutschen Lehrerverbandes Hessen (dlh) allerdings kritisch und findet auch den Zeitpunkt unglücklich gewählt, weil der Zeitraum direkt nach den Osterferien bis zum Schuljahresende von den Abschlussprüfungen, die in den meisten Schulformen anstehen, geprägt ist. Es ist möglich, dass die Corona-Fallzahlen in der Schüler- und Lehrerschaft wieder ansteigen und dadurch ein regulärer Ablauf der Abschlussprüfungen erschwert werden könnte.
Wenn in den kommenden Wochen vermehrt Lehrkräfte wegen einer Corona-Infektion ausfallen sollten, könnte es auch zu Problemen beim regulären Unterricht kommen. Deswegen wäre es nach Einschätzung der dlh-Fraktion besser gewesen, die verpflichtenden Corona-Tests, die in den letzten Monaten zwei- bzw. dreimal wöchentlich an den Schulen routiniert durchgeführt wurden, noch mehrere Wochen beizubehalten, um ein realistischeres Bild der tatsächlichen Infektionslage zu bekommen und den regulären Ablauf aller Abschlussprüfungen stärker abzusichern. Begrüßenswert ist, dass alle Schüler(innen) und Lehrkräfte auf Wunsch bis zum Schuljahresende kostenlos Antigen-Schnelltests für das häusliche Testen zur Verfügung gestellt bekommen, wodurch ein Stück weit mehr Sicherheit in Bezug auf Corona erzeugt werden soll.
Zum jetzigen Zeitpunkt lässt es sich noch nicht abschließend beurteilen, ob der Wegfall der verpflichtenden Tests an den Schulen letztendlich eine gute oder eher nicht so gute Entscheidung war. Hier bewegt sich die Politik – wie schon mehrmals in den beiden Corona-Jahren – auf dem sehr schmalen Grat der Ermessensentscheidung, wobei es das einzig Richtige und das eindeutig Falsche nicht gibt, weil es in puncto Corona zweifelsohne immer noch viele Unwägbarkeiten gibt. Es bleibt zu hoffen, dass Hessens Schulen dauerhaft im Normalbetrieb-Modus, nach dem sich die Schüler(innen), Eltern und Lehrkräfte gesehnt haben, bleiben können und man nicht im Herbst/Winter teilweise wieder zu einem durch Corona bedingten Krisenmodus zurückkehren muss.
Ukraine-Krieg – Beschulung der geflüchteten Kinder und Jugendlichen
Nach den Osterferien ist die Zahl der aus der Ukraine geflüchteten, in Hessen zu beschulenden Kinder und Jugendlichen stark angestiegen, was alle Schulen vor sehr große pädagogische und organisatorische Herausforderungen stellt. Am 18. Mai konnte man in der Frankfurter Rundschau lesen, dass momentan fast 10.000 Ukraine-Flüchtlinge Hessens Schulen besuchen.
Der Dreh- und Angelpunkt in diesem Kontext ist es, genügend zusätzliche Lehrkräfte zu gewinnen, die die vielen Seiteneinsteigerinnen und Seiteneinsteiger ohne Deutschkenntnisse in den Vorlaufkursen, Intensivklassen (InteA-Klassen in beruflichen Schulen) oder Intensivkursen unterrichten können.
In einem an die Schulleiterinnen und Schulleiter gerichteten Schreiben des Kultusministers vom 07. April 2022 werden die verschiedenen Möglichkeiten aufgezeigt, um dieser Problematik begegnen zu können. Zum Beispiel können Teilzeitkräfte ihren Stellenumfang erhöhen, also eine Aufstockung vornehmen, wenn sie dies wünschen. Es ist auch geplant, Pensionärinnen und Pensionäre zu reaktivieren und Lehrkräften, die zum 31. Juli 2022 in den Ruhestand gehen, die Möglichkeit zu eröffnen, ihre Dienstzeit unter Gewährung eines zehnprozentigen Zuschlags auf das Grundgehalt verlängern zu können. Neben dem Einsatz deutscher Lehrkräfte ist es auch möglich, ukrainische Lehrkräfte und ukrainisches Personal mit professioneller pädagogischer Erfahrung einzusetzen, falls die Deutschkenntnisse dafür ausreichen (ab einem C1-Sprachniveau ist der Einsatz in Intensivklassen bzw. InteA-Klassen möglich).
Nach Einschätzung der dlh-Fraktion ist es grundsätzlich zu begrüßen, dass man jetzt versucht, durch die oben skizzierten Maßnahmen zusätzliche Lehrkräfte bzw. Lehrerstunden zu gewinnen, um eine adäquate Beschulung von geflüchteten ukrainischen Kindern und Jugendlichen ohne Deutschkenntnisse zu ermöglichen. Ob diese Maßnahmen wirklich ausreichen, darf allerdings bezweifelt werden. Ohne die Schaffung zusätzlicher Stellen, d.h. Neueinstellungen von Lehrkräften, wird es mittelfristig aller Voraussicht nach nicht funktionieren. Auch kleinere Klassen würden neben zusätzlichen Lehrkräften für die Schulen wirkliche Entlastungsmomente generieren.
Nach jetzigem Stand werden viele Schulen über alle Schulformen hinweg von der Grundschule bis zum Gymnasium zwangsläufig an ihre personellen und räumlichen Grenzen stoßen, weil momentan sehr viele neue Intensivklassen, für die auch die Lehrkräfte und Räume vorhanden sein müssen, gebildet werden. Die Tatsache, dass jetzt in der Sekundarstufe I und in den beruflichen Schulen die Klassengröße bei den Intensivklassen von 16 auf 19 erhöht wurde, sorgt für eine Mehrbelastung der Lehrkräfte. Außerdem werden die Regelklassen permanent größer, weil die Seiteneinsteigerinnen und Seiteneinsteiger – zumindest stundenweise – dazukommen, was für die unterrichtenden Kolleginnen und Kollegen eine sehr große pädagogische, methodische und didaktische Herausforderung darstellt.
Es ist nicht vorhersehbar, wie lange die Kinder und Jugendlichen letztendlich in Hessen bleiben werden, weil keiner weiß, wie lange der Ukraine-Krieg noch dauern wird. Daher ist es wichtig, zwei Punkte im Blick zu behalten. Einerseits soll die Integration der ukrainischen Kinder und Jugendlichen in das hessische Schulsystem erfolgen, andererseits möchte man aber auch den Bezug zum ukrainischen Schulsystem und den ukrainischen Lehrkräften nicht völlig abreißen lassen, was aus Sicht der dlh-Fraktion nachvollziehbar und richtig ist.
Umbenennung – HPRLL heißt jetzt HPRS
Der HPRLL und die GPRLL heißen jetzt Hauptpersonalrat Schule (HPRS) und Gesamtpersonalrat Schule (GPRS). Am 25.04.2022 hat der Hauptpersonalrat der Lehrerinnen und Lehrer (HPRLL) mit Amtssitz am Hessischen Kultusministerium (HKM) – auch im Namen aller hessischen Gesamtpersonalräte der Lehrerinnen und Lehrer (GPRLL) – in einer Pressemitteilung die Umbenennung der personalvertretungsrechtlichen Gremien bekanntgegeben.
In der Pressemitteilung werden auch die Beweggründe für die Umbenennung thematisiert. Man wolle sich auch namentlich an die seit Längerem bestehende multiprofessionelle Wirklichkeit an Schulen anpassen. Im Laufe der letzten Jahre hätten sich immer wieder sozialpädagogische Fachkräfte im Schuldienst an die Gesamtpersonalräte und den Hauptpersonalrat der Lehrerinnen und Lehrer gewandt, um zu signalisieren, dass sie sich von diesen Personalvertretungsgremien namentlich nicht vertreten fühlten.
Vor diesem Hintergrund hat die dlh-Fraktion im Hauptpersonalrat diese Umbenennung unterstützt, damit sich dadurch die Personen, die an den Schulen tätig, aber keine Lehrkräfte sind und von den personalvertretungsrechtlichen Gremien vertreten werden, etwa die sogenannten UBUS-Fachkräfte (UBUS steht für unterrichtsbegleitende (sozialpädagogische) Unterstützung), stärker mit den Gremien identifizieren können, weil sie sich durch die Wahl des Begriffes „Schule“ auch angesprochen fühlen.
Die dlh-Fraktion – personelle Veränderungen
Am 16. März wurde Peter Natus (hphv) im Rahmen einer Landesleitungssitzung in Wiesbaden von den Fraktionsmitgliedern zum neuen dlh-Fraktionsvorsitzenden im Hauptpersonalrat Schule gewählt und ist somit auch dlh-Landesvorsitzender. Beide Ämter und die damit verbundenen Aufgaben hatte zuvor Annabel Fee (hphv) übernommen, der an dieser Stelle für ihre geleistete Arbeit zu danken ist.
Anfang Mai hat Roselinde Kodym (glb) aus gesundheitlichen Gründen ihr Mandat im Hauptpersonalrat niedergelegt und scheidet deswegen bedauerlicherweise aus dem Gremium aus.
Leider wird deswegen der glb ab sofort nicht mehr in der dlh-Fraktion vertreten sein. Die dlh-Fraktion wird sich jedoch permanent mit Vertreterinnen und Vertretern des Gesamtverbandes der Lehrerinnen und Lehrer an beruflichen Schulen in Hessen austauschen, damit die Berufsschulthemen in der Fraktionsarbeit angemessen berücksichtigt werden können. Die dlh-Fraktion bedankt sich bei Frau Kodym für ihr Engagement und wünscht ihr für die Zukunft alles Gute.
Tina Horneff (VDL), bis dato Gewerkschaftsbeauftragte und 1. Nachrückerin, wird zukünftig ordentliches Mitglied des Hauptpersonalrates sein. Als neues Fraktionsmitglied können wir Ulrike Rau (hphv) begrüßen. Sie wird als Gewerkschaftsbeauftragte und 1. Nachrückerin die Fraktionsarbeit unterstützen.
Jasmin Richter (VDL) und Jörg Leinberger (VDL, Gewerkschaftsbeauftragter und 1. Nachrücker) komplettieren die dlh-Fraktion, die mit vier ordentlichen Mitgliedern und zwei Gewerkschaftsbeauftragten/Nachrückern die zweitstärkste Fraktion im Hauptpersonalrat stellt.
Die dlh-Fraktion freut sich über Ihre Zuschriften und Anregungen. Sollten Sie ein Anliegen haben, das aus Ihrer Sicht im Hauptpersonalrat erörtert werden sollte, können Sie mir gerne eine E-Mail schreiben:
Der neue dlh-Landesvorsitzende Peter Natus besuchte am 11.05.2022 die CDU-Landtagsfraktion im Hessischen Landtag. Begleitet wurde er dabei von Annabel Fee, die bis Mitte März als dlh- Landesvorsitzende fungierte.
Über eine Stunde lang nahmen sich die Abgeordneten Zeit, um mit den beiden Vertretern des Deutschen Lehrerverbandes Hessen die aktuellen schulpolitischen Entwicklungen und Herausforderungen zu thematisieren.
Das Thema „Corona und Schule“ und die damit einhergehenden Folgen für den Schulbetrieb wurden im ersten Teil des Gespräches ausführlich diskutiert. Im zweiten Teil wurde der Ukraine-Krieg ins Zentrum der Betrachtungen gerückt und über die Beschulung der aus der Ukraine geflüchteten Kinder und Jugendlichen gesprochen.
Das Bild zeigt von links nach rechts: Dr. Horst Falk (MdL, Bildungspolitischer Sprecher), Jan- Wilhelm Pohlmann (MdL), Sabine Bächle-Scholz (MdL), Peter Natus (dlh-Landesvorsitzender), Annabel Fee (ehemalige dlh-Landesvorsitzende), Claudia Ravensburg (MdL), Joachim Veyhelmann (MdL) und Frank Steinraths (MdL).
Die gesetzliche Grundlage – Hessisches Beamtengesetz § 61
Beamtinnen und Beamte sind verpflichtet, ohne Vergütung über die regelmäßige Arbeitszeit hinaus Dienst zu tun, wenn zwingende dienstliche Verhältnisse es erfordern. Werden sie durch eine dienstlich angeordnete oder genehmigte Mehrarbeit mehr als fünf Stunden im Monat über die regelmäßige Arbeitszeit hinaus bean-sprucht, so ist ihnen innerhalb von zwölf Monaten für die über die regelmäßige Arbeitszeit hinaus geleistete Mehrarbeit entsprechende Dienstbefreiung zu gewähren. Bei Teilzeitbeschäftigung sind die fünf Stunden anteilig entsprechend der bewilligten Arbeitszeit zu kürzen. Ist die Dienstbefreiung aus zwingenden dienstli-chen Gründen nicht möglich, so können an ihrer Stelle Beamtinnen und Beamte Mehrarbeitsvergütung nach § 50 des Hessischen Besoldungsgesetzes erhalten.
Die Ausführung – Auszug aus der Verordnung über die Gewährung von Mehrarbeitsvergü-tung und Rufbereitschaftsabgeltung vom 11. Mai 2022 (GVBl. S.262), zuletzt geändert durch die Artikel 13, 15 und 16 des Gesetzes zur weiteren Anpassung der Besoldung und Versor-gung in Hessen im Jahr 2023 sowie im Jahr 2024 vom 16. Februar 2023 (GVBl. S. 102) –gültig ab 1. April 2023)
§ 1 Bereiche
(1) Beamtinnen und Beamten kann in den Fällen des S 61 Satz 4 des Hessischen Beamtengesetzes für ihre Mehrarbeit eine Vergütung gewährt werden, soweit
1. sie im …
c) Schuldienst als Lehrerin oder Lehrer tätig sind oder …
§ 2 Berechnung der Mehrarbeitsstunden
(1) Als Mehrarbeitsstunde gilt eine Zeitstunde, für Lehrkräfte eine Unterrichtsstunde. Hiervon abweichend wird eine Stunde Dienst in Bereitschaft entsprechend dem Umfang der durchschnittlich anfallenden tat-sächlichen Inanspruchnahme pauschal berücksichtigt.
(2) Bei Mehrarbeit im Schuldienst gelten drei Unterrichtsstunden im Kalendermonat als fünf Mehrarbeits-stunden im Sinne des S 61 Satz 2 des Hessischen Beamtengesetzes.
…
§ 3 Höhe der Mehrarbeitsvergütung
… (2) Abweichend von Abs. 1 Satz 1 beträgt die Mehrarbeitsvergütung je Unterrichtsstunde bei Beamtin-nen und Beamten im Schuldienst für Inhaberinnen und Inhaber von Lehrämtern
1. des gehobenen Dienstes, soweit sie nicht unter Nr. 2 und 3 fallen, 21,19 Euro (ab 1.8.2023 21,59 Euro, ab 1.1.2024 22,24 Euro),
2. des gehobenen Dienstes in Laufbahnen, deren Eingangsämter mindestens der Besoldungsgruppe A 12 zugeordnet sind, und des höheren Dienstes an Grundschulen 26,24 Euro (ab 1.1.2023 26,74 Euro, ab 1.1.2024 27,54 Euro),
3. des gehobenen Dienstes in Laufbahnen, deren Eingangsämter der Besoldungsgruppe A 13 zuge-ordnet sind, und des höheren Dienstes an Förder-, Haupt- und Realschulen 31,15 Euro (ab 1.8.2023 31,74 Euro, ab 1.1.2024 32,69 Euro),
4. des höheren Dienstes an Gymnasien und an beruflichen Schulen 36,38 Euro (ab 1.8.2023 37,07 Euro, ab 1.1.2024 38,18 Euro).
Das Gleiche gilt für Fachlehrerinnen und Fachlehrer mit der Maßgabe, dass an die Stelle des jeweiligen Lehramtes die entsprechende für den staatlichen Schuldienst erworbene Lehrbefähigung tritt.
(3) Abweichend von Abs. 1 und 2 erhalten teilzeitbeschäftigte Beamtinnen und Beamte bis zum Errei-chen der regelmäßigen Arbeitszeit der entsprechend vollzeitbeschäftigten Beamtinnen und Beamten je zu-sätzlicher Stunde oder Unterrichtsstunde Mehrarbeitsvergütung in Höhe des auf eine Stunde oder Unter-richtsstunde entfallenden Anteils der Besoldung von entsprechend vollzeitbeschäftigten Beamtinnen und Beamten.
…
Zusammengestellt von StD i.R. Herbert Grimme, Autor der Erlasssammlung DLH-Ratgeber
da für uns Lehrkräfte Corona nun nur noch eine untergeordnete Rolle spielt (oder spielen soll), war es Zeit für eine Bilanzierung der Tests in unseren Schulen. Sowohl der neue Landesvorsitzende des dlh, als auch die Vorsitzenden von hphv und VDL sind zu Wort gekommen.
der dlh hat seit letztem Mittwoch einen neuen Landesvorsitzenden. Annabel Fee übergab ihr Amt im Rahmen einer Landesleitungssitzung an Peter Natus, der künftig der Ansprechpartner im dlh sein wird.
Immer noch sind die Corona-Maßnahmen im Schulbereich und die damit verbundenen Auswirkungen im Schulalltag der zentrale Tagesordnungspunkt auf jeder Hauptpersonalratssitzung. Seit den letzten HRRLL-Nachrichten Mitte Januar gab es mehrere Maßnahmen, die alle ausführlich im Gremium – zusammen mit Vertretern der Dienststelle – erörtert wurden.
Seit Beginn des zweiten Schulhalbjahres wird an den Schulen ein neuer Antigen-Selbsttest eingesetzt. Problematisch ist aus Sicht der dlh-Fraktion bzw. des Hauptpersonalrates die Tastsache, dass dieser neue Test eines anderen Herstellers („COVID-19 Antigen Rapid Test Kit (Swab)“ der Firma Safecare Biotech) laut der vergleichenden Evaluierung der Sensitivität von SARS-COV-2-Antigenschnelltests des Paul-Ehrlich-Instituts (PEI) vom 31.01.2022 eine deutlich geringere Sensitivität als der Vorgängertest („CLINITEST Rapid COVID-19 Antigen Test“ der Firma Siemens Healthineers) aufweist. Bei hoher Viruslast wurden mit Hilfe des Tests von Siemens 87% der Infektionen aufgedeckt. Das neue Produkt von Safecare Biotech entdeckte im Test des PEI nur 60,9% der Infektionen mit hoher Viruslast. Die Gesamtsensitivität weicht um 14% ab (76% Siemens und 62% Safecare Biotech). Es kann demzufolge davon ausgegangen werden, dass deswegen zukünftig weniger Tests positiv ausfallen und Corona-Infektionen erst später erkannt werden, was zweifelsohne suboptimal ist, wenn es darum geht Infektionen frühzeitig zu erkennen und größere Ausbrüche im Klassenverband zu verhindern.
Erfreulich hingegen ist, dass jetzt auch „Lolli- und Spuck-Tests“ beschafft und verwendet werden können, wenn bei Schülerinnen und Schülern der in der Schule verwendete Test, bei dem ein Nasenabstrich mittels Wattestäbchen erfolgt, aus gesundheitlichen Gründen nicht durchgeführt werden kann. Dies hatte der HPRLL bereits seit längerem gefordert.
Momentan werden die Corona-Maßnahmen in allen Bereichen, etwa bei Veranstaltungen, im Sportsektor, in Restaurants und im Einzelhandel, sehr stark zurückgefahren und entsprechende Lockerungen, beispielsweise gilt in Hessen in der Gastronomie seit dem 04. März nur noch die 3G-Regel und nicht mehr 2G+, vorgenommen. Von dieser allgemeinen Entwicklung werden Hessens Schulen nicht ausgenommen, wobei dahingehend argumentiert wird, dass – wenn man in allen Bereichen des täglichen Lebens Corona-Maßnahmen abbaut und nur noch sehr wenige Einschränkungen zum Tragen kommen – man die Schüler(innen) von dieser Entwicklung nicht ausschließen dürfe, zumal man gerade ihnen in den letzten beiden Pandemie-Jahren sehr viel abverlangt habe. Diese Argumentation ist nach Einschätzung der dlh-Fraktion grundsätzlich nachvollziehbar. Alle Schüler(innen) und Lehrkräfte sehnen sich nach Lockerungen und wünschen sich endlich wieder einen „normalen“ Schulalltag ohne Maskentragen, regelmäßiges Testen und Abstandsregeln, davon kann ausgegangen werden.
Das Land Hessen hat entschieden, dass ab dem 07. März in den Schulen die Schüler(innen) am Sitzplatz keine Maske mehr tragen müssen. Die dlh-Fraktion sieht dies allerdings sehr kritisch und glaubt, dass man hier ein zu hohes Risiko eingeht, zumal die hessenweite 7-Tage-Inzidenz am 07. März 919,8 (Wiesbaden: 1.070,3) betrug, also immer noch sehr hoch war, und momentan die Corona-Infektionszahlen sowohl in Hessen als auch bundesweit wieder ansteigen. Mit Blick auf die anstehenden schriftlichen Abiturprüfungen nach den Osterferien ist diese schulpolitische Entscheidung noch weniger nachvollziehbar. Wenn es in einer Klasse einen positiven Corona-Fall gibt, wird die gesamte Lerngruppe seit dem 22. Februar nur noch 7 Tage lang täglich getestet, vorher waren es 14 Tage. Diese Verkürzung ist wohl vom epidemiologischen Standpunkt her grundsätzlich vertretbar. Die dlh-Fraktion hofft, dass die Aufhebung der Maskenpflicht am Sitzplatz nicht zu einer signifikanten Erhöhung der Infektionszahlen innerhalb der Schüler- und Lehrerschaft führen wird und alle anstehenden Abschlussprüfungen an Hessens Schulen ohne größere Probleme durchgeführt werden können.
Ukraine-Krieg – neue Herausforderungen für die Schulen
Der Ukraine-Krieg, der am 24. Februar begann und eine Zäsur der europäischen Nachkriegs- und Friedensordnung darstellt, stellt die hessischen Schulen, Schulleitungen, Lehrkräfte und Schülerschaft vor neuen Herausforderungen. Lehrkräfte versuchen mit ihren Klassen die Ereignisse einzuordnen und die möglichen Ursachen und Folgen des Krieges zu thematisieren. Sehr viele Lehrer(innen) wollen gemeinsam mit ihren Schülerinnen und Schülern den Menschen in der Ukraine und den Geflüchteten aus der Ukraine helfen, sie organisieren Hilfsgüter und sammeln Spenden.
Neben der Corona-Pandemie, die seit über zwei Jahren den Schüler(innen) sehr viel abverlangt und in vielen Fällen zu einer mentalen und psychischen Überlastung führen kann, kommt jetzt ein zusätzliches Belastungsmoment hinzu, die durch den Ukraine-Krieg erzeugte Verunsicherung und Betroffenheit und die damit einhergehenden (Zukunfts-)Ängste. Des Weiteren kann zum jetzigen Zeitpunkt davon ausgegangen werden, dass sehr viele aus der Ukraine geflüchtete Kinder und Jugendliche zukünftig Hessens Schulen besuchen werden. Man geht davon aus, dass es deutlich mehr Flüchtlinge geben wird als in den Jahren 2015/16.
In den kommenden Wochen, Monaten und Jahren musss sichergestellt werden, dass diese Schüler(innen), die in vielen Fällen durch Kriegs- und Fluchterlebnisse stark traumatisiert sind, adäquat beschult und psychologisch betreut werden können. Die dlh-Fraktion vertritt den Standpunkt, dass die Hessische Landesregierung rsp. das Hessische Kultusministerium umgehend auf die schon jetzt absehbaren zusätzlichen Herausforderungen und Aufgaben, die Hessens Schulen in Folge des Ukraine-Krieges und des dadurch ausgelösten Flüchtlingsstroms bewältigen werden müssen, reagieren und den Schulen zeitnah zusätzliche personelle Ressourcen und finanzielle Mittel zur Verfügung stellen muss.
Verdoppelung der Kostenobergrenzen für Schulfahrten und Schulwanderungen
Seit dem 2. Februar 2022 betragen die Kostenobergrenzen für Fahrten im Inland 300 EUR, bei langfristiger Ansparung 600 EUR. Auslandsfahrten dürfen künftig bis zu 450 EUR kosten, bei langfristiger Ansparung bis zu 900 EUR. In den vergangenen Jahren wurde es für die Lehrkräfte immer problematischer Klassenfahrten zu planen, weil die seit 2009 gültigen Kostenobergrenzen immer schwerer einzuhalten waren. Mit Blick auf die allgemeinen Preissteigerungen und Inflationsentwicklung der letzten Jahre ist diese Erhöhung nach Einschätzung der dlh-Fraktion nachvollziehbar und auch begrüßenswert, zumal dadurch auch eine langjährige Forderung vieler Lehrkräfte erfüllt wird. Die Schulen bzw. die Lehrkräfte sollen sich bei der Planung von Schulfahrten an den finanziellen Möglichkeiten der Eltern oder der volljährigen Schüler(innen) orientieren, d.h. natürlich, dass der Maximalbetrag nicht immer ausgeschöpft werden soll und kann, jedoch den Lehrkräften nun ein größerer, der Realität angepasster Finanzrahmen bei der Planung von Fahrten eingeräumt wird.
Noch nicht zufriedenstellend geregelt ist, so der Standpunkt der dlh-Fraktion, der Themenkomplex „Kosten, die den Lehrkräften im Kontext von Schulfahrten entstehen“. Hier sollten zukünftig endlich die real angefallenen Kosten immer in vollem Umfang vom Land Hessen übernommen werden. Die derzeitige Regelung sieht zwar Tagespauschalen vor, die allerdings sehr niedrig angesetzt sind, so dass die Lehrkräfte oftmals einen Teil ihrer Dienstreise selbst finanzieren müssen, eine Praxis, die es bei anderen Landesbeamten so nicht gibt.
Der Erlass vom 7. Dezember 2009 (Schulwanderungen und Schulfahrten), in der schulischen Praxis auch Wander- und Fahrtenerlass genannt, wird momentan überarbeitet und wird wohl frühstens am 01. Februar 2023 in Kraft treten. Die Verdoppelung der Kostenobergrenzen Anfang Februar 2022 ist eine Vorgriffsregelung. Aller Voraussicht nach wird es in den nächsten Monaten im Hauptpersonalrat ein formales Beteiligungsverfahren geben. Hier wird sich die dlh-Fraktion natürlich dafür einsetzen, dass die oben skizzierten Missstände im Zusammenhang mit den anfallenden Kosten für die Lehrkräfte ein Ende finden.
Dienstliche Endgeräte – Planungen des Hessischen Kultusministeriums
Seit mehreren Monaten können hessische Lehrkräfte mit dienstlichen Leihgeräten, Tablets und Laptops, arbeiten und mit diesen ihren Unterricht durchführen, vor- und nachbereiten. Die Planungen des Hessischen Kultusministeriums hinsichtlich des Übergangs von den dienstlichen Leihgeräten zu den dienstlichen Endgeräten laufen bereits. Wenn der Digitalpakt 2024 ausläuft, soll es einen nahtlosen Übergang geben. Nach derzeitigem Planungsstand ist beabsichtigt, dass alle Lehrkräfte und sozialpädagogischen Fachkräfte bis Ende 2025 ein entsprechendes Endgerät erhalten. Die dlh-Fraktion begrüßt, dass das HKM schon frühzeitig konkrete Planungen vornimmt und auch sicherstellen möchte, dass die Endgeräte im Schulalltag von den Lehrkräften gut eingesetzt werden können und auch die Programme und Anwendungen zur Verfügung gestellt werden sollen, die an der jeweiligen Schulform gebraucht werden. Bis dahin ist es aber noch ein weiter Weg. Die dlh-Fraktion wird weiterhin deutliche Verbesserungen und eine konkrete Unterstützung der Schulen im Kontext der Digitalisierungsoffensive des Landes einfordern. Ohne die Bereitstellung personeller Ressourcen, etwa durch die Gewinnung und Einstellung von zusätzlichem IT-Personal, welches sich um die Wartung und den Support der Geräte vor Ort in den Schulen kümmern kann, wird der durch die Corona-Pandemie ausgelöste Digitalisierungsschub an Hessens Schulen – dies ist zu befürchten – nicht nachhaltig sein.
Der dlh – drei Verbände vertreten Ihre Interessen
Im Deutschen Lehrerverband Hessen (dlh) arbeiten drei Verbände, der hphv (Hessischer Philologenverband – DIE Gewerkschaft der Gymnasiallehrkräfte), der GLB (Gesamtverband der Lehrerinnen und Lehrer an beruflichen Schulen in Hessen) und der VDL (Verband der Lehrer Hessen), gemeinsam daran, die Interessen der hessischen Lehrkräfte aller Schulformen auf Gesamt- und Hauptpersonalratsebene adäquat zu vertreten und Verbesserungen der Arbeitsbedingungen zu erreichen. Die dlh-Fraktion im Hauptpersonalrat, Annabel Fee (hphv), Roselinde Kodym (glb), Tina Horneff (VDL, Gewerkschaftsbeauftragte und 1. Nachrückerin), Jasmin Richter (VDL), Peter Natus (hphv) und Jörg Leinberger (VDL, Gewerkschaftsbeauftragter und 1. Nachrücker), freut sich über Ihre Zuschriften und Anregungen. Sollten Sie ein Anliegen haben, das aus Ihrer Sicht im Hauptpersonalrat erörtert werden sollte, können Sie mir gerne eine E-Mail schreiben:
Tina Horneff (VDL, Gewerkschaftsbeauftragte, 1. Nachrückerin, Fachgebiet: Haupt- und Realschule, Gesamtschule),
Jasmin Richter (VDL, Fachgebiet: Grundschule),
Peter Natus (hphv, Fachgebiet: Gymnasiale Bildung) und
Jörg Leinberger (VDL, Gewerkschaftsbeauftragter und 1. Nachrücker, Fachgebiet: Haupt- und Realschule, Mittelstufenschule).
Sollten Sie Fragen, Anregungen oder Themen haben, die aus Ihrer Sicht für die Arbeit im Hauptpersonalrat von Relevanz sein könnten, können Sie mir gerne eine E-Mail schreiben:
Neujahrswünsche
Der Deutsche Lehrerverband Hessen (dlh) wünscht allen Kolleginnen und Kollegen an Hessens
Schulen sowie den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Hessischen Kultusministeriums und der
Lehrkräfteakademie ein erfolgreiches und vor allem auch ein gesundes Jahr 2022.
seit Jahrzehnten waren sie ein Druckerzeugnis für den Geldbeutel: die dlh-Taschenkalender. Aufgrund Corona, Umstrukturierungen innerhalb der dlh-Landesleitung, einem stärkeren Ausbau der Digitalisierung und den zahlreichen wichtigeren Themen in unserem schulischen und verbandsinternen Alltag haben wir uns dazu entschieden, für das kommende Kalenderjahr keine Taschenkalender drucken zu lassen. Wir bitten um Verständnis!
Unser dlh-Kreisvorsitzender Kassel Boris Krüger erstellt 1-2 Mal wöchentlich einen Newsletter rundum die Themen Schule und Corona mit wissenswerten Informationen für den beruflichen Alltag.
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Auch diese Woche beginnt wieder mit einem Thema, mit dem die letzte aufgehört hat:
Schwerpunktthema: Wie sollen ab dem Herbst die Aerosole aus den Klassenräumen beseitigt werden?
Die Frage nach dem Einbau von Luftaustauschanlagen oder der Aufstellung von mobilen Luftreinigungsanlagen in den Klassenräumen ist zur Zeit sowohl auf Bundesebene als auch in den Ländern akut:
Ein weiteres Streitthema ist die Frage, ob alle Schülerinnen und Schüler ab 12 Jahren geimpft werden sollen. Darüber berichten FAZ und FAS in zwei Artikeln, die ich angehängt habe.
Der Schulalltag ist in Baden-Württemberg nach monatelangem Lockdown zurück. Um Lernlücken auszugleichen, sollten 550 Studierende bis zu den Sommerferien an den Schulen aushelfen. Doch so viele sind es nicht geworden. Auch von Seiten der Kollegien ist das Interesse offenbar begrenzt:
Heinz-Peter Meidinger, Präsident des Deutschen Lehrerverbands, hat die Verantwortlichen der Schulpolitik aus Bund und Ländern für ihr Vorgehen in der Corona-Pandemie kritisiert. „Es wird so getan, als sei die Pandemie vorbei“, sagte Meidinger im Podcast „Schul-Check“ dem „Kölner Stadt-Anzeiger“. Er fordert stattdessen: flächendeckend Luftfilter!:
Auch heute möchte ich wieder mit einem Ausblick auf die Pläne starten, die es im Moment für das neue Schuljahr gibt.
Schwerpunktthema: Wie soll es weitergehen an den Schulen nach den Sommerferien?
Mit Nordrhein-Westfalen startet am Wochenende das nächste und bevölkerungsreichste Bundesland in die Ferien. Das neue Schuljahr scheint noch weit weg, doch der erste Schultag kommt schneller, als manchem lieb ist. In den Ländern gibt es noch große Unsicherheiten, wie es dann in Sachen Corona weitergeht – ohne die nun ausgelaufene Bundesnotbremse. Absehbar ist, dass das Länder-Chaos in der Corona-Schulpolitik sich nochmals steigert. Ob Testpflicht, Schulschließungen bei hohen Inzidenzwerten oder Luftfilter: Nirgends ist eine gemeinsame Linie erkennbar:
Die Bundesnotbremse ist ausgelaufen, und das erste Bundesland – Thüringen – reagiert, indem es die bis dato darin vorgeschriebene Testpflicht in Schulen kippt:
In Bayern entfällt künftig an sämtlichen Schulen die Maskenpflicht. Nach den bayerischen Grundschülern müssen auch Kinder und Jugendliche an weiterführenden Schulen am Sitzplatz keinen Mund-Nasen-Schutz mehr tragen, sofern die regionale Sieben-Tage-Inzidenz unter 25 liegt. Das hat das bayerische Kabinett am Dienstag in München beschlossen, wie Ministerpräsident Markus Söder (CSU) anschließend mitteilte. In Baden-Württemberg kündigte Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) an, dass Schülerinnen und Schüler vorübergehend wieder Masken im Unterricht tragen müssen – nach den Sommerferien:
Die Schul-Cloud des Hasso-Plattner-Instituts (HPI) wird künftig von den Bundesländern Niedersachsen, Brandenburg und Thüringen in den Regelbetrieb übernommen. Das HPI werde sich Ende Juli nach einer vierjährigen Pilotphase wie geplant aus der Entwicklung des Systems zurückziehen, erklärte das Potsdamer Institut am Dienstag. «Umso mehr freuen wir uns, dass sich die drei Bundesländer, die bereits landesspezifische Varianten der HPI Schul-Cloud anbieten, darauf verständigt haben, das Forschungsprojekt zu übernehmen und für die schulische und berufliche Bildung weiterzuentwickeln», sagte HPI-Direktor Prof. Christoph Meinel. Kritik daran wird allerdings laut:
Bundesgesundheits- und Bundesfamilienministerium haben die Länder dazu aufgerufen, den Sommer zu nutzen, um einen verlässlichen Schulbetrieb im neuen Schuljahr sicherzustellen – auch mit Luftfilteranlagen. Hessens Kultusminister Alexander Lorz (CDU) schiebt den Schwarzen Peter zurück: Die Landesregierungen könnten auch nichts dafür, wenn Zusagen zum Impfen von Schülern oder zum Einbau von Luftfiltern nicht eingehalten würden:
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hat derweil ein Investitionsprogramm seiner Staatsregierung angekündigt, mit dessen Hilfe alle Kitas und Schulen im Freistaat mit mobilen Luftfiltern ausgestattet werden sollen:
Für die Kinder geht das Schuljahr dem Ende zu. Ein weiteres unter Corona-Bedingungen. Zeit zum Aufbruch in die Post-Homeschooling-Ära. FOCUS Online hat mit Bildungsforscherin Nele McElvany darüber gesprochen, wie abgehängte Kinder nun wieder Anschluss finden:
Distanzunterricht war im Frühjahr 2020 so effektiv wie Sommerferien, sagt Bildungsforscher Andreas Frey in der TAZ – und verteidigt sich gegen Kritik vom Lehrerverband:
In den aktuellen Nachrichten des dbb Hessen geht es u.a. um das 3. Dienstrechtsänderungsgesetz mit weitreichenden Folgen für alle Landesbediensteten (s. Anhang).
Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat eine Abschaffung des Bundesbildungsministeriums ins Gespräch gebracht. Man könne die Frage aufwerfen, «warum ein Ministerium auf einer Ebene eingeführt wird, für die man nicht zuständig ist», sagte der Grünen-Politiker dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. «In Baden-Württemberg gibt es ja auch kein Außenministerium.»:
Während derzeit in Deutschland die Inzidenzen weiter sinken, machen sich erste Wissenschaftler und Politiker Sorgen über die aggressive Delta-Variante sowie die Auswirkungen einer vermehrten Reisetätigkeit in den Sommerferien.
Schwerpunktthema: Wie soll es mit den Schulen nach den Sommerferien weitergehen?
Neben den Bidungsjournalistinnen von SPIEGEL und FAZ (beide im Anhang) machen sich auch Wissenschaftler und Politiker Gedanken über den weiteren Umgang mit der Corona-Pandemie an den Schulen.
Saarlands Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) geht nicht von einem schnellen Ende der Corona-Pandemie aus. Es gelte, sich darauf vorzubereiten, nach den Sommerferien wieder stärkere Schutzmaßnahmen zu ergreifen, falls es wieder zum Anstieg der Infektionen komme:
Der Präsident des Robert Koch-Instituts, Prof. Lothar Wieler, rechnet mit der Ausbreitung der besonders ansteckenden Corona-Mutante B.1.617.2, der sogenannten Delta-Variante, in Schulen. »Es werden vermehrt Fälle bei Kindern auftreten, schon jetzt sehen wir größere Ausbrüche der Delta-Variante in Schulen«, sagt er aktuell:
Was die Delta-Variante für Deutschland bedeuten kann, zeigt ein Blick in die Länder, die von der Mutante bereits stark betroffen sind. In Großbritannien breitet sich das Coronavirus unter Schülern mit großem Tempo aus. Die Sunday Times berichtet, die Zahl der infizierten 5- bis 9-Jährigen sei in der Woche zum 20. Juni im Vergleich zur Vorwoche um 70 Prozent gestiegen:
Die Union im Bundestag fordert eine Rückkehr zum Präsenzunterricht im Herbst – und will dabei auch auf die beliebten Lolli-PCR-Tests setzen. Eltern und Lehrerverbände sind begeistert. SPD-Gesundheitspolitiker Lauterbach hingegen warnt:
Bayerns Kultusminister Michael Piazolo (Freie Wähler) hat die Kommunen an ihre Pflicht erinnert, für die Ausstattung der Schulen beim Schutz vor dem Coronavirus zu sorgen. Bei der Anschaffung von Luftreinigungsgeräten seien zum Beispiel zunächst die Städte und Gemeinden gefordert, sagte Piazolo:
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder arbeitet in die gleiche Richtung und denkt angesichts der Corona-Variante Delta laut darüber nach, die Kommunen zu verpflichten, Luftfilter für Schulen anzuschaffen. „Über die Sommerpause sollten wir an jeder Schule die Lüftungsproblematik in den Griff bekommen“, sagte der CSU-Chef:
Es wird in den allermeisten der über 52.000 Kitas und 32.000 Schulen in Deutschland zum Herbst hin keine Luftfilter geben. Dies lassen Äußerungen von Kultusministern und Medienberichte aus den vergangenen Tagen erkennen. Damit bleibt das Öffnen der Fenster in der kalten Jahreszeit für Kita-Kinder und Schüler der einzige Schutz vor möglicherweise Corona-belasteten Aerosolen in der Atemluft von Gruppen- und Klassenräumen:
Kein Land hat also bislang seine Kitas und Schulen flächendeckend mit mobilen Luftfiltern ausgestattet, die mittlerweile vielerorts zum Einsatz kommen. Eltern und Lehrkräften reicht es jetzt. Sie machen Druck:
Aus Sicht von Berlins Regierendem Bürgermeister ist das Impfen das A und O beim Schutz von Lehrkräften, aber auch von Schülern. Müller hofft dabei auch auf eine andere Einschätzung der Stiko:
Das sogenannte Corona-Aufholprogramm für Kinder und Jugendliche kann starten. Der Bundesrat stimmte am Freitag für eine entsprechende Gesetzesänderung bei der Finanzverteilung zwischen Bund und Ländern. Der Bund überlässt damit den Ländern mehr Anteile aus der Umsatzsteuer, so dass sie zusätzliche Maßnahmen zur Lernförderung finanzieren, Sozialprojekte ausweiten und mehr kostenlose und günstige Freizeit-, Sport- und Erholungsangebote anbieten können:
Der Bundesrat hat den Weg für ein „Aufholprogramm“ des Bundes freigemacht, das den Ländern zwei Milliarden Euro für die Förderung betroffener Kinder und Jugendlichen beschert. Die sollen selbst noch eigene Mittel dazutun. Reicht das?, fragt u.a. der Philologenverband Baden-Württemberg:
Mit privater Nachhilfe in den Ferien, vom Land finanziert – das dafür Mittel aus dem „Aufholprogramm“ des Bundes erhält – sollen z.B. in Mecklenburg-Vorpommern Lernlücken geschlossen werden. Der VBE sieht das kritisch:
Der Philologenverband hat die Einstellungspolitik der Kultusminister kritisiert. Statt kurzfristige „Aufholprogramme“ aufzulegen, damit Corona-bedingte Lernlücken aufgearbeitet werden können – und dabei auf Quereinsteiger, Studierende und/oder private Nachhilfe zu setzen – sollten die Landesregierungen endlich dafür sorgen, dass die Schulen genügend Personal bekämen:
Der Verband Bildung und Erziehung (VBE) dringt auf eine «Sicherheitsphase» nach den Sommerferien mit verstärkten Tests und Maskenpflicht in den Schulen, unabhängig von der Inzidenzrate. «Gerade zu Beginn des Schulbetriebs müssen wir erhöhte Vorsicht walten lassen. Wir fordern daher eine mindestens 14-tägige Sicherheitsphase nach den Sommerferien», sagte VBE-Chef Udo Beckmann:
Doch wie sehen die Planungen der anderen Länder aus, die evtl. Vorbildcharakter für Hessen haben könnten?
Nach den Sommerferien sollen Niedersachsens Schulen in einen geregelten Alltag finden. Kultusminister Tonne will Lerndruck rausnehmen und Unterstützungsangebote schaffen – und setzt vor allem auf Präsenzunterricht. Vielen reichen seine Pläne aber nicht aus. Zumal er in puncto Gesundheitsschutz vor allem auf ein Mittel baut, das Schulschließungen im laufenden Schuljahr nicht verhindert hat: offene Fenster:
Mit dem Ferienbeginn in Berlin geht ein Schuljahr zu Ende, das für viele noch anstrengender gewesen ist als üblicherweise. Die Hoffnung ist, dass es danach mit etwas mehr Normalität weitergeht. Sicher ist das nicht:
Die Pläne von Thüringens Bildungsminister Helmut Holter (Linke), die Testpflicht an Schulen abzuschaffen, sind im Thüringer Landtag weitgehend auf Ablehnung gestoßen:
Zurzeit entspannt die Corona-Lage sich immer weiter. Deshalb werden auch an den Schulen Einschränkungen zurückgenommen. Sachsenstreicht sogar für Grundschüler einen von zwei wöchentlichen Corona-Tests:
Die Inzidenzzahlen in Nordrhein-Westfalen sind einstellig, dennoch macht sich Sorge vor einer vierten Corona-Welle nach den Sommerferien breit. Schon jetzt wird davor gewarnt, die Kinder erneut ins Homeschooling zu schicken. Die SPD im Land fordert von Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP), dies durch Schutzmaßnahmen wie Luftfilter zu verhindern:
Die saarländische Landesregierung lockert angesichts gesunkener Corona-Zahlen ab diesem Freitag einige Regeln im Schulbereich. So werden etwa Elternabende, Informations- und Abschlussveranstaltungen in Präsenz, Schulfeste, Fahrten sowie Praktika unter Auflagen wieder möglich:
Vor dem Hintergrund der Ausbreitung gefährlicher Virus-Varianten hat Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) vor neuen Einschränkungen im Kampf gegen Corona gewarnt – und ausdrücklich die Maskenpflicht im Unterricht genannt, die erst vor wenigen Tagen im Land gestrichen worden war:
CDU-Kanzlerkandidat Armin Laschet rechnet im Herbst mit wieder steigenden Corona-Zahlen, will aber die Schulen nach den Sommerferien offenlassen. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat dazu ein entsprechendes Positionspapier entwickelt. Darin wird behauptet, es sei mittlerweile vielfach belegt, „dass in Schulen mit konsequent angewandtem Hygiene- und Schutzkonzept bisher kaum Infektionen stattfinden“:
Heute hat das HKM seinen Planungen im Hinblick auf eine Stärkung der Bildungssprache Deutsch im Schulunterricht vorgestellt. Die entsprechende Pressemitteilung habe ich angehängt. Interessant sind vor allem die Punkte 4 und 5 auf Seite 2.
Angesichts der Ausbreitung der Delta-Variante fordern die Kommunen mehr finanzielle Unterstützung, um die Schulen auf eine neue Corona-Welle im Herbst vorzubereiten. «Der Deutsche Städte- und Gemeindebund fordert eine weitere Ertüchtigung der Schulen, um einen möglichen weiteren Schul-Lockdown im Herbst zu vermeiden», sagte der Städtebund-Geschäftsführer Gerd Landsberg der «Augsburger Allgemeinen. Das vorvergangene Woche auf Kitas und Schulen ausgeweitete Förderprogramm des Bundeswirtschaftsministeriums für Lüftungsanlagen wird nach seinen Aussagen nichts nützen:
In der Diskussion um eine Maskenpflicht in den Klassenzimmern schlägt der Bayerische Elternverband angesichts sommerlicher Hitze mehr Unterricht im Freien vor. Darüber hinaus sollen Luftfilter und Plexiglas-Trennwände für Gesundheitsschutz in den Klassenräumen sorgen:
Der Streit um Microsoft und Co. für Schulen – der unlängst in der Ankündigung des hessischen Datenschutzbeauftragten gipfelte, seine Duldung von Videokonferenzsystemen wie Teams auslaufen zu lassen – sorgt für hitzige Diskussionen unter Lehrerinnen und Lehrern:
Aus Sicht der niedersächsischen Kommunen wird die Ausstattung der Lehrer an Schulen mit Dienst-Tablets und -Laptops noch einige Zeit dauern. «Aus den Erfahrungen des Sofortausstattungsprogramms für Schülerinnen und Schüler wissen wir um die weltweit hohe Nachfrage, um die langen Lieferzeiten für die begehrten Geräte und um die gestiegenen Preise», sagte der Hauptgeschäftsführer des Niedersächsischen Städtetages, Jan Arning:
Und noch einmal Niedersachsen: Trotz Abflauens der Corona-Pandemie ist die Masken- und Testpflicht in Niedersachsens Schulen nach Entscheid des Verwaltungsgerichts Hannover weiter gerechtfertigt. Nach wie vor müsse ein Wiederansteigen der Infektionszahlen unter Schülern entgegengewirkt werden, um die Funktionsfähigkeit der Schulen sicherzustellen, teilte das Gericht am Mittwoch mit. Mit seinem Entscheid wies es Eilanträge zweier Schüler gegen die Masken- und Testpflicht zurück, die diese aus gesundheitlichen Gründen für unzumutbar hielten (AZ: 6 B 4210/21 und 6 B 3723/21):
Am heißesten Tag dieser Woche passt das Schwerpunktthema zur Witterung.
Schwerpunktthema: Aufhebung der Maskenpflicht an den Schulen
Kultusminister Alexander Lorz hat am Dienstag in einer Regierungserklärung u.a. den Schulleitungen die sofortige Möglichkeit gegeben, die Maskenpflicht in den Außenbereichen der Schulen aufzuheben. Zu diesem Thema habe ich eine Pressemitteilung des HKM sowie Berichte aus der FAZ und – mit einem Statement von mir – aus der HNA angehängt. Die Hessenschau berichtet übersichtlich unter:
Auch in anderen Bundesländern werden eine solche Aufhebung oder sogar noch weitergehende Formen durchgeführt bzw. von Politik, Verbänden und Eltern diskutiert:
Die ansteckendere Virus-Variante Delta breitet sich mit wachsender Geschwindigkeit in Deutschland aus. Innerhalb von nur einer Woche hat sich ihr Anteil an den Neuinfektionen fast verdoppelt, wovon auch Schulen betroffen sind:
Angesichts der Ausbreitung der Delta-Variante fordern nun auch Immunulogen verstärkt den Einbau von Luftfiltern in Schulen. Zu dieser Forderung tut sich auch anderswo etwas:
Rund jeder dritte Schüler wegen der Corona-Pandemie Lernlücken. Auf diese Größenordnung deuten demnach wissenschaftliche Erkenntnisse aus Studien hin, wenn es um sogenannte Risikoschüler geht, wie der Leiter des Instituts für Bildungsanalysen Baden-Württemberg (IBBW), Günter Klein, sagte:
Murat Alpoguz wollte seine Schülerinnen und Schüler auf die Zukunft vorbereiten. Zusammen mit Schulleitung und Kollegium beschloss der Pädagoge ein radikales Konzept, über das der SPIEGEL vom letzten Samstag berichtet.
Gudrun Wolters-Vogeler, Vorsitzende des Allgemeinen Schulleitungsverbands Deutschlands (ASD), beschreibt, was ihr Kolleginnen und Kollegen in den vergangenen Monaten berichtet haben und was nun im Rahmen einer Umfrage bestätigt wurde: Es braucht eine Bildungsinitiative in Deutschland, die Schulen stärkt:
Sämtliche Schulleiterverbände in Berlin fordern die sofortige Verbeamtung der Lehrkräfte dort, um eine weitere Abwanderung zu stoppen. Darüber berichtet die FAZ vom Mittwoch (s. Anhang).
Trotz der hohen Investitionen von Bund und Ländern während und nach der Corona-Pandemie sind die Pensionen der Beamtinnen und Beamten sicher. Den Artikel dazu aus der FAZ vom Mittwoch habe ich angehängt.
Meine heutige Rundmail beginnt mit dem Thema, mit dem auch schon die letzte begonnen hat, nämlich den Ergebnissen der KMK-Tagung am letzten Donnerstag.
Schwerpunkt: Ergebnisse der KMK-Tagung vom 10.6.2021
Nach dem zu Ende gehenden Ausnahme-Schuljahr sollen die Schulen laut KMK nicht noch einmal von Schließungen betroffen sein. Das vereinbarten die Kultusminister der Länder. Einen zusätzlichen Gesundheitsschutz für die – wohl größtenteils ungeimpften – Schüler wird es aber offenbar nicht geben. Von Luftfiltern ist jedenfalls keine Rede. Darüber berichten die FAZ (s. Anhang), die ZEIT, der SPIEGEL und news4teachers:
Die Bildungsminister der Länder haben am Donnerstag ebenfalls eine gemeinsame Empfehlung zum Umgang mit Antisemitismus in der Schule verabschiedet. Diese sei «ein ebenso klares wie bedeutendes Zeichen für unsere Schulen und unsere Schulgemeinschaften», sagte die rheinland-pfälzische Bildungsministerin Stefanie Hubig (SPD). Zusätzliche Ressourcen für die Schule gibt es dafür aber keine:
Die Coronazahlen sind in vielen Orten sehr niedrig. Auch für Grundschüler gilt die Maskenpflicht im Unterricht weiter, in den meisten Bundesländern jedenfalls. Doch die Stimmen mehren sich, hier weiter zu lockern:
Der Deutsche Philologenverband (DPhV) fordert die Kultusminister der Länder auf, die fortschreitende Digitalisierung an den Schulen endlich rechtlich vollumfänglich abzusichern:
Die Berliner GEW kritisiert unterdessen, dass die dienstlichen Endgeräte, die derzeit auch in Hessen verteilt werden, zu spät kommen, da sich die Lehrkräfte inzwischen selbst damit ausgestattet hätten. In diesem Zusammenhang greift news4teachers auch nochmal die Kritik des dlh von Anfang April am Prozedere in Hessen auf:
Am Freitag fand der Bildungskongress des Deutschen Realschullehrerverbands (VDR), dem auch der VDL angehört, zusammen mit der Friedrich-Naumann-Stiftung in Berlin statt. Gleichwertigkeit akademischer und beruflicher Bildung und die Umsetzung der Digitalisierung waren Themen. Die Pressemitteilung dazu habe ich angehängt.
Der hphv-Bezirk Kassel veranstaltet nach einem Jahr Pause wieder sein traditionelles Sommerfest und lädt herzlich am 12. Juli ab 19 Uhr ins Brauhaus 1880 nach Fritzlar ein. Wer teilnehmen möchte, schreibt mir zur besseren Übersicht über die benötigten Plätze bitte kurz eine Mail. Erste Zusagen habe ich bereits erhalten.
Bund
Die Ständige Wissenschaftliche Kommission der KMK hat erste Vorschläge vorgelegt, wie die durch die Corona-Pandemie entstandenen Lenrlücken geschlossen werden sollen. Den FAZ-Artikel dazu habe ich angehängt.
Als letzte Kreise oder kreisfreien Städte in Hessen sind Waldeck-Frankenberg und die Landeshauptstadt Wiesbaden in Stufe 2 der Landesverordnung gerutscht. Damit kehren auch hier alle Schülerinnen und Schüler wieder in den Präsenzunterricht zurück. Der Blick richtet sich nun darauf, wie es bis zu den Sommerferien und auch danach weitergehen soll.
Schwerpunktthema: Pläne für den künftigen Schulalltag
Die Kultusministerkonferenz der Länder (KMK) hat heute über die Vorbereitung des kommenden Schuljahres beraten. Laut hessenschau.de wurden folgende Ergebnisse erzielt:
Die Kultusminister der Länder haben nach Informationen der dpa vereinbart, dass alle Schulen nach den Sommerferien „dauerhaft im Regelbetrieb (…) mit allen Schulfächern und Unterrichtsstunden“ besucht werden sollen. Regelbetrieb bedeute, dass Unterricht in der Schule ohne weitere Einschränkungen erteilt und das schulische Leben wieder ermöglicht werde.
Auch außerschulische Angebote, wie Schulfahrten, würden wieder in „vollem Umfang“ ermöglicht, heißt es in dem Beschluss weiter. Der Schulbetrieb soll dabei nicht daran geknüpft werden, ob Schülerinnen und Schüler geimpft sind oder nicht. Nicht ausgeschlossen wird allerdings, dass auch im neuen Schuljahr weiterhin Masken getragen werden müssen.
Genaueres werden die einschlägigen Medien sicherlich morgen berichten.
Zuvor hatte news4teachers die Frage gestellt, wie der Schulbetrieb mit Blick auf die Corona-Pandemie nach den Sommerferien weitergehen soll:
Die Bundesschülerkonferenz warnt davor, die letzten Schulwochen vor der Sommerpause mit Tests und Prüfungen zu überfrachten. «Ich sehe eine große Gefahr, dass die oberste Priorität in den Schulen jetzt ist, Leistung abzuprüfen», sagte ihr Generalsekretär Dario Schramm:
Eine Corona-Erkrankung und mögliche Spätfolgen eines Erziehers oder eines Lehrers werden nicht als Berufskrankheit anerkannt – grundsätzlich nicht. Dabei haben sich insgesamt fast 50.000 Angehörige der Berufsgruppe infiziert. Trotzdem besteht für sie die Chance, eine Erkrankung als „Arbeitsunfall“ anerkennen zu lassen. Welche Voraussetzungen dafür gegeben sein müssen, darüber informiert die Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung:
Der Main-Taunus-Kreis hat alle Räume seiner Schulen, in denen dies nötig ist, mit Luftreinigern ausgestattet. Darüber berichtet die FAZ von gestern (s. Anhang).
Eine Elterninitiative aus Hessen setzt sich dafür ein, dass die Schulen auch nach dem 31.7. weiter mit Microsoft Teams arbeiten dürfen. Eine Pressemeldung der Initiative sowie einen Bericht aus der FAZ von gestern darüber habe ich angehängt.
Mich haben meherere Anfragen von Mitgliedern der Teilverbände des dlh erreicht, ob ihre dienstlichen Endgeräte, die sie in diesen Tagen erhalten werden oder schon erhalten haben, unter den Schutz der Diensthaftpflichtversicherung fällt, die im Mitgliedsbeitrag enthalten ist. Herr Dietz, der Justiziar des hphv, wird dies exemplarisch eruieren, hat mir einstweilen aber schon mitgeteilt:
Aktuell gehe ich davon aus, dass auch die Leihgeräte vom Versicherungsschutz mit umfasst sind, sicher ist das aber erst nach einer Antwort. Das Haftungsrisiko ist ja eh sehr gering, denn der Dienstherr haftet gegenüber dem Schulträger für seine Bediensteten. Diese können lediglich bei grober Fahrlässigkeit und Vorsatz in Haftung genommen werden. Daher ist die Diskussion eher akademischer Art.
Der dbb Hessen macht alle Mitglieder von Personalräten auf folgenden wichtigen Sachverhalt aufmerksam:
Nach Ablauf der alten Wahlperiode der Personalräte in Hessen Ende Mai dieses Jahres gelten die vormaligen Ausnahmeregelungen analog des Covid-19-Abmilderungsgesetzes nicht mehr.
Damit sind ab dem 1. Juni dieses Jahres Personalratssitzungen und Beschlussfassungen nach dem HPVG nur noch in der klassischen Form möglich.
Eine Regelung, die in Anlehnung an die jüngste Novelle des BPersVG unter bestimmten Voraussetzungen auch künftig alternative Sitzungs- und Beschlussfassungsformen vorsieht, soll mit dem 3. DRÄndG in das HPVG aufgenommen werden.
Dieses wird jedoch voraussichtlich erst zur Jahreswende in Kraft treten.
In dieser Woche werden die letzten hessischen Städte und Landkreise in die Stufe 2 kommen, so dass überall wieder kompletter Präsenzunterricht stattfindet. Deswegen kann man sich nun auf die Schließung der Lernlücken konzentrieren, die gleich die nächste Fragen aufwirft.
Schwerpunktthema: Lehrkräftemangel
Während es im gymnasialen Bereich genügend arbeitlose Lehrkräfte gibt, die für die Anhaltung von Förderkursen angestellt werden könnten, sieht es in fast alllen Schulformen im Hinblick auf Fachpersonal düster aus. Darüber berichten die FAZ vom Samstag (Förderschulen) und der Spiegel in der Ausgabe vom gleichen Tag (Grundschulen). Beide Artikel finden sich im Anhang.
Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler der TU München haben ein interaktives Lehrbuch getestet. Die Ergebnisse legen nah, dass besonders leistungsschwächere Schülerinnen und Schüler von den digitalen Möglichkeiten profitieren:
Auch Eltern in anderen Bundesländern machen Druck, dass die Schulträger und die Landesregierungen endlich in den Gesundheitsschutz in Schulen investieren:
Der Virologe Alexander Kekulé hat Schulen aufgefordert, sich schon jetzt eine Teststrategie für den Herbst zu überlegen. «Ich halte es für unrealistisch, dass im Herbst alle Kinder geimpft sein werden», sagte der Professor an der Universität Halle-Wittenberg:
Schülerinnen und Schüler litten im zweiten Schul-Lockdown vor allem unter dem eingeschränkten persönlichen Kontakt zu Freunden. Das berichten Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler der Universität zu Köln, die im Rahmen des Projekts Socialbond knapp 600 Neuntklässlerinnen und Neuntklässler aus 29 Schulen in NRW befragt hatten:
Die Kollegin Kerstin Jonas vom VDL wurde zu stellv. Vorsitzenden des GesamtPR Fulda gewählt, der Kollege Volker Weigand vom hphv zum stellv. Vorsitzenden des GesamtPR Bergstraße-Odenwald gewählt. Beiden einen herzlichen Glückwunsch zu ihren neuen Ämtern!
Thorsten Rohde, stellv. Vorsitzender des hphv-Bezirks Gießen, weist alle Kolleginnen und Kollegen, die bei der DEBEKA einen Bausparvertrag hatten oder haben, auf das folgende Urteil hin:
Angesichts immer mehr bekannt werdender Fälle von Test- und Maskenverweigerern in den Schulen mahnt der Thüringer Lehrerverband (tlv) vor einer weiteren Überlastung der Lehrerinnen und Lehrer. Es dürfe nicht sein, so der tlv-Vorsitzende Rolf Busch, dass mancherorts Unterricht doppelt erteilt werden muss, weil Kinder und Jugendliche – mutmaßlich von Erwachsenen beeinflusst – sich weigerten, die Bedingungen zum Betreten der Schule zu erfüllen:
In mehreren Bundesländern klagen Schülerinnen und Schüler gegen die schriftlichen Abiturprüfungen, vor allem im Fach Mathematik. Darüber berichtet der Spiegel (s. Anhang).
Corona hat uns über ein Jahr auf Trapp gehalten und uns die Vorbereitungen der Personalratswahlen 2021 nicht unbedingt leichter gemacht. Schulschließungen, Wechsel- und Distanzunterricht erschwerten uns, aber auch den anderen Verbänden und Gewerkschaften erheblich den Wahlkampf. Die Wahlbeteiligung fiel hessenweit sehr unterschiedlich aus, teilweise waren örtliche Wahlvorstände überfordert mit der rechtzeitigen Übermittlung von Briefwahlunterlagen. An einigen Schulen wurde sogar nur der örtliche Personalrat gewählt, weil Wahlunterlagen fehlten und nicht rechtzeitig eingefordert wurden.
Kurzum: Die Bedingungen waren wie das Wetter im Mai – wechselhaft.
Umso erfreulicher sind die hessenweiten Ergebnisse, die der dlh erzielen konnte. Denn alle Sitze in den GPRLL- und im HPRLL-Gremium konnten gehalten und zum Teil auch Sitze dazu gewonnen werden.
Nachfolgende dlh-Kreisverbände konnten ihre Wahlergebnisse im Vergleich zu 2016 besonders verbessern:
Kreisverband Rheingau-Taunus / Wiesbaden –> +6,8%
Kreisverband Kassel –> +5,3%
Kreisverband Marburg-Biedenkopf –> +3,9%
Kreisverband Groß-Gerau / Main-Taunus –> +3,7%
Kreisverband Main-Kinzig –> +3,6%
Glückwünsche gehen an den GPRLL Bergstraße-Odenwald. Dort wurde Volker Weigand zum stellvertretenden Vorsitzenden gewählt und wird die Interessen des dlh verstärkt vertreten können.
Bedauerlicherweise konnte im GPRLL Fulda trotz prozentualer Zugewinne der Vorsitz im Gremium nicht erneut übernommen werden, da die prozentualen Verluste des Kooperationspartners VBE zu einem Sitzverlust des VBE führten. Erfreulich ist jedoch, dass der dlh mit Kerstin Jonas im GPRLL Fulda eine stellvertretende Vorsitzende erzielen konnte.
Nur kurz möchte ich heute das lange Wochenende mit den neuesten Berichten aus dem Bildungsbereich unterbrechen.
Schwerpunktthema: Luftfilter
Vielen Eltern reicht es jetzt. Sie befürchten, dass sich das Corona-Chaos im Schulbetrieb auch im kommenden Schuljahr fortsetzt. Kein Wunder: Mittlerweile ist klar, dass ein Großteil der Schülerschaft im Herbst nicht geimpft sein wird. Auch wenn Kinder nur äußerst selten lebensgefährlich an Covid-19 erkranken, sind die Sorgen vor einem ungebremsten Infektionsgeschehen in Schulen groß. Der Druck auf Kommunen und Landesregierungen steigt, endlich Geld für den Gesundheitsschutz der Schüler in die Hand zu nehmen – und in Luftfilter zu investieren. Diese werden auch von namhaften Virologen gefordert. Ausführlich berichtet darüber news4teachers:
Die Corona-Pandemie hat die Digitalisierung in deutschen Schulen zwar beschleunigt, doch es gibt weiterhin deutliche Lücken bei der technischen Ausstattung. Wie aus einer repräsentativen Studie der Universität Göttingen hervorgeht, stellt beispielsweise jede zweite Schule kein WLAN für Schüler bereit:
Erwin Lenz ist Vater einer 13-jährigen Tochter – und Elternvertreter. Der ehemalige Manager eines Dax-Konzerns, heute als Unternehmensberater tätig, sieht gravierende Defizite in der strategischen Ausrichtung der Schulpolitik, die in der Corona-Krise besonders deutlich wurden: Konzeptionslosigkeit in Sachen IT auf der einen Seite, Gängelung der Lehrkräfte auf der anderen:
Die Corona-Pandemie hat nach Einschätzung der Sozialforscherin Ulrike von Wölfel viele junge Menschen aus der Bahn geworfen. Die Jugendämter in den Kommunen müssten auf diese Situation reagieren und die Hilfen zur Erziehung verlängern und aufstocken, sagt sie u.a.:
Gegen eine „Generation Corona“ argumentiert hingegen Benno Hafeneger, emeritierter Professor für Erziehunswissenschaften von der Uni Marburg. Er sieht in dem Begriff ein einseitig-verzerrtes und zu negatives Jugendbild. Den entsprechenden Artikel aus der FAZ von Mittwoch habe ich angehängt.
Die ehemalige stellv. dlh-Landsvorsitzende Kerstin Jonas hat in ihrer Fuktion als dlh-Wahlkampfkoordinatorin einen Überblick vorgelegt, wie der Verband bei den Wahlen zu den einzelnen Gesamtpersonalräten und zum Hauptpersonalrat abgeschnitten hat. Dieser findet sich im Anhang. Vielen Dank dafür nach Fulda!
Der hphv hat am Dienstag seine Vertreterversammlung online durchgeführt. Die dort verabschiedeten 4 Resolutionen habe ich angehängt. Ein Bericht über die Veranstaltung findet sich unter:
Eine Verlängerung der Schultage nach der Pandemie, wie in Großbritannien geplant, sieht die Bundesbildungsministerium in Deutschland eher nicht. «Jetzt ist vor allem wichtig, dass wir zum Normalbetrieb zurückkehren. Das allein ist schon eine Kraftanstrengung, auch weil der Infektionsschutz weiter beachtet werden muss», sagte Anja Karliczek (CDU) im Gespräch:
Toller Erfolg für den dlh bei den Wahlen zum Gesamtpersonalrat Kassel:
Prozente hinzugewonnen und Sitzzahl verteidigt
Sehr zufrieden ist Boris Krüger als Vorsitzender des dlh-Kreisverbandes Kassel mit dem Ausgang der Wahlen zum Gesamtpersonalrat (GPRLL) für den Landkreis und die Stadt Kassel. Obwohl wegen der hohen Inzidenzwerte überall Distanzunterricht angeordnet war und dadurch die Wahlbeteiligung auf 72,13% gesunken ist, konnte der dlh 5,3% an Stimmen in der Gruppe der Beamten hinzugewinnen und kommt dort nun auf 26,5%. Der Stimmengewinn reichte leider nicht für einen weiteren Sitz, da gegenüber den letzten Wahlen 2016 ein GPRLL-Sitz von der Gruppe der Beamten an die Gruppe der Arbeitnehmer gegangen war, so dass mehr Stimmen nötig waren, um einen Sitz in der Beamten-Gruppe zu erlangen. Leider fehlten dem dlh-Kandidaten für die Arbeitnehmerliste, Björn Gerhards, am Ende 3%, um einen Sitz in der Arbeitnehmer-Gruppe zu gewinnen. „Das wäre das Sahnehäubchen auf unserem Wahltorte gewesen“, meint Boris Krüger nicht ohne Humor. „Aber wir brauchen uns auch so mit unserem Ergebnis nicht zu verstecken.“
Denn der Kasseler dlh hat mit die höchsten Stimmgewinne in ganz Hessen erzielt und liegt auch bei den Schulen mit den besten Stimmergebnissen weit vorne unter allen dlh-Kreisen. Am besten hat er an der Elbetal-Grundschule in Naumburg mit 88,9% abgeschnitten, was 8 von 9 Stimmen bedeutet. Bei den Schulen über 10 Lehrkräften liegt Boris Krügers eigene Schule, die Albert-Schweitzer-Schule Kassel, mit 86,5% (64 von 74 Stimmen) an der Spitze. Weitere sehr gute Ergebnisse erzielte der dlh an den folgenden Schulen (mit * gekennzeichnete haben weniger als 10 Lehrkräfte):
75% Geschwister-Scholl-Grundschule Fuldatal*
60% Schäferland-Grundschule Helsa
57,1% Friedrichsgymnasium Kassel
54,5% Grundschule Am Warteberg Kassel
50,0% Pestalozzischule Kassel (FöS)
50,0% Grundschule Hofgeismar-Hümme*
48,4% Albert-Schweitzer-Schule Hofgeismar (Gym)
47,8% Luisenschule (RS)
46,0% May-Eyth-Schule (BS)
Während an den anderen Schulformen der Erfolg des dlh darauf zurückzuführen ist, dass dort Personen unterrichten, die auf der Liste weit vorne standen, kam der Erfolg an den Grundschulen sehr überraschend. Überhaupt hat sich der dlh an dieser Schulform deutlich verbessert und der GEW viele Stimmen abgenommen. Es gibt nur noch 10 Grundschulen, an denen der dlh gar keine Stimme bekommen hat. 2016 waren dies noch 25 und 2021 sogar 41 Schulen. Über die Gründe des Erfolgs lässt sich nur spekulieren: Entweder war es die Unzufriedenheit mit der Politik der an den Grundschulen traditionell starken GEW oder die starke Präsenz des dlh und insbesondere ihres Kreisvorsitzenden Boris Krüger im HR und in der HNA.
Bei den meisten anderen Schulformen konnte der dlh wie in den letzten Jahren seinen Stimmanteil steigern. Bei den Gymnasien liegt dieser nun im Schnitt bei 43,68%, was ein Plus von 9,66% gegenüber 2016 ist (34,02%). Bei den beruflichen Schulen ging der Stimmanteil leicht um 1,42% auf 25,57% zurück (2016: 26,99%). Hier dürfte eine Rolle gespielt haben, dass die GEW die beiden ersten Plätze auf der Beamten-Liste mit Lehrkräften von beruflichen Schulen besetzt hatte. An der Luisenschule, der einzig verbliebenen Realschule in Kassel, konnte Jürgen Blaß (Listenplatz Nr. 4 bei den Beamten) das Ergebnis des dlh von 36,8% 2016 um sagenhafte 11,0% auf 47,8% steigern. Bei den Kooperativen Gesamtschulen stieg der Stimmenanteil von 21,64% 2016 auf 25,59% (+ 3,95%). Bei den Förderschulen schließlich konnte der dlh quasi sein Ergebnis von 2016 halten: damals waren es 28,1%, diesmal 27,9% (-0,2%).
Der dlh-Fraktion im neuen Gesamtpersonalrat Kassel gehören an:
Boris Krüger (Vorsitzender der Fraktion, Albert-Schweitzer-Schule Kassel)
Bärbel Marx-Preißler (stellv. Vorsitzende der Fraktion, Pestalozzischule Kassel)
Dr. Angela Schröer (Friedrichsgymasium Kassel)
Claus Grün (Max-Eyth-Schule Kassel)
Jürgen Blaß (Gewerkschaftsbeauftragter, Luisenschule Kassel)
Björn Gerhards (Gewerkschaftsbeauftragter, Walter-Lübcke-Schule Wolfhagen)
Alle Fraktionsmitglieder danken ihren Wählerinnen und Wählern sehr für das entgegengebrachte Vertrauen und stehen ihnen unter der folgenden Email-Adresse für alle Fragen und Anregungen gerne zur Verfügung:
Die neue Woche beginnt thematisch dort, wo die alte aufgehört hat.
Schwerpunktthema: Impfung von Schülerinnen und Schülern
Nachdem es anfangs so ausgesehen hatte, dass Kinder ab 12 Jahren ab Juni geimpft werden könnten, ist die Bundesregierung in dieser Frage nun zurückgerudert, sehr zum Unmut von einigen Kultusministern aus den Ländern. Neben der FAZ (s. Anhang) berichten auch der SPIEGEL und news4teachers darüber:
Der Datenschutzbeauftragte von Baden-Württemberg warnt davor, Microsoft-Produkte in Schulen zu nutzen – aus grundsätzlichen Erwägungen. Folgt die Landesregierung seiner Linie, müsste sämtliche Software von US-Konzernen aus deutschen Bildungseinrichtungen verbannt werden. Gegen solchen IT-Fundamentalismus regt sich allerdings jetzt Widerstand: Schulleitungen sehen die Arbeit ihrer Kollegien bedroht. Eine Petition im Netz fordert mehr Pragmatismus beim Datenschutz:
Für eine internationale Studie befragten Wissenschaftler rund 25.000 Jugendliche in acht Ländern nach ihrem Wohlbefinden, der Lernmotivation und dem Lernverhalten im Distanzunterricht:
Der VDR veranstaltet am 11.Juni vormittags einen online-Bildungskongress zum Thema „Berufswahl. Digitalisierung. Schulabschlüsse. Braucht es mehr Realität in der deutschen Bildungspolitik?“. Die Einladung habe ich angehängt.
Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz liegt inzwischen deutlich unter 50, nur wenige Regionen liegen noch darüber. Viele Bundesländer kehren zum Regelunterricht mit voller Klassenstärke zurück – allerdings nach eigenen Regeln. Der Bundeselternrat kritisiert das scharf:
Angesichts sinkender Corona-Zahlen hat sich SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach für die vollständige Wiederaufnahme des Regelunterrichts in den Schulen ausgesprochen:
Eine Woche mit weiteren hoffnungsvollen Entwicklungen bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie liegt hinter uns. Die wichtigste davon soll gleich zu Anfang behandelt werden.
Schwerpunktthema: Impfungen von Schülerinnen und Schülern
Nach Ansicht der Bundesregierung soll auch Kindern ab 12 Jahren ein Impfangebot in den nächsten Monaten gemacht werden. In Medizin und Politik ist dies nicht unumstritten. Dazu habe ich neben Artikeln samt sehr lesenswerten Kommentar aus der FAZ von gestern (s. Anhang) auch ein paar Links von SPIEGEL und news4teachers zusammengestellt:
Bildungspolitiker von CDU, SPD und Grünen haben Pläne des Thüringer Bildungsministeriums kritisiert, die Corona-Testpflicht an Schulen perspektivisch abzuschaffen:
Auf einmal ging es schnell: Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz ist in den vergangenen Tagen deutlich gefallen – und liegt nun unter dem politisch wichtigen Wert von 50. Woran das liegt und was es bedeutet, darüber berichtet news4teachers:
Die Angehörigen der Wissenschaftliche Kommision als Beratungsgremium für die KMK wurden benannt, wozu ich den entsprechenden Artikel aus der FAZ von gestern angehängt habe.
Zunächst dankt der dlh seinen Wählerinnen und Wählern und verspricht, sich weiterhin zur Umsetzung seiner Ziele zum Wohle der Kolleginnen und Kollegen mit aller Kraft einzutreten.
Für den Hauptpersonalrat (HPRLL) konnte, wie den Tabellen unten zu entnehmen ist, der dlh seine Sitze im HPRLL verteidigen. Gegenüber der Wahl 2016 konnte er ca. 2,2 Prozentpunkte zulegen. Bei einer Gesamtwahlbeteiligung von ca. 67% und einer Wahl unter erschwerten Bedingungen wertet er dies als Erfolg und Bestätigung seiner Arbeit in den vergangenen Jahren. In den nachfolgenden Tabellen finden Sie die vorläufigen Endergebnisse für den HPRLL. Für den Beamtenbereich ergab sich:
Wahlberechtigte
55.692
100 %
Abgegebene Stimmen
39.081
70,17 %
Gültige Stimmen
37.649
67,60 %
Auffällig hierbei ist die hohe Anzahl an ungültigen Stimmen. Die Ursachen dafür, ebenso wie die Wahlergebnisse in den einzelnen Staatlichen Schulämtern, standen bei Redaktionsschluss noch nicht endgültig fest.
Die Verteilung ergab sich für die Beamtensitze wie folgt:
Liste 1 (dlh)
6.381
3 Sitze
Liste 2 (VBE)
4.655
2 Sitze
Liste 3 (GEW)
22.985
12 Sitze
Liste 4 (UL)
3.628
2 Sitze
Für die Sitze im Arbeitnehmerbereich ergab sich folgende Verteilung:
Wahlberechtigte
11.952
100 %
Abgegebene Stimmen
6.495
54,34 %
Gültige Stimmen
6.266
52,43 %
Hier ist zunächst die niedrige Wahlbeteiligung auffällig, deren Ursache im Nachgang einer genaueren Analyse bedarf.
Liste 1 (dlh)
1.100
1 Sitz
Liste 2 (VBE)
1.202
1 Sitz
Liste 3 (GEW)
3.964
2 Sitze
Mit dieser Wahl bilden für diese Wahlperiode die Fraktion des dlh im HPRLL die Kolleginnen und Kollegen:
Annabel Fee (hphv)
Peter Natus (hphv)
Roselinde Kodym (glb)
Jörg Leinberger (VDL, 1. Nachrücker)
Tina Horneff (VDL, 1. Nachrückerin)
Jasmin Richter (VDL, Arbeitnehmervertreterin)
Corona – Sachstand und Ausblick
Zum Erscheinungsdatum dieser Nachrichten befinden sich die Coronazahlen im Sinken und es ist zu hoffen, dass demnächst in allen Regionen Hessens die Aufhebung der Bundesnotbremse mit den Ausgangsbeschränkungen eintritt. Wenn die Inzidenzzahlen wieder auf ein Maß zurückgehen, das an den Schulen zunächst wieder Wechselunterricht und dann wieder Regelunterricht zulässt, wird mit den fortschreitenden Impfzahlen wieder mehr Normalität an die Schulen zurückkehren. Dabei ist darauf zu achten, dass die Öffnungen nicht übereilt stattfinden, damit AHA-Regeln und somit der Gesundheitsschutz an den Schulen eingehalten werden können. Dies ist aus Sicht des dlh notwendig, um nicht bereits Erreichtes im Sinne des Gesundheitsschutzes wieder zu verlieren.
Der dlh verbucht es als Erfolg, dass er in Gesprächen mit dem Kultusminister darauf hinwirken konnte, die Testungen als verbindliche Voraussetzung für den Schulbesuch an hessischen Schulen zu machen. Er tritt an dieser Stelle dafür ein, dass die Selbsttests, mit denen die Schulen mittlerweile aus seiner Sicht gut und in ausreichender Anzahl ausgestattet sind, möglichst außerhalb dieser durchgeführt werden. Damit tritt zum einen Entlastung an den Schulen ein, damit sich diese wieder mehr auf ihr Kerngeschäft, das Unterrichten, konzentrieren können, zum anderen wird das Ansteckungspotential durch die Vermeidung vieler Kontakte vor dem Auftreten einer positiven Testung auf einem niedrigen Level gehalten.
Der Wechselunterricht in vielen Jahrgangsstufen ist ein Mittel, das hilft räumliche Engpässe an den Schulen zu vermeiden. Das Ziel, wieder vollständigen Präsenzunterricht an den Schulen zu erreichen, sollte nicht zu Lasten des Gesundheitsschutzes gehen. Deshalb ist der dlh der Meinung, dass bevor kein voller Impfschutz aller Lehrkräfte an weiterführenden Schulen besteht, auch die AHA-Regeln und die Testungen zwingend einzuhalten sind. Weiterhin kritisiert der dlh die immer noch bestehende mangelhafte Ausstattung der Schulen mit Luftfilteranlagen.
Der Wechselunterricht wird nach Auffassung des dlh die Schulen bis mindestens zu den Sommerferien beschäftigen. Dies führt dazu, dass für viele Schülerinnen und Schüler ein kompletter Präsenzunterricht in der Schule nach wie vor nicht möglich ist. Die durch die Bundesregierung in beträchtlichem Ausmaß veranlassten Mittel zur Kompensation und Aufarbeitung angefallener Lernrückstände werden sich also bis vor den Sommerferien kaum umsetzen lassen. Der dlh meint, dass Schulen gut beraten sind, wenn sie sich zunächst auf den Abschluss dieses stark von Corona gezeichneten Schuljahres konzentrieren.
Mit den entsprechend gelockerten Versetzungsregelungen sind von Seiten des Kultusministeriums den Lehrkräften Verfahren eröffnet worden, die eine Versetzung in pädagogischer Verantwortung ermöglichen. Dass das Kultusministerium von der Wiederholung einer pauschalen Versetzung, unabhängig von den erzielten Noten, wie im letzten Jahr geschehen, abgesehen hat, begrüßt der dlh.
Auch die Möglichkeit von der verbindlichen Anzahl an Leistungsnachweisen nach unten abzuweichen, hält der dlh für sinnvoll, dient es doch dazu, in verantwortungsvollem Maß von Seiten der Lehrkräfte auf die Corona-bedingte Situation einzugehen. Leider konnte der Erlass von Anfang Mai, bedingt durch die Wahl, nicht im HPRLL verhandelt werden. Somit konnte er nicht wie üblich im Rahmen der vertrauensvollen Zusammenarbeit erörtert und das Kultusministerium damit auf bestimmte Sachverhalte hingewiesen werden.
Landesweite Regelungen zum Landesabitur 2021
Bekannterweise haben in dieses Jahr die schriftlichen Abiturprüfungen nach den Osterferien stattgefunden. Durch die Verlagerung nach den Osterferien gab es im HPRLL verschiedenste Forderungen, die auch von Gewerkschaften und Verbänden bereits seit über einem Jahr und auch vor der Pandemie, wie in den dlh-Nachrichten berichtet, vorgetragen wurden. Diese fokussierten sich dieses Frühjahr auf die Anzahl der zur Verfügung stehenden Korrekturtage und den Entfall der sog. Stattstunden im Rahmen einer landesweit einheitlichen Regelung.
Durch die erfreuliche Zusage des Ministers im letzten Herbst, dass es an den zur Verfügung stehenden Mitteln nicht scheitern solle, ist wenigstens an den Schulen ein ausreichender finanzieller Puffer vorhanden, um den genannten Forderungen nachzukommen.
Ob diese dann vor Ort auch aufgrund anderer Zwänge (wie bspw. Personalknappheit) umgesetzt werden können, ist leider aus Sicht des HPRLL und des dlh weiter offen.
Es wurde trotz intensiven Drängens und Anmahnens des HPRLL keine zufriedenstellende Vorlage eines Erlasses für eine derartige landesweite Regelung vor den Osterferien vorgelegt. Nun werden die Schulleitungen zusätzlich zu den ohnehin vorhandenen Mehrbelastungen und Überlastungen mit den Anträgen und Forderungen der betroffenen Kolleginnen und Kollegen konfrontiert werden und entscheiden müssen, welches individuelle Maß an Entlastung ihnen zukommen soll.
Dies könnte sich, so die Auffassung des dlh, sehr nachteilig für die Kolleginnen und Kollegen, Schulleitungen und letztlich Schülerinnen und Schüler auswirken, da infolge der Vielzahl an Konflikten und Überlastungssituationen die rechtzeitige und sachgemäße Korrektur des Abiturs in Frage gestellt ist.
Aus Sicht des dlh werden nun Schulleitungen durch diese weitere zusätzliche Belastung, für die klein adäquater Ausgleich erfolgt, in die Lage getrieben Entscheidungen zu treffen, mit denen sie den Unmut der Kolleginnen und Kollegen auf sich ziehen werden.
Dieser Zustand ist sehr unbefriedigend und man hatte sich von Seiten des dlh erhofft, durch großzügigeres Handeln von Seiten des Ministeriums hier Abhilfe zu schaffen.
Dienstliche Endgeräte für Lehrkräfte
Für die dienstlichen Endgeräte zeichnet sich über das Land derzeit ein sehr uneinheitlicher Zwischenstand ab. In manchen Schulträgerkreisen ist man mit der Ausgabe der Endgeräte an die Lehrkräfte ist sehr weit fortgeschritten, erste Lehrkräfte haben bereits ihr Endgerät in Händen, bei andern wiederum ist dies noch nicht in Sichtweite. Die Bezeichnung dienstliches Endgerät wurde im HPRLL diskutiert, denn zur kompletten dienstlichen Verwendung, so wie bspw. ein sogenannter Hessen-PC, erreicht das Endgerät nicht die dafür vorgesehenen Standards. Hier müssen sicherheits- und datenschutzrechtliche Bedingungen erfüllt sein, um dem Standard für ein dienstlichen Endgerät zu genügen. Man einigte sich im Gremium auf den Sprachgebrauch ‚Endgerät für pädagogische und unterrichtliche Zwecke‘.
Wie in den letzten dlh-Nachrichten berichtet, wurden bereits in vielen Schulträgerkreisen die Abfragen der Lehrkräfte, welches der beiden über den sogenannten Annex zur Verfügung stehenden Endgeräte beschafft werden soll, bereits vor den Osterferien durchgeführt. Hier lässt sich feststellen, dass auch hier der Fortschritt höchst unterschiedlich ist. Mittlerweile steht in manchem Schulträgerkreis ein Alternativlaptop (von Dell) zur Verfügung, in einigen Kreisen sind die Geräte bereits an die Lehrkräfte ausgehändigt worden und stehen damit neben den seither verfügbaren Geräten von Apple und Fujitsu für die Benutzung zur Verfügung.
Dabei werden die Leihverträge zwischen Lehrkraft und Schulträger mancherorts auch zwischen Schule und Lehrkraft geschlossen, die Ausgestaltung der Verträge, die sich in großen Teilen gleichen, enthalten teilweise recht seltsam anmutende Passagen wie z. B. die Aufforderung das Gerät zurückzugeben, falls eine dienstliche Nutzung für länger als drei Tage nicht gegeben sei. Auch die Übermittlung der Personalnummer für die verwaltungstechnische Abwicklung des Verleihvorgangs an den Schulträger erscheint aus Datenschutzgründen stark überzogen.
Die Installation von Software ist in manchen Verträgen eingeschränkt und es treten Klauseln auf, die bei genauer Auslegung die Verwendung des Gerätes stark einschränken. Haftungsfragen ebenso wie Fragen zur Kostenübernahme im Schadensfall bleiben ungeklärt im Raum stehen, so dass manche Schulträger gar empfehlen, bei der privaten Hausratversicherung nachzufragen ob bspw. Displaybruch mit abgedeckt ist.
Der dlh begrüßt, dass endlich Entlastung für die Lehrkräften in Form von Hardwareressourcen bzw. Endgeräten zur Verfügung gestellt wird. Er mahnt eine schnellere und individualisierte Form der Umsetzung, wie sie zum Beispiel über ein personalisiertes Budget verwirklicht werden könnte, an.
Eine kleine Landtagsanfrage der FDP-Fraktion dazu (Landtagsdrucksache 20-4096) wurde seit Einbringung im November vergangenen Jahres nicht beantwortet und ist nun auf die Kalenderwoche 25 verschoben worden. Gerade im Zuge der Distanzbeschulung wurde und wird in noch stärkerem Maß auf die privaten Mittel der Kolleginnen und Kollegen, z. B. bei der Internetverbindung, der Ausstattung des Homeoffice, dem zusätzlichen technischen Equipment, usw. zurückgegriffen. An dieser Stelle zu unbürokratischer, schneller Entlastung aufzufordern ist und bleibt weiterhin ein Anliegen des dlh.
Schulportal Hessen
Wie bereits in vorangegangenen dlh-Nachrichten berichtet, stand in den Verhandlungen mit dem Kultusministerium auch das Schulportal Hessen auf der Agenda. Dieses Portal, das verschiedenste Anwendungen und Dienste für die Schulen zur Verfügung stellt, hat durch die Pandemie einen enormen Schub erfahren. Seither wird das Portal ohne datenschutzrechtliche Überprüfung durch den Hessischen Datenschutzbeauftragten, auf Verantwortung der Schulen, die einzelne Applikationen daraus einsetzen, verwendet. Eine der hauptsächlichen und ressourcenträchtigsten Applikation dürfte hierbei Moodle sein, die verschiedenste Kommunikationsmethoden und Speicherkapazitäten für Schüler- wie Lehrererzeugnisse bereitstellt. Sie verarbeitet eine Vielzahl an personenbezogenen Daten und ist im Umfang eine Anwendung, die in die Kategorie BigData einzuordnen ist. Allein schon die Verwendung des Schulportals an sich ist bei einem Einsatz an einem Drittel der hessischen Schulen und damit für geschätzt mehr als 500000 Lehrer- und Schüleraccounts eine Größenordnung, die datenschutzrechtlich besonders relevant sein dürfte.
Die Arbeiten am Schulportal Hessen begannen bereits im Jahr 2018 unter der Prämisse, eine digitale Unterstützung des Präsenzunterrichts zu gestalten. Im Rahmen der Coronakrise hat sich der Fokus dahingehend verändert, dass der digitale Distanzunterricht hierüber gut abgebildet werden konnte. Damit ist die gesellschaftliche wie auch die politische Bedeutung und das mediale Interesse hier sehr hoch. Seither wurde von Kultusministerium und HPRLL ein konstruktiver Arbeitsprozess eingeleitet, der aber pandemiebedingt immer wieder unterbrochen werden musste, weil erforderliche Informationen im Verfahrensprozess nicht vorlagen.
So waren in den Sitzungen im Frühjahr bereits Termine zur Erörterung mit dem hessischen Datenschutzbeauftragten angesetzt, diese konnten aber teils pandemiebedingt nicht durchgeführt werden. Auch war im HPRLL immer wieder zu vernehmen, dass noch nicht alle erforderlichen Unterlagen von Seiten des HKM beim hessischen Datenschutzbeauftragten vorgelegen haben, um eine abschließende Beurteilung und Bewertung aus datenschutzrechtlicher Sicht herbeizuführen.
Hinzu kommt schließlich, dass das Videokonferenzsystem BigBlueButton (BBB) in das Schulportal integriert wird. Dies wirft aus Sicht des dlh zusätzliche Fragen auf, die bereits abseits des Schulportals für erheblichen Wirbel sorgen. Es sei hierbei verwiesen auf die Meldung des hessischen Datenschutzbeauftragten vom 31.03.2021 zur Duldung der Nutzung von Videokonferenzsystemen in Schulen.
Der Diskussionsprozess im HPRLL ist auch durch die Wahl und neue Konstituierung des Gremiums ins Stocken geraten. Dem neu aufgestellten Gremium ist an dieser Stelle viel Erfolg zu wünschen, denn der Diskussionspunkt wird durch die Digitalisierung der Schulen auch die personalvertretungsrechtlichen Gremien noch längere Zeit beschäftigen.
Onlinefortbildungen
08.06.21 Einstieg in die Personalratsarbeit (Online-Fortbildung)
15.06.21 Einstieg in die Personalratsarbeit (Online-Fortbildung)
24.06.21 Einstieg in die Personalratsarbeit (Online-Fortbildung)
01.07.21 Einstieg in die Personalratsarbeit (Online-Fortbildung)
–> Alle Termine sind RESTLOS ausgebucht!
In eigener Sache
Nach nunmehr 9 Jahren Tätigkeit des Verfassens dieser Nachrichten verabschiedet sich der Schreiber dieser Nachrichten. Diese abwechslungsreiche Tätigkeit des Berichtes aus dem HPRLL war immer ein Blick über die Grenzen von Schulamtsbezirk und Schulform hinweg und immer ein Bemühen um sachgerechte Information aus dem Personalvertretungsgremium bei der obersten Dienstbehörde im Schulbereich, dem Hessischen Kultusministerium. Dabei war es auch, gerade im letzten Jahr, ein Balanceakt, um die vertrauensvolle Zusammenarbeit nicht zu gefährden.
Die vielfachen Rückmeldungen zu den Nachrichten haben mit dazu beigetragen, den Kontakt zu Ihnen, liebe Leserinnen und Leser, nicht zu verlieren und damit die Meinungsbildung innerhalb des dlh nah bei Ihnen zu halten.
Die neue Landesleitung wird, in Anbetracht der Vielzahl an neuen Kommunikationsmedien, entscheiden müssen, wie und in welcher Form sie diese Nachrichten fortführt.
Wie auch immer, bleiben Sie frohgemut, gesund und guter Hoffnung, welche Widrigkeiten auch kommen mögen.
Immer mehr Schulen kehren in den Klassen 1 bis 6 vom Wechsel- in den Präsenzunterricht zurück. Wie es damit nach den Sommerferien generell weitergehen soll, darüber wird gerade heftig diskutiert.
Schwerpunktthema: Schulöffnungen
Knapp zwei Drittel (65,2%) der Bundesbürger sind unter Einhaltung von Test- und Hygienekonzepten für eine sofortige Rückkehr der Schulen zum Präsenzunterricht:
Lehrervertreter aus Brandenburg haben sich kritisch über die angestrebte Rückkehr zum regulären Unterricht an den Schulen in ihrem Bundesland vor den Sommerferien geäußert:
Auch dieses Thema wurde bereits in mehreren Beiträgen unter anderen überschriften behandelt. Konkret fordert der Deutsche Städte- und Gemeindebund, die Schulen damit bis zum nächsten Schuljahr auszustatten:
Rund 30 Prozent aller Schülerinnen und Schüler in Deutschland hatten während der ersten Corona-bedingten Schulschließungen im Frühjahr 2020 keinen regelmäßigen Kontakt zu ihren Schulen. Dies ist das zentrale Ergebnis einer Studie von Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern der Universitäten Tübingen, Lüneburg und der Pädagogischen Hochschule der Fachhochschule Nordwestschweiz, die zwischen April und Juni 2020 insgesamt 306 zufällig ausgewählte Schulleitungen allgemeinbildender Schulen befragt haben:
In Kinder- und Jugendpsychiatrien finde eine Triage statt, hatte der Berufsverband der Kinder- und Jugendärzte (BVKJ) provokant formuliert – und mit dieser Behauptung weite Schulöffnungen gefordert. Zweifellos trifft die Corona-Pandemie Kinder und Jugendliche hart. Allerdings gibt es jetzt Widerspruch von denen, die es wissen müssen: Die Deutsche Gesellschaft für Kinder- und Jugendpsychiatrie, Psychosomatik und Psychotherapie (DGKJP) erklärt, es handele sich um eine „unwahre Behauptung“. Und der Kinderschutzbund beschreibt ein ganz anderes Problem, unter dem Kinder litten – nämlich den hohen Leistungsdruck durch die Schule:
Über die dlh-Fortbildung zum Thema „Radikalismus und Antisemitismus im Unterricht“ am vergangenen Donnerstag berichtet der stellv. Vorsitzende des hphv-Bezirks Gießen, Thorsten Rohde (s. Anhang).
Extremismus, Rassismus und Antisemitismus – Herausforderungen für die Schule
Die jüngsten antisemitischen Ausschreitungen in Deutschland zeigen, dass Antisemitismus, Rassismus und Extremismus nach wie vor eine Herausforderung für das gesellschaftliche Zusammenleben darstellen. Das gilt auch für die Schule. Wie Lehrkräfte mit dieser Herausforderung umgehen können, worauf es zu achten gilt und was zu vermeiden ist sind brennende pädagogische Fragen. Thorsten Rohde (hphv) freute sich deshalb besonders, Herrn Prof. Sander für einen Vortrag unter der Schirmherrschaft des dlh zum Thema gewonnen zu haben.
Wolfgang Sander, Dr. phil., ist Professor (em.) für Didaktik der Gesellschaftswissenschaften an der Justus-Liebig-Universität Gießen. Er ist Mitherausgeber der „zeitschrift für didaktik der gesellschaftswissenschaften (zdg)“ und Autor zahlreicher Bücher, zuletzt „Bildung – ein kulturelles Erbe für die Weltgesellschaft“ (2018).
Sander referierte über die verschiedenen Formen des Extremismus sowie die Gefahren, die diese für Schule bedeuten können. Dem Rassismus kommt hier nach Sander eine Sonderrolle zu. Einerseits sind alle Lehrkräfte aufgerufen, diesem überall vehement entgegenzutreten, wo er sich zeigt. Hier dürfe keine falsch verstandene Toleranz zum Zuge kommen.
Auf der anderen Seite gilt es zu bedenken, dass der Rassismusvorwurf im Zuge der identitätspolitischen Debatte, oft missbraucht wird, um andere Überzeugungen zu diskreditieren. Ein Missbrauch dieser Art verhindert nicht nur konstruktives Streiten, er verstellt auch den Blick auf den eigentlichen Rassismus und dessen Opfer.
In der anschließenden Diskussionsrunde herrschte Einigkeit darüber, dass die Debatte in nächster Zeit an Schärfe gewinnen dürfte. Umso mehr wurden Handlungsoptionen für den schulischen Alltag besprochen. Diese für Lehrkräfte zu formulieren ist auch deshalb wichtig, da vermehrt Konflikte aus anderen Weltgegenden in Deutschland ausgetragen werden und auch Schülerinnen und Schüler beteiligt und betroffen sind.
Die ausgebuchte Veranstaltung, an der Kolleginnen und Kollegen verschiedener Schulen teilnahmen, wertete Thorsten Rohde als großen Erfolg. Sie zeigt, dass Interesse der hessischen Lehrkräfte, die sich dem Thema stellen wollen. Eine Fortsetzung ist angedacht.
Heute sind die letzten hessischen Städte und Kreise in den Wechselunterricht zurückgekehrt. Auch sonst hat sich bildungspolitisch einiges in den letzten Tagen getan.
Schwerpunktthema: Impfungen für Schülerinnen und Schüler
Hessens Kultusminister Alexander Lorz plant, ab dem 28. Juni Schülerinnen und Schüler ab 12 Jahren impfen zu lassen. Das entsprechende Schulschreiben findet sich im Anhang.
Ein Gymnasium in München hingegen musste eine für seine Schülerinnen und Schüler über 16 Jahren geplante Impf-Aktion nach einer großen Empörungswelle wieder absagen:
Ebenfalls aus dem HKM stammt ein Programm mit mehreren außerschulischen Partnern zur Aufholung von Lernrückständen, die bei vielen Schülerinnen und Schülern durch die Corona-Pandemie entstanden sind. Die entsprechende Pressemitteilung habe ich angehängt.
Einen anderen Vorschlag dazu macht eine Eltern-Initiative aus Bad Wildungen: Sie möchte temporär den Klassenteiler an den weiterführenden Schulen auf 25 bzw. maximal 27 senken lassen, damit die Lehrkräfte sich individueller um den Förderbedarf der einzelnen Schüler kümern können. Dazu habe ich in der Waldeckischen Landeszeitung seitens des hphv Stellung genommen (s. Anhang).
Ein Familienrichter des Amtsgerichts Weimar hatte im April bundesweit für Aufregung gesorgt, weil er die Maskenpflicht an zwei Thüringer Schulen für rechtswidrig erklärte. Nun wurde sein Beschluss kassiert:
Konkret reicht es einem Lehrer aus Brandenburg. Dort wurde eine vollständige Öffnung der Schulen für den Präsenzunterricht noch vor den Sommerferien in Aussicht gestellt, sollten sich die Inzidenzzahlen positiv entwickeln – ohne dabei auf den Gesundheitsschutz für Schüler und Lehrkräfte einzugehen:
Heike Schmoll von der FAZ schließlich setzt sich kritisch mit den Auswirkungen der Digitalisierung auf die Lesefähigkeit von Schülerinnen und Schülern auseinander (s. Anhang).
wir freuen uns, Ihnen und Euch Online-Fortbildungsangebote für neu gewählte oder auffrischungswillige Personalräte offerieren zu können.
Wann?
DIE VERANSTALTUNGEN AM 08., 15., 24.06. sowie 01.07.2021 SIND RESTLOS AUSGEBUCHT!
Wo?
Online, die Zugangsdaten zur Fortbildung werden nach erfolgter Anmeldung per Mail verschickt.
Was?
Aufgaben des Personalrats
Rechte und Pflichten des Personalrats
Gliederung des HPVG
Stichwortverzeichnis HPVG
Personalversammlung
Die Beteiligungsrechte des Personalrats
Formen der Beteiligung
Anhörung
Mitwirkung
Mitbestimmung
Jahresplan des Personalrats
Monatlich zugeordnete Arbeiten
Regelmäßige Arbeiten
Wiederkehrende Aufgaben ohne zeitliche Vorgaben
Wieviel?
Die Fortbildung ist kostenfrei.
Wer?
Die Schulung wird geleitet von Boris Krüger, dlh-Kreisverband Kassel. Er wird zudem als Referent fungieren.
Unterstützt wird er durch Annabel Fee, dlh-Landesvorsitzende, und Kerstin Jonas, dlh-Kreisverband Fulda.
Wie?
ALLE VIER TERMINE SIND RESTLOS AUSGEBUCHT!
Gibt es weitere Veranstaltungen für Personalräte?
Zu Beginn des Schuljahres 2021/22 wird es eine Folge-Veranstaltung geben zu den Themen „Funktionsstellen“, „Bewerbungsverfahren“ und „BEM (Betriebliches Eingliederungs-Management)“.
Diese Fortbildungsangebote wurde von der Hessischen Lehrkräfteakademie nach § 65 Hessisches Lehrerbildungsgesetz unter den Angebotsnummern LA-0210262201, LA-0210262202 und LA-0210262203 LA-0210262204 mit 0,5 Fortbildungstagen akkreditiert.
Die einzig komplette Woche in dieser Zeit hat begonnen, und es gibt weitere Ergebnisse der PR-Wahlen zu vermelden.
Schwerpunkthema: Personalratswahlen in Hessen
Im Hauptpersonalrat beim HKM in Wiesbaden konnte der dlh 2,25 Prozent hinzugewinnen und seine 4 Sitze halten. Die GEW verlor im Arbeitnehmerbereich einen Sitz an den VBE, ist aber immer noch stärkste Fraktion mit 61,05% der Stimmen (-2,25%). Der VBE kam auf 12,36% (+3,16%) und die Unabhängige Liste auf 9,64% (-3,36%).
Bei den weiteren ausgezählten Gesamtpersonalräten konnte der dlh überall seine Sitzzahl halten, z.B. jeweils 3 bei den Schulämtern Fritzlar und Friedberg und 4 beim Schulamt Bebra.
Für alle neu gewählten PR-Mitglieder bietet der dlh am 8. (nur noch wenige Plätze), 15. und 24. Juni Fortbildungen an. Die Details dazu finden sich unter:
Die Arbeitsgemeinschaft Kinder- und Jugendhilfe fordert einen »Post-Corona-Sonderurlaub« für Familien. Die sozial Benachteiligten litten am meisten unter der Krise:
Die «Emotikon»-Studie in Brandenburg, in die seit 2009 fast 200.000 Drittklässler einbezogen worden seien, hat negative Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Bewegungsfähigkeit von Kindern aufgedeckt:
Im Anhang finden sich die aktuellen Nachrichten Nr. 9 des dbb Hessen sowie der Newsletter des GPRLL Bergstraße/Odenwald, für dessen Weiterleitung ich dem dlh-Kreisvorsitzenden Volker Weigand herzlich danke.
Der Präsident des Deutschen Lehrerverbandes, Heinz-Peter Meidinger, ist optimistisch, dass die Schulen nach den Sommerferien zum normalen Unterricht zurückkehren können:
Viele Kinder und Jugendliche leiden besonders stark unter den anhaltenden Corona-Einschränkungen. Der Deutsche Landkreistag fordert deshalb nun eine rasche bundesweite Rückkehr zu regulärem Unterricht in Präsenz – und zwar noch im Juni:
Ich wünsche Ihnen und Euch eine nicht zu stressige Woche und einen guten Start in den Wechselunterricht überall dort, wo dieser in den nächsten Tagen erfolgen wird.
Aus gegebenem Anlass möchte ich Sie und Euch am langen Wochenende kurz anschreiben. Ergänzend zu den Berichten in den Medien schicke ich die offiziellen Schul- und Elternschreiben des HKM zu den Schulöffnungen und Versetzungsregelungen in diesem Schuljahr.
Zentrale Aussage bei letzteren ist: Alle Schülerinnen und Schüler, die am Ende des letzten Schuljahres regulär versetzt wurden (und zwar aufgrund ihrer Leistungen und nicht aufgrund der Ausnahmesituation), werden auch am Ende dieses Schuljahres versetzt (falls die Leistungen nicht ausreichen sollten, dann im Rahmen einer pädagogischen Versetzung). Nur die Kinder, die im letzten Schuljahr bei mangelhaften Leistungen aufgrund der Corona-Situation trotzdem in den nächsten Jahrgang aufgerückt sind, könnten in diesem Schuljahr nicht versetzt werden.
die Personalratswahlen 2021 liegen hinter uns und am kommenden Dienstag wird sich der Gesamtpersonalrat Fulda zu seiner konstituierenden Sitzung zusammenfinden.
Wir freuen uns, dass wir in der Amtsperiode 2021-2024 mit einem jungen, engagierten Team vertreten sein dürfen:
Von links: Kristin Huke (glb), Alexander Schmitt (hphv), Kerstin Jonas (VDL), Astrid Fischer (hphv), Maximilian Manns (hphv)
Zudem werden wir voraussichtlich durch zwei Gewerkschaftsbeauftragte ergänzt werden: Christoph Wolff (VDL) und Thomas Beer (glb).
Wir freuen uns auf die Zusammenarbeit in den kommenden Jahren und bedanken uns für das uns entgegengebrachte Vertrauen!
Die PR-Wahlen sind nun fast komplett ausgezählt, und es gibt erste Ergebnisse zu vermelden.
Schwerpunktthema: Personalratswahlen 2021
Die Wahlen sind nach ersten Meldungen für den dlh gut bis sehr gut verlaufen. Von Norden nach Süden sieht es bei den Gesamtpersonalräten folgendermaßen aus:
– in Kassel kann der dlh seine 4 Sitze verteidigen und gewinnt 5,32% bei den Stimmen gegeüber 2016 hinzu (nun 26,52%).
– im Main-Kinzig-Kreis kann der dlh seine Sitzzahl von 2 auf 4 verdoppeln
– in Wiesbaden/Rheingau-Taunus-Kreis kann der dlh einen Sitz hinzugewinnen und kommt nun auf 5 Sitze
– in Bergstraße/Odenwald kann der dlh seine 4 Sitze halten.
Für alle neu gewählten PR-Mitglieder bietet der dlh am 8., 15. und 24. Juni Fortbildungen an. Die Details dazu finden sich unter:
Grund- und Förderschüler in Nordrhein-Westfalen müssen das Test-Wattestäbchen ab Montag nicht mehr in die Nase stecken, sondern in den Mund. Lolli-Test nennt sich das. Die Tests sollen einfacher durchzuführen sein – und deutlich empfindlicher reagieren als die Schnelltests:
Ein Gespräch mit Xueling Zhou von der Schüler- und Schülerinnenvertretung NRW über die Situation an Schulen in der Pandemie, vor allem im Hinblick auf die Digitalisierung:
Millionen Kinder sitzen zu Hause, weil Schulschließungen das Infektionsgeschehen eindämmen sollen. Der Münchner Forscher Gören Kauermann sagt dagegen, Präsenzunterricht helfe im Kampf gegen Corona:
In Niedersachsen findet an rund 90 Prozent der Schulen wieder Präsenzunterricht statt, in „halben Klassen“ jedenfalls, die im Wechsel in die Schule kommen. Torsten Neumann, Vorsitzender des Verbandes Niedersächsischer Lehrkräfte VNL/VDR warnt gleichwohl vor Leichtsinn:
Jürgen Böhm, der Bundesvorsitzende des Deutschen Realschullehrerverbands (VDR), äußert sich über die verfehlte und wankelmütige Corona-Schulpolitik, Probleme der Digitalisierung des Unterrichts und die Alltagsschwierigkeiten deutscher Lehrkräfte:
Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) hat die Länder aufgefordert, eigenes Geld zum «Aufholprogramm» des Bundes für Kinder in der Corona-Krise beizusteuern:
In die gleiche Richtung geht auch eine Forderung der GRÜNEN. Deren Bundeschef Robert Habeck fordert grundlegend mehr Geld zur Förderung benachteiligter Schülerinnen und Schüler und dazu auch mehr Engagement vom Bund:
Eine Hamburger Schule hat Lernmaterialien und Essen mit dem Bollerwagen verteilt, eine Schule in Münster hat Lernbüros entwickelt. Für ihre Ideen wurden sie und weitere Schulen mit dem Deutschen Schulpreis geehrt:
bevor ich meinem geschätzten Kollegen Boris Krüger das Wort überlasse, möchte ich Sie auf das Fortbildungsangebot des dlh für angehende Personalräte oder Auffrischungswilligehinweisen.
Am 08.06., 15.06. und 24.06.2021 besteht zwischen 16:00 und 18:00 Uhr ein ONLINE-Angebot über eine Grundschulung.
Es wird an allen drei Terminen derselbe Inhalt angeboten.
Ein Aufbauseminar wird es am Beginn des Schuljahres 2021/22 geben.
Anmeldungen nehmen wir bis zum 02.06.2021 unter entgegen.
Den Link zur entsprechenden Veranstaltung wird nach Abschluss der Anmeldefrist an alle Teilnehmenden versendet.
Die Teilnehmendenzahl pro Veranstaltung ist auf max. 30 Teilnehmende legitimiert.
Die Fortbildungen sind kostenfrei.
Die Akkreditierung ist beantragt.
Herzliche Grüße und ein erholsames Wochenende
Kerstin Jonas
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Liebe Kolleginnen und Kollegen!
Die Woche der Personalratswahlen geht zu Ende, doch valide Ergebnisse werden erst ab Montag vorliegen. Auch sonst ist abgesehen von den zahlreichen Schulöffnungen in Hessen, die gestern und heute stattgefunden haben oder für die nächste Woche angekündigt sind, nichts wirklich Wichtiges passiert. Deswegen gibt es diesmal kein Schwerpunktthema und der Newsletter fällt recht kurz aus.
Testungen
Lehrerinnen und Lehrer dürfen verpflichtet werden, an Schulen Corona-Tests zu beaufsichtigen. Dies hat das Verwaltungsgericht Münster in einem Donnerstag veröffentlichten Eilbeschluss entschieden, der so wahrscheinlich auch in Hessen ausfallen dürfte:
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat bekräftigt, dass Kinder und Jugendliche nach Zulassung von Corona-Impfstoffen für ihre Altersgruppe beim Impfen schnell an die Reihe kommen sollen:
Deutschlands Schulen haben noch große Defizite beim schnellen Internet. Wie aus einer Erhebung des Vergleichsportals Verivox für die 16 deutschen Landeshauptstädte und Stadtstaaten hervorgeht, hat nur jede zweite Schule (51 Prozent) dort einen reinen Glasfaseranschluss und verfügt damit über Zugang zum sehr schnellen Internet:
Ferienstreit, vergleichbare Abi-Aufgaben, Lernbedingungen und Abschlüsse – diese und andere Herausforderungen des deutschen Bildungssystems will die Kultusministerkonferenz der Länder (KMK) künftig mit Hilfe eines neuen Expertengremiums besser bewältigen. Die KMK setzte dafür am Donnerstag eine «Ständige wissenschaftliche Kommission» ein. Darüber berichten news4teachers und der SPIEGEL:
Ebenfalls von den Medien werden die Pläne der Bundesregierung zur Ganztagsbetreuung in Grundschulen und zum Förderpaket für von der Corona-Pandemie besonders betroffene Schülerinnen und Schüler noch einmal aufgegriffen. Darüber berichten die FAZ von gestern (s. Anhang), news4teachers und der SPIEGEL:
Heute sind um 14 Uhr die Personalratswahlen zu Ende gegangen, über deren Ausgang ich in den nächsten Tagen informieren werde. Jetzt soll es aber zunächst um ein Thema gehen, das ebenfalls nicht direkt mit der Corona-Pandemie zu tun hat.
Schwerpunktthema: Lesekompetenz der deutschen Schülerinnen und Schüler laut aktueller PISA-Studie nur mittelmäßig
Viele Schüler in Deutschland haben beim Lesen von Texten Probleme, zwischen Meinung und Fakt zu unterscheiden. Das geht aus einer Sonderauswertung der aktuellsten Pisa-Studie von 2018 hervor, die von der OECD (Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung) nun veröffentlicht wurde. Von den Medienberichten dazu habe ich die Artikel aus der FAZ und HNA angehängt.
Während der Pandemie setzen die Schulen vor allem auf digitale Lösungen. In Baden-Württemberg befinden sich viele der Webseiten und Lernplattformen für den Unterricht im Hochschulnetz des Landes. Nun gibt die Regierung bekannt, dass sich die Schulen daraus zurückziehen müssen:
Mit zwei Milliarden Euro will die Bundesregierung die Folgen der Corona-Maßnahmen für Kinder und Jugendliche abmildern. Das Bundeskabinett brachte am Mittwoch ein «Aktionsprogramm Aufholen» auf den Weg. Eine Milliarde Euro ist für Nachhilfe- und Förderprogramme für Schüler gedacht, die Lernrückstände aufholen müssen. Eine weitere Milliarde Euro soll in soziale Maßnahmen investiert werden, um auch die psychischen Krisenfolgen für Kinder und Jugendliche abzufedern. Hier geht es um eine Aufstockung von bestehenden Programmen im Bereich frühkindlicher Bildung, in der Schulsozialarbeit und im Freizeitbereich. Forderungen und Kritik dazu kommen vom DPhV (s. Anhang) und vom VBE:
Das Kabinett der Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf für einen Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Grundschüler beschlossen. Das Vorhaben hatten Union und SPD im Koalitionsvertrag verabredet. Kinder, die ab dem Schuljahr 2026/2027 eingeschult werden, sollen nach den Plänen von Bundesfamilien- und Bundesbildungsministerium in den ersten vier Schuljahren einen Anspruch auf ganztägige Betreuung bekommen – für mindestens acht Stunden an Wochentagen und auch in den Ferien. Der VBE sieht ein grundsätzliches Problem:
Die Gewinner des bundesweiten Wettbewerbs „Deutscher Lehrerpreis – Unterricht innovativ“ 2020 stehen fest. Die Jury unter Leitung des Kasseler Chemie-Didaktikers Prof. Dr. David-S. Di Fuccia hat entschieden: Zehn Lehrkräfte, fünf Teams und vier Schulleitungen aus insgesamt neun Bundesländern wurden auf einer virtuellen Preisverleihung ausgezeichnet. Über 6.400 Lehrkräfte und Schüler beteiligten sich am Wettbewerb, der von der Heraeus Bildungsstiftung und dem Deutschen Philologenverband durchgeführt wird. Schirmherr ist Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier:
Zwei Amtsgerichte in Bayern und Thüringen haben gegen die Maskenpflicht an Schulen entschieden – und damit viel Kritik auf sich gezogen. Nun sind auch in Weilheim mehrere Anzeigen wegen Rechtsbeugung eingegangen. Darüber berichten der SPIEGEL und news4teachers:
Der Kita- und Schulbetrieb in Deutschland tanzt – seitdem die Bundesregierung eine Notbremse erlassen hat – um den darin fixierten Inzidenzwert von 165 herum. Die Folge: Das Infektionsgeschehen unter Kindern und Jugendlichen schießt in die Höhe. Das macht deutlich: Kitas und Schulen sind sehr wohl Treiber der Pandemie, auch wenn die Kultusminister nicht müde werden, das Gegenteil zu behaupten. Die Kritik an der Bildungspolitik in der Corona-Krise wächst. Auch RKI-Präsident Prof. Lothar Wieler wird deutlich:
Statistiker der Ludwig-Maximilians-Universität (LMU) München stellen fest: In der Corona-Pandemie sind offene Schulen sicherer als geschlossene!“ Erste Reaktion aus der Politik: Sachsens Kultusminister Christian Piwarz (CDU) fordert Bund und Länder zu einer Kehrtwende in der Corona-Schulpolitik auf – und verlangt, die gerade erst eingeführte Notbremse für den Bildungsbetrieb zu streichen:
Währenddessen machen sich in ähnlicher Weise verschiedene Elterninitiativen entweder für eine komplette Schließung der Schulen oder ihre komplette Öffnung stark:
Mehr Tempo wagen, Investitionen erhöhen und Kompetenzen stärken. Wenn es nach den Eltern schulpflichtiger Kinder geht, muss die Digitalisierung der Schulen beschleunigt werden:
Die große Koalition hat nach Angaben aus der Union in den Verhandlungen über ein zwei Milliarden Euro schweres Corona-Aufholprogramm für Kinder und Jugendliche eine Einigung erzielt:
Ich wünsche Ihnen und Euch eine gelingende erste Maiwoche, auch wenn das Wetter in den nächsten Tagen nicht so gelungen sein soll.
Alle, die keine Briefwahl beantragt haben, möchte ich bitten, morgen oder übermorgen direkt in der Schule für den dlh zu stimmen. Wir brauche Ihre und Eure Unterstützung, damit wir unsere Forderungen in Zukunft noch schlagkräftiger verfolgen können!
Liebe Kolleginnen und Kollegen der dlh-Verbände, liebe hessische Lehrkräfte,
die Personalratswahlen 2021 finden am 4./5. Mai 2021 endlich statt. Unsere Kandidatinnen und Kandidaten der dlh-Listen nutzen daher die Gelegenheit, sich Ihnen vorzustellen, damit Sie sich – im wahrsten Sinne des Wortes – ein Bild von ihnen machen können.
Heute geht es weiter mit:
Annabel Fee
Annabel Fee ist 42 Jahre alt und hphv-Mitglied.
Sie ist in ihrem Verband stellvertretende Landesvorsitzende und im dlh die Landesvorsitzende.
Sie ist Gymnasiallehrerin an der Gutenbergschule Wiesbaden und unterrichtet dort die Fächer Englisch, Politik und Wirtschaft.
Annabel Fee hat schon mehrere Jahre Erfahrungen in der Personalratsarbeit gesammelt, war Mitglied im Gesamtpersonalrat Wiesbaden, ist seit zwei Jahren im Hauptpersonalrat im Kultusministerium tätig und kandidiert auch für den örtlichen Personalrat an ihrer Schule.
Ihr Kernthema, für das sie sich besonders einsetzt, ist die Umsetzung der „Digitalisierung“ in Schule.
Peter Natus
Peter Natus ist 48 Jahre alt, hphv-Mitglied und Gymnasiallehrer an der Gutenbergschule (Gymnasium) in Wiesbaden.
Seine Fächer sind Deutsch und Geschichte.
Von 2012 bis 2016 konnte er bereits Erfahrungen in puncto Personalratsarbeit sammeln, sowohl auf Gesamt- als auch Hauptpersonalratsebene.
Peter Natus war 15 Jahre Mitglied des Pädagogischen Ausschusses (PA) des hphv, den er 8 Jahre als Vorsitzender leitete.
Im Zuge dessen arbeitete er auch im erweiterten Landesvorstand des hphv mit.
Zudem war Peter Natus auch Mitglied des Bildungspolitischen Ausschusses (BPA) des Deutschen Philologenverbandes (DPhV).
Liebe Kolleginnen und Kollegen der dlh-Verbände, liebe hessische Lehrkräfte,
die Personalratswahlen 2021 finden am 4./5. Mai 2021 endlich statt. Unsere Kandidatinnen und Kandidaten der dlh-Listen nutzen daher die Gelegenheit, sich Ihnen vorzustellen, damit Sie sich – im wahrsten Sinne des Wortes – ein Bild von ihnen machen können.
Heute geht es weiter mit:
Jasmin Richter
Jasmin Richter ist 37 Jahre alt, VDL-Mitglied und Grundschullehrerin an der Stadtschule an der Wilhelmskirche in Bad Nauheim.
Sie unterrichtet Mathematik, Sachunterricht, Deutsch und Kunst.
9 Jahre Erfahrung im ÖPR hat Jasmin Richter bereits sammeln können, die sie jetzt im Hauptpersonalrat einbringen möchte.
Im VDL gehört sie zum erweiterten Landesvorstand und arbeitet dort im „Referat Grundschulen“.
Joachim Blaufuß
Joachim Blaufuß ist 57 Jahre alt und Fachlehrer für arbeitstechnische Fächer FLatF an der Adolf Reichweinschule Marburg (Berufsschule).
Sein Unterrichtsfach ist Elektrotechnik.
Er gehört zum glb und ist Kreisvorsitzender in Marburg-Biedenkopf.
Außerdem ist er zusammen mit Dr. Marion Clausen dort dlh-Kreisvorsitzender.
Joachim Blaufuß bringt jahrelange Erfahrung aus der Arbeit im ÖPR mit, sowie aus 5 Jahren Mitgliedschaft im GPRLL.
Am Ende des Monats April gibt es im Hinblick auf die Schulen so manchen Hoffnungsschimmer.
Schwerpunktthema: Mehr Geld für Hessens Schulen zur Kompensation von Lernrückständen
Um Lernrückstände der Schülerinnen und Schüler aus der Corona-Pandemie zu kompensieren, sollen Hessens Schulen mehr Geld vom Land bekommen. Das kündigte Kultusminister Alexander Lorz (CDU) am Donnerstag im Landtag in Wiesbaden an:
Der dlh hat für die PR-Wahlen in der nächsten Woche am Dienstag und Mittwoch ein tolles und sehr motivierendes Wahlvideo veröffentlicht, das gerne weitergeleitet werden darf:
Passend zu den Personalratswahlen haben Markus Stellfeldt, Vorsitzender des dlh-Kreisverbandes Darmstadt/Darmstadt-Dieburg, und Thorsten Rohde, stellv. Vorsitzender des hphv-Bezirks Gießen, einen Beitrag zur bildungspolitischen Debatte herausgegeben, in denen sie sich kritisch mit den Positionen der GEW auseinandersetzen. Der lesenswerte Text findet sich im Anhang.
Beim hphv hat der von mir geleitete Ausschuss für berufspraktische Fragen eine Umfrage zu den Bedingungen des Referendariats während der Corona-Pandemie mit über 300 Teilnehmenden durchgeführt und daraus Forderungen formuliert. Die entsprechende Pressemitteilung habe ich angehängt.
Ebenfalls im Anhang befinden sich die aktuellen Nachrichten des dbb Hessen, in denen es u.a. um eine neue Funktion geht für Volker Weigand, den Vorsitzenden des dlh-Kreisverbandes Bergstraße/Odenwald und hphv-Schatzmeister.
Der Bund hat für den Betrieb von Kitas und Schulen als Notbremse einen Grenzwert von 165 festgelegt – die Kultusminister möchten das Kriterium gerne «ergänzen» (gemeint ist wohl: aufweichen). Damit steht die Frage im Raum: Ist die Sieben-Tage-Inzidenz tatsächlich geeignet, um die Entwicklung der Corona-Pandemie zu messen und Schutzmaßnahmen daran zu knüpfen? Die Debatte gewinnt durch zunehmende Impfungen und Schnelltests an Fahrt. Wissenschaftler und Mediziner warnen allerdings davor, «da nun noch neue Werte aufzupfropfen»:
Hat die dritte Welle in der Pandemie an Wucht verloren? Forscher beobachten ein Plateau bei den Infektionszahlen. Es könnte ein erster Vorbote für sinkende Zahlen sein – wenn alle weiter mitmachen beim Impfen und den Schutzmaßnahmen. Allerdings: Die Inzidenzen bei Kindern und Jugendlichen steigen weiter. SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach warnt deshalb:
Der Pharmahersteller Biontech und sein US-Partner Pfizer haben bei der EU-Arzneibehörde Ema den Antrag auf Impfstoffzulassung für Kinder ab zwölf gestellt:
In Ländern, in denen die Lehrkräfte der weiterführenden Schulen noch nicht in die Priorisierungsgruppe 2 aufgerückt, gibt es massive Proteste von die Begleitung von Testungen. Die Philologen aus Schleswig-Holstein fordern, dass dort an den weiterführenden Schulen nur geimpfte Lehrkräfte Testungen von Schülerinnen und Schülern begleiten:
Was die Bedeutung der Testungen für die Schülerinnen und Schüler angeht: Der Ärztliche Direktor der Regensburger Kinderklinik, Michael Kabesch, plädiert für eine »zeitnahe« Impfung von Kindern. Bis dahin könnte eine von ihm entwickelte Teststrategie für Schulen zum Einsatz kommen, die Präsenzunterricht sicher macht:
An nächster Woche können sich Lehrkräfte nicht mehr kostenlos in Arztpraxen testen lassen, sondern nur noch in den normalen Testzentren, wie das HKM gestern mitgeteilt hat (s. Anhang).
Auf einer bundesweiten Bildungsplattform sollen zukünftig digitale Lerninhalte vernetzt werden. Das wird allerdings noch bis 2023 dauern, wie das Handelsblatt berichtet:
Die Kommunen machen Druck beim geplanten Corona-Aufholpaket für Kinder und Jugendliche. «Wir hoffen sehr, dass das Bundeskabinett kommende Woche Grundzüge für ein solches Programm beschließt», sagte Vizepräsident Markus Lewe. Der Oberbürgermeister von Münster wies neben dem Problem von aufgebauten Lernrückständen auf «gravierende» Einschränkungen im Alltag von Kindern und Jugendlichen hin, etwa fehlende Treffen mit Freunden, ausfallendes Training im Sportverein und unsichere Zukunftsperspektiven:
Ich wünsche Ihnen und Euch ein schönes und erholsames Wochenende und möchte ein letztes Mal daran erinnern, die Möglichkeit zur Briefwahl zu nutzen, wenn am 4. (Mathe-Abitur) und 5. Mai nicht die Gelegenheit besteht, in die Schule zu kommen und vor Ort zu wählen.
Liebe Kolleginnen und Kollegen aus dem Schulamtsbezirk Fulda,
die Personalratswahlen 2021 nähern sich mit großen Schritten und der dlh-Kreisverband Fulda hat seine Wahlvorschläge hierfür fristgerecht eingereicht.
Nachfolgend wollen sich die Kandidatinnen und Kandidaten kurz vorstellen, damit Sie sich im wahrsten Sinne des Wortes ein Bild von ihnen machen können.
Für die Liste der Beamtinnen kandidieren:
Für die Liste der Beamten kandidieren:
Für die Liste der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer kandidieren:
Gestern und heute sind noch weitere hessischen Städte und Landkreise in den fast kompletten Distanzunterricht übergegangen. Welche Auswirkungen dieser Zustand auf die Schülerinnen und Schüler hat, soll heute eingehend behandelt werden.
Schwerpunktthema: Auswirkungen des Lockdowns auf Kinder und Jugendliche
Der zweite Lockdown in Deutschland hat Kinder und Jugendliche ausgebremst: Sie bewegen sich in der anhaltenden Schließungsphase weit weniger als im ersten Lockdown im Frühjahr 2020. Alexander Woll, Leiter des Instituts für Sport und Sportwissenschaft am KIT, mahnt angesichts des Abbaus langfristige Lösungen an:
Die FAZ von heute (s. Anhang) berichtet über eine Studie des Hilfswerks World Vision, die sehr negative Auswirkungen des Lockdowns auf Kinder und Jugendliche feststellt.
In Berlin machen Lehrkräfte weiterführender Schulen, die in der Priorität immer noch hintenan stehen, auf das Problem aufmerksam – mit einem Brandbrief und einer Protestaktion:
Das umstrittene Urteil eines Familienrichters des Amtsgerichts Weimar gegen die Corona-Maskenpflicht an zwei Thüringer Schulen hat Konsequenzen. Die Staatsanwaltschaft Erfurt habe ein Ermittlungsverfahren gegen den Juristen eingeleitet:
Der dlh-Kreisverband Bergstraße/Odenwald hat Forderungen zum Bildungswesen in der Zeit nach der Corona-Pandemie aufgestellt. Die entsprechende Pressemitteilung habe ich angehängt.
Ebenfalls im Anhang findet sich eine Pressemitteilung des hphv, in der Reinhard Schwab, hphv-Landesvorsitzender, sehr rasch eindeutige Regelungen vom HKM für den Unterricht in den verbleibenden Monaten fordert.
Ich wünschen Ihnen und Euch einen nicht zu stressigen Ausklang dieser Woche und möchte noch einmal daran erinnern, das Wahlrecht bei den anstehenden Personalratswahlen wahrzunehmen und ggf. Briefwahl zu beantragen. In einer Woche um diese Zeit werden die Wahlen abgeschlossen und die Auszählungen im vollen Gange sein.
Liebe Kolleginnen und Kollegen der dlh-Verbände, liebe hessische Lehrkräfte,
die Personalratswahlen 2021 finden am 4./5. Mai 2021 endlich statt. Unsere Kandidatinnen und Kandidaten der dlh-Listen nutzen daher die Gelegenheit, sich Ihnen vorzustellen, damit Sie sich – im wahrsten Sinne des Wortes – ein Bild von ihnen machen können.
Heute geht es weiter mit:
Roselinde Kodym
Roselinde Kodym, 59 Jahre alt, Vorstandsmitglied im glb als Vertreterin für Fachlehrkräfte und Fachlehrerin im Bereich Wirtschaft und Verwaltung an der Wilhelm-Knapp-Schule in Weilburg (Berufliche Schule).
Für die Arbeit im HPRLL bringt Roselinde Kodym bereits Erfahrung aus 13 Jahren Tätigkeit im ÖPR und 5 Jahren Mitgliedschaft im HPRLL mit.
Ihr liegt eine zielorientierte und gut strukturierte Personalratsarbeit besonders am Herzen, denn nur so können sich der dlh und der Hauptpersonalrat effektiv für Hessens Lehrkräfte einsetzen.
Martina Bott
Martina Bott, 57 Jahre, Mitglied im glb und Berufsschulehrerin an der Landrat-Gruber-Schule Dieburg (Berufliches Schulzentrum).
Ihre Unterrichtsfächer sind Lernfelder in der Agrarwirtschaft, nämlich Tierernährung, Tierzucht und Tierhaltung.
Erfahrung in der Personalratsarbeit hat sie in den letzten 5 Jahren als Mitglied im GPRLL als Angestelltenvertreterin des glb gesammelt.
Für den glb engagiert sich Martina Bott im Kreisvorstand als Schriftführerin/Protokollantin.
Jörg Leinberger
Jörg Leinberger unterrichtet an der Geschwister-Scholl-Schule (IGS) in Offenbach.
Seine Fächer sind Mathematik und Gesellschaftslehre.
Er ist der Landesvorsitzende des VDL Hessen.
Jörg Petermann
Jörg Petermann ist 53 Jahre alt, glb-Mitglied und Berufsschullehrer an der Saalburgschule Usingen, Berufliche Schule des Hochtaunuskreises.
Er unterrichtet dort Wirtschaft und Mathematik.
Bisher hat Jörg Petermann noch keine Erfahrung in der Personalratsarbeit sammeln können, würde dies aber gerne ändern.
Der Kreisverbandskassenwart des glb beschreibt sich selbst als schüler- und ergebnisorientiert, lehrerorientiert und konstruktiv.
„Lehren aus der Pandemie ziehen: Schule(n) besser machen“
Auch wenn das Ende der Pandemie noch nicht in Sicht ist, fordert der Kreisverband Bergstraße/Odenwald des Deutschen Lehrerverbandes Hessen (DLH) die Entscheidungsträger dazu auf, die langfristige Entwicklung der hessischen Schullandschaft wieder in den Blick zu nehmen. „Mit dem Ansteigen der Impfquote Richtung Sommer wird ein Stück weit Normalität an die Schulen zurückkehren. Die Politik sollte daher umgehend die Lehren aus der Pandemie ziehen“, so Andreas Fleck, Mitglied im Kreisvorstand des DLH.
Vor allem könne man festhalten, dass kleinere Lerngruppen besser unterrichtet werden könnten. Dies habe sich durch den Wechselunterricht bestätigt, welcher am 6 Mai dann für alle Jahrgangsstufen, laut HKM, wieder starten würde. Klassen und Kurse sollten daher auf Sicht eine Gruppengröße von 20 dauerhaft nicht mehr überschreiten. Dadurch könne man den einzelnen Schülerinnen und Schülern sehr viel besser in den Blick nehmen, was unter dem Schlagwort „Binnendifferenzierung“ zwar schon längst gefordert, aber gar nicht umfassend eingelöst werden könne. Insbesondere sowohl leistungsstarke wie auch schwächere Schülerinnen und Schüler könnten noch sehr viel besser gefördert, und für Ausbildung oder Studium gut vorbereitet werden. Integration und Inklusion müssten dann keine leeren Worthülsen mehr bleiben. Mehr Zeit pro Kind sei zwingend erforderlich, und gerade nach der langen Pandemie eine Pflicht.
Da es mittlerweile quer durch alle Schulformen an ausgebildeten Lehrkräften mangele, müsse man die Attraktivität des Lehrerberufs deutlich verbessern. Mehr Zeit für den Unterricht und deutlich weniger Aufwand für Bürokratie würden Hessens Schulen besser machen. Dazu gehöre es auch, dass die Ausstattung dauerhaft so erfolge, dass Digitalisierung als unterstützender Prozess nicht mehr nur eine mit Mängeln behaftete Randnotiz bleibe, sondern ernst genommen werde. Viele schulische Aufgaben wie Datenschutz oder der IT-Support hätten lange eher ein Nischendasein gefristet, direkte Stundenzuweisungen für wichtige Aufgaben müssten schnellstmöglich erfolgen.
„Die Zusammenarbeit in den verschiedenen Gremien wie den Personalräten, den verschiedenen Konferenzen oder auch mit den Kommunen kann noch besser werden, wenn mehr Raum und Zeit dafür bleibt“, so Andreas Fleck (DLH) Eine spürbare Absenkung der Unterrichtsverpflichtung schaffe dann auch mehr Raum für das Arbeiten in Projekten, was letztlich der ganzen Schulgemeinde zugute komme. Dass dies deutlich und dauerhaft mehr Geld koste als man bislang in die Bildung investiert habe, sei die logische Folge. Aber das habe die Pandemie ja auch gezeigt: Die Mittel seien da. Nur sollten sie jetzt in eine langfristige Verbesserung von Hessens Schulen fließen.
Die neue Woche startet mit einem Thema, das uns wohl noch länger beschäftigen wird.
Schwerpunktthema: Umstellung auf Distanzunterricht in weiten Teilen Hessens
Aufgrund der so genannten „Bundes-Notbremse“ müssen in vielen Landkreisen und Städten Hessens die meisten Schülerinnen und Schüler ab heute wieder komplett im Distanzunterricht beschult werden. Das entsprechende Schulschreiben des HKM habe ich angehängt.
Mit einer gemeinsamen Erklärung machen Lehrer-, Eltern- und Schülerverbände in Baden-Württemberg gegen Microsoft mobil – sie wollen, dass die Software des US-Konzerns aus deutschen Schulen verbannt wird:
Genau in die entgegengsetzte Richtung geht die Online-Petiton eines Schülers aus Frankfurt, die sich gegen das Verbot von Microsoft Teams an hessischen Schulen ab dem 1.8.2021 richtet. Sie findet sich unter:
An vielen Amtsgerichten gehen derzeit Anträge gegen die Maskenpflicht an Schulen ein. Zwei Mal hatten sie Erfolg, sonst lehnten Richter die Anträge bisher ab:
Für den Erfolg beim Homeschooling sind andere psychologische Faktoren bedeutsam als in der Schule, haben Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler der Uni Bern ermittelt:
Die FAS von gestern berichtet über verschiedene Studien, die sich mit den Auswirkungen von Schulschließungen beschäftigen. Den Artikel habe ich angehängt.
Und zur Abwechslung mal wieder etwas zum „Dauerbrenner“ PISA-Studie: Ein internationales Forschungsteam unter Beteiligung der Berliner Psychologin Steffi Pohl hat das Design des „Programmes for International Student Assessment“ unter die Lupe genommen:
Bundesbildungsministerin Anja Karliczek hat die Länder aufgefordert, sich an dem angekündigten Nachhilfeprogramm für Schüler in der Corona-Krise finanziell kräftig zu beteiligen:
Ich wünsche Ihnen und Euch einen guten Start in die letzte Aprilwoche, die für viele wiederum eine Umstellung des Unterrichts bedeutet. Da abzusehen ist, dass in den nächsten Tagen in noch weiteren Städten und Landkreisen die Schulen komplett in den Distanzunterricht gehen werden, denken Sie bitte rechtzeitig daran, Briefwahl für die Personalratswahlen am 4. und 5. Mai zu beantragen.
Liebe Kolleginnen und Kollegen der dlh-Verbände, liebe hessische Lehrkräfte,
die Personalratswahlen 2021 finden am 4./5. Mai 2021 endlich statt. Unsere Kandidatinnen und Kandidaten der dlh-Listen nutzen daher die Gelegenheit, sich Ihnen vorzustellen, damit Sie sich – im wahrsten Sinne des Wortes – ein Bild von ihnen machen können.
Heute geht es weiter mit:
Tina Horneff
Tina Horneff, 46 Jahre alt, VDL-Mitglied und Grund-, Haupt- und Realschullehrerin an der Altkönigschule (KGS) in Kronberg.
Ihre Unterrichtsfächer sind Sport, Englisch und Deutsch.
Erfahrungen in der Personalratsarbeit hat Tina Horneff bereits im ÖPR und GPRLL sammeln können.
Im VDL ist sie stellvertretende Landesvorsitzende und leitet die Mitgliederbetreuung.
Dr. Claus Wenzel
Dr. Claus Wenzel ist 47 Jahre alt, Mitglied im glb und seit 2001 als Berufsschullehrer an den Beruflichen Schulen in Eschwege.
Er unterrichtet die Fächer Wirtschaft, Rechnungswesen, Religion und PoWi.
Dr. Claus Wenzel war 8 Jahre Mitglied im ÖPR seiner Schule und vertritt seit 2008 in der dlh-Fraktion die Interessen der Kolleginnen und Kollegen im GPRLL für die Landkreise Hersfeld-Rotenburg / Werra-Meißner.
Er ist der dlh-Kreisvorsitzende des Landkreises und auch seit 2020 der Regionalsprecher Nord für den glb.
In dieser Funktion stellt er u.a. den glb an der Uni und dem Studienseminar für Berufliche Schulen in Kassel bzw. Fulda vor.
Yvonne Burger-Puzik
Yvonne Burger-Puzik ist 40 Jahre alt, VDL-Mitglied und Realschullehrerin an der Privaten Realschule Jordan in Fulda.
Sie unterrichtet Deutsch, Geschichte und PoWi.
Erfahrungen in der Personalratsarbeit hat Yvonne Burger-Puzik noch nicht sammeln können, würde dies aber gerne tun.
Neue Pläne des Kultusministeriums – neue Perspektiven für Schülerinnen und Schüler
Der Deutsche Lehrerverband Hessen (dlh) begrüßt größtenteils die am Freitag verkündeten Pläne von Kultusminister Alexander Lorz für die Schulen, stellt aber auch Forderungen dazu.
„Endlich werden Perspektiven geschaffen für die Klassen 7 bis 11, wenn für sie eine Rückkehr an die Schulen am 6. Mai in Aussicht gestellt wird“, so die Landesvorsitzende Annabel Fee. Diese befänden sich seit inzwischen fast fünf Monaten zuhause im Distanzunterricht, was bei einigen Schülerinnen und Schülern teilweise zu massiven Lernrückständen führe. Annabel Fee erläutert: „Die Wiederaufnahme des Unterrichts würde vormittags wieder feste Strukturen vorgeben und vor allem reale Zusammentreffen von Gleichaltrigen ermöglichen. Das wäre ein weiterer Schritt in die richtige Richtung.“
Positiv bezüglich des Termins sei aus Sicht des dlh, dass die Schulen einen ausreichend langen Vorlauf für Planungen hätten, die Durchführung der Antigen-Schnelltests sich bis dahin eingespielt habe und nach dem Ende der Abiturklausuren zusätzliche Räume in den Schulen vorhanden seien, um die Abstandsregeln einzuhalten.
Doch hier stellt der dlh auch Forderungen:
Die Schulträger müssten dafür Sorge tragen, dass umgehend alle Klassenzimmer mit Luftreinigungsgeräten ausgestattet werden – auch als Investition für künftige virale Infektionswellen.
Impfwillige Lehrkräfte müssen bis zum 6. Mai zumindest ihre Erstimpfung erhalten haben.
Die Antigen-Schnelltests müssen außerhalb der Unterrichtsräume, hygienisch abgesichert und bestenfalls in den (Bürger-)Test-Zentren stattfinden.
Die Patenschaften mit den Hilfsorganisationen für die Testungen sollten verlängert werden, um weiterhin Fachpersonal vor Ort zu haben. Lehrkräfte sollten medizinische Tätigkeiten weder durchführen noch überwachen oder anleiten.
Bei allem Optimismus ist dem dlh natürlich bewusst, dass alle Ankündigungen des Kultusministeriums unter dem Vorbehalt der sogenannten „Bundes-Notbremse“ stehen. Der Grenzwert von 165 sei zwar eine Verbesserung gegenüber dem alten Schwellenwert von 200, aber immer noch zu hoch gegenüber dem für alle anderen Bereiche geltenden Referenzwert von 100. Die praktische Umsetzung der Vorschriften gestalte sich bei stark schwankenden Inzidenzwerten schwierig und bedeute für alle Beteiligten wenig Planungssicherheit.
Annabel Fee konstatiert abschließend: „Wir hoffen sehr, dass die Maßnahmen in den nächsten zwei Wochen greifen, damit die Pläne von Minister Lorz umgesetzt werden können. Denn auch wir möchten unseren Schülerinnen und Schülern eine Perspektive bieten können.“
Der letzte newsletter in dieser Woche startet mit einem Thema, das viele von uns ab der nächsten Woche betreffen wird.
Schwerpunktthema: Neufassung des Infektionsschutzgesetzes
Die so genannte „Bundes-Notbremse“ besagt u.a., dass ab einer Inzidenzzahl von 165 an drei Tagen in Folge alle Schulen von den Förderschulen, den Abschlussklassen und einer Notbetreuung abgesehen in den Distanzunterricht gehen müssen. Die Inhalte und das Zustandekommen dieser Gesetzesänderung werden analysiert und kritisch kommentiert von FAZ (2 Artikel im Anhang), news4teachers und dem SPIEGEL:
Bundesnotbremse ermöglicht in Hessen Wechselunterricht ab Klasse 7 ab dem 6. Mai 2021
Mit den Veränderungen auf Bundesebene sinkt die Hürde für Wechselunterricht in Hessen. Kultusminister Lorz verkündete heute Nachmittag, dass bei einer Inzidenz unter 165 ab dem 6. Mai 2021 alle Jahrgangsstufen in den Wechselunterricht zurückkehren können.
Ab dem kommenden Montag greift aber zunächst die 165er-Regelung für alle Jahrgangsstufen (Abschlussklassen ausgenommen), die alle Schulen eines Schulamtsbezirks mit einer Inzidenz über 165 in den Distanzunterricht schickt. Wechselunterricht wird verbindlich angeordnet bei einer Inzidenz zwischen 100 und 165, Präsenzunterricht in festen Kohorten ist nur bei einer Inzidenz unter 100 möglich.
Mehrere Virologen, darunter Professorin Sandra Ciesek aus Frankfurt, haben sich zu den Vor- und Nachteilen von Antigen-Schnelltests an Schulen geäußert. Darüber berichten die FAZ (s. Anhang) und news4teachers:
Der hphv-Landesvorsitzende Reinhard Schwab hat in einem Offenen Brief, den ich angehängt habe, Kultusminister Alexander Lorz nochmals wegen der Aufhebung der Maskenpflicht im Abitur kritisiert. Der dbb Hessen hat seine neuen Nachrichten mit dem Titelthema „Mohammed-Karikaturen im Unterricht“ herausgebracht, die sich ebenfalls im Anhang finden.
Ich wünsche Ihnen und Euch trotz mancher zeitintensiver Umplanungen, die durch die Schulschließungen nächste Woche nötig werden, ein schönes und erholsames letztes April-Wochenende.
Liebe Kolleginnen und Kollegen der dlh-Verbände, liebe hessische Lehrkräfte,
die Personalratswahlen 2021 finden am 4./5. Mai 2021 endlich statt. Unsere Kandidatinnen und Kandidaten der dlh-Listen nutzen daher die Gelegenheit, sich Ihnen vorzustellen, damit Sie sich – im wahrsten Sinne des Wortes – ein Bild von ihnen machen können.
Heute geht es weiter mit:
Ulrike Rau
Ulrike Rau ist 52 Jahre alt, hphv-Mitglied und Gymnasiallehrerin an der Goetheschule in Wetzlar (Oberstufengymnasium). Sie unterrichtet die Fächer Deutsch, Geschichte und Evangelische Religion.
Personalratserfahrung hat Ulrike Rau seit 2006 im GPRLL und seit 2019 im HPRLL als Nachrückerin gesammelt.
Claudius Brasch
Claudius Brasch ist 49 Jahre alt, hphv-Mitglied und Gymnasiallehrer am Ulrich-von-Hutten-Gymnasium Schlüchtern. Er unterrichtet Englisch und Geschichte. Seit 2011 arbeitet Claudius Brasch im ÖPR an seiner Schule, seit 2016 ist er zudem Mitglied im GPRLL in Hanau. Schulisch gesehen er ein „Allrounder“, denn er hat auch viele Jahre an einer Beruflichen Schule gearbeitet. Claudius Brasch ist die Würdigung des weltweit hoch anerkannten deutschen Dualen Systems von Bildung und Ausbildung eine Herzensangelegenheit. Im dlh und hphv setzt er sich für den Erhalt des mehrgliedrigen Schulsystems ein, das er hinsichtlich Differenzierung und individueller Förderung von Begabung und Engagement von Schülerinnen und Schülern jedem Einheits-Schulsystem gegenüber für überlegen hält.
in Zeiten von Kontaktreduktion und Distanzunterricht braucht es zwischendurch ein wenig Abwechslung und kleine Pausen. Blättern Sie doch mal durch unseren dlh-express, bei einer Tasse Kaffee oder Tee ist er eine angenehme Lektüre.
Hier finden Sie den dlh-express als Blätter-Magazin:
Ich hoffe, der Start in den Präsenz- oder Distanzunterricht gestern ist gelungen. Heute geht es in dieser Rundmail ähnlich los wie vorgestern.
Schwerpunktthema: Maskenpflicht im schriftlichen Abitur
Während ich am Sonntag erst einmal nur inoffiziell dazu berichten konnte, hat es nun auch offiziell eine Modifikation bezüglich der Maskenpflicht von negativ getesteten Prüflingen im schriftlichen Abitur gegeben. Die entsprechende Verfügung des HKM sowie einen Bericht dazu aus der FAZ von heute habe ich angehängt.
Im zweiten Lockdown haben sich die Schulen nur etwas besser geschlagen als im ersten. Im Schnitt verloren die Schulkinder nach einer Erhebung des Ifo-Instituts mehr als drei Stunden Lernzeit pro Tag. Doch manche haben auch profitiert:
Politiker hingegen möchten aktuell den Unterricht zur Vermeidung von weiteren Schulschließungen komplett nach draußen verlegen lassen, was DL-Präsident Heinz-Peter Meidinger kategorisch ablehnt:
Bei den neuesten Planungen zur so genannten „Bundes-Notbremse“ sollen Schulen ab einer Inzidenz von 165 komplett geschlossen werden. Dies wird sowohl von den Kultsuministerien der Länder als auch vom Deutschen Lehrerverband heftig kritisiert:
dlh-Kreisverband begrüßt den Schulstart mit Teststrategie: „Mehr Sicherheit im Alltag!“
Der dlh-Kreisverband Fulda begrüßt grundsätzlich die verpflichtenden Selbsttests für Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte zum Schulbeginn nach den Osterferien, auch wenn dieser pandemiebedingt zunächst nicht in Präsenz stattfindet. Der dlh-Kreisverband empfiehlt den Schulen jedoch, die Selbsttestungen bei Außentemperaturen über 15 Grad (vorgegebene Mindesttemperatur für den Test) im Freien oder bei weiterhin niedrigeren Außentemperaturen in extra zugewiesenen Räumlichkeiten vorzunehmen.
„Es ist gut, dass die Landesregierung die verbindlichen Selbsttests eingeführt hat. Das gibt allen Personen, die in unseren Schulen lernen, lehren oder anderweitig tätig sind, mehr Sicherheit im Alltag. Nun ist es wichtig, dass Eltern, Lehrkräfte sowie Schülerinnen und Schüler an einem Strang ziehen und dieses Infektionsschutzangebot auch annehmen. Das ist ein weiterer Schritt auf dem Weg aus der Pandemie“, meint Maximilian Manns, Kreisvorsitzender des dlh.
Für Lehrkräfte, Schülerinnen und Schüler sei es ein herber Rückschlag gewesen, dass die nach Ostern stark gestiegene Inzidenz einen regulären Unterrichtsbeginn nach den Ferien unmöglich gemacht habe. „Während wir hier in Osthessen noch eine weitere Woche im Distanzlernen bleiben müssen, sollten die Schulen prüfen, in welchem Rahmen die Selbsttests künftig durchgeführt werden. Eine Testung im Freien wäre für alle das Beste“, ergänzt Kerstin Jonas, ebenfalls dlh-Kreisvorsitzende.
Viele Lehrkräfte, aber auch zahlreiche Eltern sind in Sorge, dass eine Testung im Klassenraum, in dem im Anschluss der Unterricht stattfinden soll, Probleme bereiten könnte. Da die Ansteckungsgefahr sich durch die britische Mutante des Corona-Virus erhöht hat, sollten besondere Sicherheitsvorkehrungen getroffen werden.
Der dlh-Kreisverband Fulda empfiehlt daher den Schulen und deren Gesundheits-Teams:
Nur getestete Schülerinnen, Schüler und Lehrkräfte sollten das Schulgebäude betreten!
Selbsttests sollten möglichst in einem externen, schulortnahen Gebäude, auf dem Schulgelände oder in Nebengebäuden (etwa der Turnhalle) durchgeführt werden!
Im Ausnahmefall könnten Räumlichkeiten im Eingangsbereich der Schulen als Testräumlichkeiten deklariert werden, die in regelmäßigen Abständen desinfiziert und belüftet werden müssen.
Liebe Kolleginnen und Kollegen der dlh-Verbände, liebe hessische Lehrkräfte,
die Personalratswahlen 2021 finden am 4./5. Mai 2021 endlich statt. Unsere Kandidatinnen und Kandidaten der dlh-Listen nutzen daher die Gelegenheit, sich Ihnen vorzustellen, damit Sie sich – im wahrsten Sinne des Wortes – ein Bild von ihnen machen können.
Heute geht es weiter mit:
Britta Bergmann
Britta Bergmann ist 37 Jahre alt, Mitglied im glb und Berufsschullehrerin für Metalltechnik und Politik an den Beruflichen Schulen des Main-Kinzig-Kreises in Gelnhausen.
Außerdem ist sie abgeordnet an die TU Darmstadt, an der sie seit 2017 den Schulversuch „BÜA“ wissenschaftlich begleitet.
Im glb ist sie die Gleichstellungsbeauftrage in spe.
Alexander Schmitt
Alexander Schmitt ist 34 Jahre alt, hphv-Mitglied und Gymnasiallehrer an der Rhönschule Gersfeld (KGS) mit Teil-Abordnung an die Freiherr-vom-Stein-Schule Fulda (Gymnasium).
Seine Unterrichtsfächer sind Englisch, katholische Religion und fachfremd Musik. Alexander Schmitt hat bereits Erfahrungen in der Personalvertretung sammeln können, als er für 1,5 Jahre im Personalrat am Studienseminar gewählt wurde.
Aktuell kandidiert er für den ÖPR an seiner Stammschule, für den GPRLL Fulda und für den HPRLL, um seine Erfahrungen auszubauen.
Im hphv ist er ein unverzichtbares Mitglied im Ausschuss für berufspraktische Fragen (BPA) und bei den Jungphilologen.
In den Osterferien haben Impfungen des Lehrpersonals eingesetzt. Hier schützt das Land endlich wirksam sein Lehrpersonal. Dass keine weiteren Jahrgangsstufen in die Präsenz gingen, ist zu begrüßen, hier folgt Hessen einer Forderung des dlh. – Wir brauchen bei Einführung neuer Hygienepläne usw. eine ausreichende Vorlaufzeit zur Planung vor Ort. – Für Zusatzaufgaben (wie Stützkurse in den Sommerferien) muss vom Land Zusatzpersonal gestellt werden. Dies ist jetzt vom Land zu planen. Ein Wegfall der Sommerferien für die Lehrerinnen und Lehrer führt zum Ausbrennen der Engagierten!
Langfristiger Schutz des Schulsystems
Liebe Wähler, bedenken Sie bei der Stimmabgabe auch die langfristigen Linien der Gruppierungen, die „nach Corona“ weitergelten: Der dlh setzt sich für ein gegliedertes Schulsystem ein; es ist eben nicht gerecht, wenn verschieden Leistungsstarke in ein Einheitssystem gezwungen werden. Andere Gewerkschaften arbeiten seit Jahrzehnten in diese Richtung (romantisch mit Slogans wie „länger gemeinsam lernen“), das schwächt unser Schulsystem. – Korrigiert werden muss auch das unumschränkte Gelten des Elternwillens beim Wechsel nach der Grundschulzeit: Hier müssen Lehrerinnen und Lehrer wirksam mitentscheiden.
Das Thema „Selbsttestungen“ von Schülerinnen und Schülern wird ab Montag für viele akut werden. Da mich einige Anfragen dazu erreicht haben, möchte ich es heute gleich zu Anfang umfassend behandeln.
Schwerpunktthema: „Selbsttestungen von Schülerinnen und Schülern“
Zwar ist es positiv zu sehen, dass Selbsttests von Schülerinnen und Schülern ab dem kommenden Montag zweimal pro Woche verpflichtend sein werden, doch über die Bewertung der Durchführung und der Rolle der Lehrkräfte dabei gibt es unterschiedliche Meinungen. Die Haltung des dlh dazu, wie sie aus der am Dienstag verschickten Pressemitteilung hervorgeht, wurde inzwischen zusammen mit denen der anderen Verbände und Gewerkschaften in der FAZ abgedruckt.
Kritik kommt auch vom VDL-Vorsitzenden Jörg Leinberger, der in zwei Pressemitteilungen die Schwachpunkte und Unklarheiten des aktuellen Konzepts thematisiert. Die Corona-Einrichtungsschutzverordnung in der Fassung vom 19.04.2021, auf die er dabei Bezug nimmt, habe ich ebenfalls angehängt.
Zudem habe ich die wichtigsten rechtlichen Bestimmungen zur Rolle von Lehrkräften bei den Testungen, wie sie aus dem Schreiben des HKM vom 30.03.2021 an die Schulen hervorgehen, einmal auf einer Seite zusammengestellt.
Maskenpflicht bei den schriftlichen Abiturprüfungen in Hessen
Eine echte Überraschung auf der Pressekonferenz der Landesregierung am Montag war die Aussage, dass negativ getestete Schülerinnen und Schüler ihre Abiturklausuren ohne Maske schreiben dürfen. Das hat zu einem Sturm der Entrüstung bei Schulleitungen, Kollegien und auch den Verbänden geführt. Im Anhang finden sich kritische Pressemitteilungen des hphv-Landesvorsitzenden Reinhard Schwab und von mir als dlh-Kreisvorsitzenden Kassel.
Gerichte in Weimar und im oberbayerischen Weilheim haben gegen die Maskenpflicht im Unterricht geurteilt und damit einen als sicher empfundenen Konsens bei diesem Thema aufgehoben. Der SPIEGEL und news4teachers berichten ausführlich darüber:
Verbraucheranwälte haben Verfahren gegen die Maskenpflicht wie auch gegen die obligatorischen Selbsttests von Schülerinnen und Schülern inzwischen als neue Goldgrube entdeckt, worüber heute die FAZ berichtet. Den entsprechenden Artikel habe ich angehängt.
Ich wünsche Ihnen und Euch noch erholsame letzte Ferientage und zur Sicherheit schon einmal einen guten Start am Montag – sei es in Präsenz oder Distanz. Sollte es jedoch in den nächsten 24 Stunden neue wichtige Entwicklungen geben, werde ich mich nochmals vor dem Wochenende melden.
der Schulstart am 19. April 2021 rückt in greifbare Nähe und somit auch der Beginn der Selbsttests von Schülerinnen und Schülern, bei denen wir als Lehrkräfte die Aufsicht führen und ggf. auch Hilfestellung leisten sollen.
Nachfolgend haben wir Ihnen ein Muster für ein Remonstrationsschreiben gegen die Anweisung, Schülerinnen und Schüler bei der Durchführung von Covid-19 Selbsttests zu beaufsichtigen, angefügt, welches Sie als Grundlage für Ihr eigenes Schreiben verwenden können.
Außerdem haben wir Ihnen ein paar rechtliche Hinweise zur den Selbsttests zusammengestellt und ebenfalls beigefügt.
Mit großer Spannung haben die meisten von uns gestern Abend wahrscheinlich die Pressekonferenz der Landesregierung zum weiteren Vorgehen an den Schulen nach den Osterferien verfolgt. Die Ergebnisse bilden das Schwerpunktthema dieser Rundmail.
Schwerpunktthema: Wie wird es weitergehen an Hessens Schulen nach den Osterferien?
Die Ausführungen von Kultusminister Alexander Lorz von gestern finden sich heute in zwei Briefen an die Schulen und die Eltern, die ich beide angehängt habe, und in Kurzform auf der Seite des HKM:
Die Ergebnisse der Umfrage aus dem Newsletter von letzter Woche zu den Selbsttests von Schülerinnen und Schülern finden sich im Anhang. Die Entscheidungen von gestern kommen also vielen Teilnehmerinnen und Teilnehmern entgegen.
Zur Rolle von Lehrkräften bei den Selbsttests hat sich die dlh-Fraktion beim GesamtPR Bergstraße-Odenwald geäußert:
Änderung des Bundesinfektionsschutzgesetzes („Bundes-Notbremse“)
Die Änderung des Gesetzes hat gerade das Bundeskabinett passiert. Davor gab es von vielen Seiten Kritik daran, im Schulbereich z.B. am Inzidenzwert 200, ab dem erst Schulschließungen stattfinden sollen. Dies kritisiert etwa der VDR-Vorsitzende Jürgen Böhm.
Ich wünsche Ihnen und Euch noch etwas Entspannung an den letzten Ferientagen und gutes Gelingen bei den Korrekturen und Vorbereitungen. Zumindest wissen wir jetzt schon, wie es nächste Woche weitergehen wird.
Praktikable Entscheidungen und Planungssicherheit für die Schulen
Der Deutsche Lehrerverband Hessen äußert sich überwiegend positiv zu den Ankündigungen von Kultusminister Alexander Lorz, wie es nach den Osterferien an den hessischen Schulen weitergehen soll. Die dlh-Landesvorsitzende Annabel Fee lobt: „Man merkt der Landesregierung den Willen an, praktikable Beschlüsse für die Rückkehr in eine geordnete Normalität fassen zu wollen. So bedauerlich es auch ist, dass viele Schülerinnen und Schüler weiterhin im Distanzunterricht bleiben müssen: etwas anderes ist beim aktuellen Infektionsgeschehen derzeit leider nicht möglich.“
Positiv bewertet der dlh vor allem, dass alle Personen, die am Präsenzunterricht teilnehmen, zweimal pro Woche obligatorisch getestet werden müssen. Damit werde eine lang gehegte Forderung des Verbandes erfüllt. Die Möglichkeit, dafür einen Bürgertest in einem Testzentrum durchführen zu lassen, biete allen Eltern, die ihre Kinder nicht in der Schule testen lassen wollen, eine gute Alternative. Das entlaste auch die Schulen. Da die Tests dort ausdrücklich vor dem Unterricht außerhalb des Klassenraums stattfinden sollen, gehe zudem keine wertvolle Zeit im Präsenzunterricht verloren. Auch dies habe der dlh immer wieder gefordert. So können infizierte Kinder und Jugendliche nicht den Rest der Klasse bei der Durchführung des Selbsttests im Klassenraum anstecken und positiv Getestete nicht von ihren Mitschülerinnen und -schülern stigmatisiert würden. Hier besteht aus Sicht des dlh aber auch noch Klärungsbedarf. dlh-Pressesprecher Boris Krüger erläutert: „Wir fordern eine verbindliche Regelung seitens des HKM, wie die Tests vor dem Unterricht ablaufen sollen. Zudem müssen die Lehrkräfte in dieser Frage vor willkürlichen Anordnungen der Schulleitungen geschützt sein, die ihre Arbeitszeit, Haftungspflicht und Gesundheit beinträchtigen. Die Durchführung der Tests durch medizinisches Personal ist deswegen sehr wünschenswert.“
Ambivalent sieht der dlh die nun bekannt gewordenen Regelungen zu den schriftlichen Abiturprüfungen ab dem 21. April. So dürfen negativ getestete Schülerinnen und Schüler am Platz ohne Maske schreiben. Das Aufheben der Maskenpflicht könnte bei falsch negativ getesteten Prüflingen zu einer Weiterverbreitung des Virus führen. Andererseits würden durch die Abwesenheit der Klassen 7 bis 10 sowie der Einführungsphase ausreichend viele Räume in den Schulen zur Verfügung stehen, um mit genügend Abstand die Klausuren schreiben zu können. Diese Maßnahme macht in Verbindung mit den bisherigen Beschlüssen die Durchführung der Prüfungen noch sicherer.
Schließlich begrüßt der dlh auch die Planungssicherheit, die mit den Ankündigungen für die Schulen geschaffen werde. Annabel Fee erläutert: „Die Schulleitungen haben nun genügend Zeit, ihre Planungen anzupassen. Dass diese dann für mindestens drei Wochen bis zum 9. Mai gelten würden, schafft Ruhe und Verlässlichkeit für den Schulbetrieb.“
Kultusminister Prof. Lorz hat in der Pressekonferenz um 18 Uhr verkündet, dass unsere Forderung ab dem 19.04.2021 erfüllt wird:
Ab der nächsten Woche dürfen Schülerinnen und Schüler nur noch dann am Unterricht teilnehmen, wenn sie einen gültigen, negativen Corona-Test vorweisen können.
Dieser kann wahlweise in einem Bürgertest-Zentrum abgenommen werden oder aber in Form von „2 Selbsttests pro Woche an der Schule“.
❗️❗️ Hier schließt sich aber eine weitere Forderung an:
Wir fordern, dass eine verbindliche Regelung für die Installation einer Teststraße VOR dem Schulgebäude getroffen wird, damit infizierte Personen gar nicht erst die Räumlichkeiten betreten❗️❗️
Liebe Kolleginnen und Kollegen aus dem Schulamtsbezirk Marburg-Biedenkopf,
die Personalratswahlen 2021 nähern sich mit großen Schritten und der dlh-Kreisverband Marburg-Biedenkopf hat seine Wahlvorschläge hierfür fristgerecht eingereicht.
Nachfolgend stellen sich Ihnen drei Kandidatinnen und Kandidaten kurz vor, damit Sie sich im wahrsten Sinne des Wortes ein Bild von ihnen machen können.
Wie angekündigt melde ich mich wegen der Ergebnisse der gestrigen KMK-Sitzung auch in den Ferien kurz bei Ihnen und Euch.
KMK-Sitzung
Die Ergebnisse sind mit Ausnahme der Festlegung, dass die Abiturprüfungen und alle anderen zentralen Abschlussprüfungen bundesweit stattfinden sollen, so im Ungefähren geblieben, dass ich nur auf den Beschlusstext selbst sowie die Berichte von SPIEGEL und news4teachers dazu verweisen möchte:
Mit den Impfungen von Lehrkräften der weiterführenden Schulen in Hessen geht es in den Ferien schneller als gedacht voran. Denn derzeit werden wöchentlich 5000 Impfdosen aus der landeseigenen Reserve an Lehrerinnen und Lehrer verimpft, so dass das Impftempo deutlich an Fahrt aufgenommen hat. Mir sind inzwischen ein Dutzend Personen bekannt, die ihren ersten Termin noch in den Ferien bekommen haben.
Vor der KMK-Sitzung gestern hatte auch noch einmal dbb gefordert, dass alle Lehrkräfte geimpft werden sollen, bevor sie nach den Osterferien in den Unterricht zurückkehren:
Die Schulen in Hessen bereiten sich auf die Selbstests ihrer Schülerinnen und Schüler nach den Ferien vor. Kultusminister Alexander Lorz (CDU) steht einer möglichen Testpflicht skeptisch gegenüber. Dies würde bedeuten, Kinder die sich nicht testen ließen, vom Präsenzunterricht auszuschließen. „Deswegen ist das für mich auch ein Mittel, zu dem ich sehr ungern und nur unter Schmerzen greife. Aber wenn es erforderlich ist, um unsere Schulen sicher zu machen, dann bleibt uns nichts anderes übrig“, sagt Lorz im Gespräch mit dem hr. Zuvor hatten die stellvertretende VDL-Landesvorsitzende Tina Horneff in einer Pressemitteilung und in der HNA von gestern (s. beide im Anhang) und DL-Präsident Heinz-Peter Meidinger eine solche Testpflicht gefordert:
Außer in Hessen gibt es aktuell nur in Berlin, Mecklenburg-Vorpommern, Rheinland-Pfalz und Thüringen noch keine Testpflicht. Umfassend behandelt ntv die Thematik:
Der dlh wird sich auf jeden Fall zur Obligatorik und Durchführung der Tests in der nächsten Woche äußern.Dazu möchten wir ein Meinungsbild zu diesem Thema bei den Leserinnen und Lesern des dlh-newsletters einholen. Bitte nehmen Sie sich bis zum 18. April eine Minute Zeit und klicken Sie diesen Link an:
Die Veröffentlichung der Ergebnisse wird hier zu Beginn der ersten Woche nach den Osterferien erfolgen.
Abitur
Eines der wenigen konkreten Ergebnisse der KMK-Sitzung gestern war die Durchführung des Abiturs und der zentralen Abschlussprüfungen in den nächsten Monaten. Die von der GEW am Ostermontag entfachte Debatte, die Prüfungen in diesem Jahr angesichts steigender Inzidenzwerte ausfallen zu lassen, kam damit schnell zu einem Ende. Ich hatte mich dazu seitens des Kasseler hphv im angehängten Ausschnitt aus der gestrigen HNA kurz geäußert.
Kritische Stimmen zum GEW-Vorstoß bringt auch die FAZ von gestern, die sich ebenfalls im Anhang befindet. Der hphv-Landesvorsitzende Reinhard Schwab konnte seine Position etwas breiter in der Fuldaer Zeitung ausführen:
In Hessen sind zwar noch 10 Tage Ferien, aber der Blick in andere Bundesländer, die am Montag wieder mit dem Unterricht starten werden, zeigen Möglichkeiten auf, wie es auch bei uns ab dem 19. April weitergehen könnte.
Eine gute allgemeine Übersicht, was gerade wo gilt, liefert das Redaktionsnetzwerk Deutschland:
Ich wünsche Ihnen und Euch eine erholsame 2. Ferienhälfte. Sobald sich Neuigkeiten ergeben, wie es an den hessischen Schulen nach den Osterferien weitergehen wird, melde ich mich wieder kurz.
Liebe Kolleginnen und Kollegen der dlh-Verbände, liebe hessische Lehrkräfte,
die Personalratswahlen 2021 finden am 4./5. Mai 2021 endlich statt. Unsere Kandidatinnen und Kandidaten der dlh-Listen nutzen daher die Gelegenheit, sich Ihnen vorzustellen, damit Sie sich – im wahrsten Sinne des Wortes – ein Bild von ihnen machen können.
Heute geht es weiter mit:
Nadja Heuser
Nadja Heuser ist 49 Jahre alt, VDL-Mitglied und Haupt- und Realschullehrerin an der Eichendorffschule Wetzlar.
Sie unterrichtet die Fächer Deutsch und Biologie.
Nadja Heuser hat 8 Jahre Erfahrung aus der Arbeit im ÖPR, die sie nun auch im Hauptpersonalrat einbringen möchte.
Besonders am Herzen liegen ihr Themen wie „Wiedereingliederung“, „Schwerbehinderung“, „Umgang mit Langzeiterkrankung“ und „Nachteilsausgleich“.
Björn E. Bock
Björn E. Bock ist 33 Jahre alt, hphv-Mitglied und Gymnasiallehrer an der Schillerschule Frankfurt.
Seine Fäche sind Mathematik und Musik.
Bislang hat er noch keine Erfahrungen in der Personalvertretung sammeln können, möchte das aber gerne ändern.
Ganz unerfahren ist Björn E. Bock aber nicht in der Gremienarbeit, denn er ist ein aktives Mitglied des Pädagogischen Ausschusses des hphv.
Liebe Kolleginnen und Kollegen der dlh-Verbände, liebe hessische Lehrkräfte,
die Personalratswahlen 2021 finden am 4./5. Mai 2021 endlich statt. Unsere Kandidatinnen und Kandidaten der dlh-Listen nutzen daher die Gelegenheit, sich Ihnen vorzustellen, damit Sie sich – im wahrsten Sinne des Wortes – ein Bild von ihnen machen können.
Heute geht es weiter mit:
Anna Nüchter
Anna Nüchter ist 32 Jahre alt, Mitglied im hphv und Gymnasiallehrerin an der Gesamtschule Niederaula (Gesamtschule ohne Oberstufe).
Sie unterrichtet Englisch, Biologie und katholische Religion.
Als Gewerkschaftsbeauftragte im GPRLL Bebra (Hersfeld-Rotenburg) hat Anna Nüchter bereits Erfahrungen in der Personalratsarbeit sammeln können.
Lutz Volbracht
Lutz Volbracht ist 46 Jahre alt, glb-Mitglied und Berufsschullehrer an der Friedrich-List-Schule Wiesbaden.
Er unterrichtet Politik und Wirtschaft, Wirtschaftslehre und Rechnungswesen.
Erfahrungen in der Personalratsarbeit hat Lutz Volbracht seit 2013 im ÖPR und GPRLL sammeln können.
Für den glb ist Kreisvorsitzender des Kreisverbands Rheingau-Taunus / Wiesbaden.
Für diesen Bezirk ist er auch dlh-Kreisvorsitzender.
Lutz Volbracht ist besonders firm in den Themen „Besoldung“ und „Versorgung“.
Da sich gestern zu zwei wichtigen Themenbereichen Neuigkeiten ergeben haben, melde ich mich ein weiteres Mal bei Ihnen und Euch.
Schnelltests
Der dlh-Landesveband hat wie angekündigt mit einer kritischen Pressemitteilung, die ich angehängt habe, auf die gestrigen Anweisungen des HKM zu den Selbsttests von Schülerinnen und Schülern nach den Osterferien reagiert.
Microsoft Teams, das von vielen hesssichen Schulen seit dem 1. Lockdown verwendet wird, wird wird vom HKM ab 1. August 2021 nicht mehr geduldet werden:
Der Deutsche Lehrerverband Hessen (dlh) kritisiert die Planungen des Kultusministeriums für Selbsttests der Schülerinnen und Schüler nach den Osterferien.
Die dlh-Vorsitzende Annabel Fee erklärt: „Es ist es zwar positiv zu verbuchen, dass alle Lehrkräfte, Schülerinnen und Schüler zweimal pro Woche getestet werden. Aber in vielen anderen Vorgaben macht Hessen genau die gleichen Fehler wie in anderen Bundesländern, vor denen wir immer gewarnt haben.“
Hier setzt die Kritik des Verbandes ein: Es sei nicht akzeptabel, dass die Verantwortung für die Durchführung und Auswertung der Tests in den Händen der Lehrkräfte liegen soll und dass diese in den Klassenräumen stattfinden sollen. Zum einen komme es zu einer unnötigen gesundheitlichen Gefährdung, wenn Schülerinnen und Schüler unter Aufsicht ihrer Lehrerinnen und Lehrer, die größtenteils immer noch nicht geimpft seien, im Klassenraum ohne Masken die Tests durchführen. Zum anderen sei es psychologisch hochproblematisch, dass vermeintlich positiv getestete Kinder und Jugendliche in ihren Lerngruppen stigmatisiert würden. Das gleiche gelte für diejenigen, die die Testung verweigern, weil sie selbst oder ihre Eltern sie nicht wollten. Außerdem seien rechtlich die Haftung von Lehrkräften im Falle einer Verletzung ungeklärt sowie die Frage, ob sie sich weigern können, in Testräumen tätig zu sein. Schließlich gehe aber vor allem durch die Testungen in den Klassen wertvolle Zeit im Präsenzunterricht verloren, dem Minister Lorz sonst immer die höchste Priorität zuweisen würde.
Der dlh-Pressesprecher Boris Krüger macht auf andere Probleme aufmerksam: „Es stellt sich die Frage, warum die Selbsttests nicht zu Hause in einer geschützten Umgebung durchgeführt werden, so dass Schülerinnen und Schüler mit einem positiven Testergebnis erst gar nicht in der Schule erscheinen.“ Außerdem sei die Freiwilligkeit der Tests hochproblematisch. Denn sie führe dazu, dass auch weiterhin Infektionen von außen in die Schulen eingeschleppt werden können. Damit sei die viele Arbeit, die Schulleitungen und Kollegien in den Osterferien, ihrer eigentlich wohlverdienten Ruhezeit nach 2,5 Monaten Unterricht im Corona-Modus, in die Organisation der Testungen investieren würden, von Vornherein umsonst.
Annabel Fee appelliert abschließend: „Herr Lorz, denken Sie bitte noch einmal über Testungen zuhause und eine Testpflicht nach, so wie sie immer mehr Bundesländer einführen wollen. Nur wer ein negatives Testergebnis vorweisen kann, soll eine Schule betreten dürfen!“
Der dlh bedankt sich bei seinen Wählerinnen und Wählern für ihr Vertrauen und verspricht sich auch weiterhin konsequent für die Interessen der Kolleginnen und Kollegen einzusetzen.
Nach den widersprüchlichen Aussagen von gestern liegt nun ein offizielles Dokument aus dem Kultusministerium vor, mit dem auch die Lehrkräfte der weiterführenden Schulen in den Kreis der ab sofort Impfberechtigten aufgenommen werden.
Zuerst dankt der dlh den Wählerinnen und Wählern, die ihn bei der diesjährigen Hauptpersonalratswahl unterstützt haben und den Kandidatinnen und Kandidaten auf der dlh-Liste für die Beamten und der dbb-Liste für die Arbeitnehmer ihr Vertrauen geschenkt haben. Wieder in den Hauptperso- nalrat gewählt wurden die seitherigen Mitglieder Edith Krippner-Grimme, Kerstin Jonas und Jürgen Hartmann. Für die Arbeitnehmer wird Roselinde Kodym von der gemeinsamen dbb-Angestelltenliste diese Wahlperiode im Hauptpersonalrat vertreten sein.
Bei dieser Personalratswahl hat sich gezeigt, dass der dlh trotz Verlusten seine Sitzzahl halten konnte. In einigen Gesamtpersonalräten konnten mit gemeinsamen Listen (GLB-HPhV-VDL und teils auch dem VBE) Arbeitnehmerplätze zurückgewonnen bzw. gewonnen werden. Im Gesamtper- sonalrat Fulda gelang es sogar, zusammen mit dem VBE die Mehrheit und damit den Vorsitz in diesem Gesamtpersonalrat zu stellen. Wir gratulieren dem neuen Vorsitzenden Reinhard Schwab an dieser Stelle herzlich und wünschen eine glückliche Hand.
Die GEW erlitt ebenfalls Verluste, während der VBE und vor allen Dingen die Unabhängige Liste Stimmenzuwächse verzeichneten. Hierbei sind die Zugewinne der Unabhängigen Liste für den dlh vor dem Hintergrund gewerkschaftlicher Arbeit schwer erklärbar.
Digitale Endgeräte für Lehrkräfte: Eine hessische Tragödie
Angesichts der Übergabe der ersten 1000 dienstlichen Endgeräte an Lehrkräfte in Darmstadt, hat sich der Deutsche Lehrerverband Hessen (dlh) ambivalent zu dieser Maßnahme des Landes geäußert. Die dlh-Landesvorsitzende Annabel Fee erläutert: „Einerseits begrüßen wir den Einsatz von 50 Mio. Euro aus dem Digitalpakt Schule, um die digitale Ausstattung der Lehrerinnen und Lehrer zu verbessern. Andererseits sehen wir die Genese der Beschaffung, die Qualität der Geräte und die Folgen aus beiden für die Schulen in Hessen kritisch.“
Der dlh hat die Entwicklung genau verfolgt und moniert nun konkret folgende Punkte:
Jedwede Möglichkeit der Mitbestimmung von Personalräten bei der Auswahl der Geräte wurde durch Verweis auf die Zuständigkeit der Schulträger ausgehebelt.
Die in Aussicht gestellten Dienstgeräte entsprechen nicht dem heutigen Stand der Technik. Es handelt sich um ein völlig veralteten Fujitsu Lifebook und ein mittelklassiges Apple iPad.
Der nun beschrittene Weg geht völlig an den individuellen Bedarfen der Lehrkräfte vorbei: Wer sich bereits privat ein digitales Endgerät beschafft hat, erhält nun möglicherweise ein schlechteres oder verzichtet gar ganz. Denn eine Budgetlösung, bei der Gelder für ein unter bestimmten technischen Vorgaben angeschafftes Geräts gezahlt werden, steht nicht zur Auswahl.
Die wichtigen Fragen nach dem Anwendersupport, der Pflege der Geräte und der softwaretechnischen Ersteinrichtung sind durch das Land Hessen nicht geklärt.
Es ist nicht absehbar, ob und wie lange die Bediensteten Zugriff auf die zur Verfügung gestellten Endgeräte haben werden. Es handelt sich um „Leihgeräte zur Bewältigung des Distanzunterrichts während der Pandemie“ (O-Ton des HKM). Was geschieht mit ihnen nach dem Ende der Pandemie?
Außerdem ist nun ein großer Flickenteppich bei der digitalen Ausstattung entstanden. dlh-Pressesprecher Boris Krüger konstatiert: „Uns sind Schulträger bekannt, die aus eigenen Mitteln die Gelder aus dem Digitalpakt aufgestockt und mit der Hessische Zentrale für Datenverarbeitung (HZD) die Beschaffung besserer Geräte vereinbart haben. Andere fordern von den Schulen die Festlegung auf eines der beiden genannten Endgeräte, um jede Schule einheitlich mit einem Gerätetypen auszustatten. Der Landkreis Limburg-Weilburg verlangt sogar von den Lehrkräften ohne Votum eine Verzichtserklärung, sodass nicht geklärt ist, ob ihr Anspruch auf dienstliche Leihgeräte damit dauerhaft erlischt.“ Die Erfahrungen des dlh zeigen aber auch, dass es durchaus möglich sei, mit der HZD Sondervereinbarungen zu treffen, sofern beim Schulträger die Bereitschaft dazu vorhanden sei.
Abschließend schlägt Annabel Fee einen Kompromiss vor, wie man in der gegebenen Situation im Sinne des dlh verfahren könnte: „Da die 73.000 Endgeräte ohnehin auf mehrere Chargen aufgeteilt eintreffen dürften, könnte das Vorgehen bis zum Eintreffen der letzten Charge durchaus noch seitens des Landes angepasst werden. Auch die von vielen Lehrkräften favorisierte Budgetlösung wäre damit noch nicht vom Tisch.“
In das Thema „Impfmöglichkeiten für Lehrkräfte“ ist seit gestern viel Bewegung gekommen, weswegen ich es als zusätzlichen Schwerpunkt in die heutige Rundmail aufgenommen habe.
Schwerpunktthema I: Impfmöglichkeiten auch für die Lehrkräfte an weiterfühenden Schulen in Hessen
Ohne große offizielle Verlautbarung sind gestern in Hessen auch die Lehrkräfte an weiterführenden Schulen in die Prioritätengruppe 2 aufgenommen worden. Damit wäre eine Voraussetzung für einen gefährdungsarmen Schulbetrieb, die der dlh und seine Partnerverbände immer wieder gefordert haben, endlich erfüllt worden. Ab sofort sollte ein Impftermin beantragt werden können unter:
Gerade eben hat mich aber nun diese Nachricht aus dem dlh-Landesvorstand unter Bezugnahme auf eine Aussage des Staatlichen Schulamtes Frankfurt erreicht:
Wir dürfen uns noch nicht impfen lassen, die Impfverordnung ist noch nicht geändert. Wir dürfen die Bescheinigungen auch noch nicht unterschreiben!
Was für ein Durcheinander!!! Ich werde Sie und Euch auf dem Laufenden halten, sobald sich etwas Neues und vor allem Klarheit in dieser Frage ergibt.
Im Saarland hatte das dortige Verwaltungsgericht am Montag zu den Impfungen entschieden:
Auf der anderen Seite ist eine Impfung mit Astrazeneca ab sofort für alle Menschen unter 60 Jahren nur noch auf freiwilliger Basis nach vorheriger Abklärung der gesundheitlichen Risiken möglich. Damit rücken Termine für viele Lehrkräfte wieder in weite Ferne:
Schwerpunktthema II: Wie wird es weitergehen an den Schulen nach den Osterferien?
Nach internen Informationen aus dem HKM wird dort nicht vor dem 9. April entschieden werden, wie es nach den Osterferien an den Schulen weitergehen soll. Der dlh-Kreisverband Bergstraße/Odenwald stellt dazu Forderungen auf, mit denen er heute im Begsträßer Anzeiger zitiert wird (beides im Anhang).
Im Hinblick auf mögliche Szenarien für Hessen lohnt ein Blick in die Bundesländer, die jetzt schon intensiver planen, weil die Schule dort bereits am 12. April wieder losgeht. Hier reicht die Bandbreite von der Öffnung für alle Jahrgänge (Sachsen) bis zum weiteren Distanzunterricht für die Klassen 7 bis 11, soweit sie keine Abschlussklassen sind (Baden-Württemberg). Ausführlich berichten der SPIEGEL und news4teachers darüber:
Bei den Selbsttests für Schülerinnen und Schüler gibt es eine nicht geringe Anzahl von Eltern, die diese ablehnen. Daher bringen Poiltitiker, zuletzt Armin Laschet gestern Abend im ZDF, eine Testpflicht ins Spiel, wie sie bereits in Sachsen besteht:
Für Hessen ist nun klar, wie die Selbsttests direkt nach den Osterferien stattfinden sollen. Zwei Dateien aus dem umfangreichen Dokumentenpaket (12 Anhänge!) des HKM habe ich angehängt. Es soll genau so verfahren werden, wie es der dlh gerade noch Anfang letzter Woche NICHT gefordert hatte: mit freiwilligen Tests in den Schulen unter der Aufsicht von Lehrkräften. Dazu wird sich der dlh zeitnah äußern.
In Schleswig-Holstein ist hingegen eine Testpflicht nach den Ferien geplant:
Die Zahlen der Corona-Neuinfektionen unter Kindern und Jugendlichen steigen weiter drastisch. Wie der gestern Abend erschienene Lagebericht des Robert-Koch-Instituts ausweist, liegt die Inzidenz bei den Kita-Kindern bei mittlerweile 125:
Das Auftreten der Virusmutation B.1.1.7 hat für den Schulbetrieb womöglich drastische Konsequenzen: Selbst bei Wechselunterricht und Maskenpflicht – das zeigen aktuelle Berechnungen von Forschern der TU Berlin – können sich Schüler und Lehrer nicht länger als zwei Stunden in einem Klassenraum aufhalten, ohne dass die Ansteckungsgefahr unverantwortlich hoch wird:
Der dlh-Kreisverband Fulda kritisiert die Qualität der digitalen Endgeräte, die hessische Lehrkräfte nach den Osterferien erhalten sollen, und zeigt eine Alternative dazu auf. Auch der Landes-dlh hat sich dieses Themas angenommen. Die entspechenden Pressemitteilungen habe ich angehängt.
Bund
Es ist ein ungewöhnlicher Schritt: In einem gemeinsamen Brief an ihre 14 Ministerpräsidenten-Kolleginnen und -Kollegen fordern Markus Söder (CSU) und Winfried Kretschmann (Grüne) eine strikte Anti-Corona-Politik mit einer konsequenten Umsetzung der Notbremse in Hotspots, auch mit nächtlichen Ausgangsbeschränkungen. Zudem plädieren die Regierungschefs von Bayern und Baden-Württemberg für eine Corona-Testpflicht an den Schulen nach den Osterferien:
Ich wünsche Ihnen und Euch schöne und erholsame Ferien und fröhliche Ostern. Sollten sich in den nächsten Tagen wichtige neue Informationen ergeben zu Impfungen, Selbsttests und der Frage, wie es an den Schulen ab dem 19. April weitergehen wird, werde ich mich kurz und zielgerichtet dazu melden.
„Nicht mit Unsicherheit nach den Osterferien in die Schulen zurück – Sicherheit, Verlässlichkeit, Realisierbarkeit jetzt!“
Schluss mit der Unsicherheit, mit der Schulen erneut in die Ferien gehen, fordert der Kreisverband Bergstraße/Odenwald im Deutschen Lehrerverband Hessen (DLH BOW). „Dass wie bereits vor Weihnachten erneut alle Lehrkräfte, Eltern, sowie Schülerinnen und Schüler diesmal in die Osterferien starten, ohne zu wissen wie es danach weitergeht, ist absolut inakzeptabel“, so Katrin Karnstedt, Mitglied des DLH im Gesamtpersonalrat der Lehrerinnen und Lehrer in Heppenheim. Dass manche Schülerinnen und Schüler seit nunmehr 3,5 Monaten nicht mehr in der Schule gewesen seien, müsse schleunigst ein Ende haben.
„Sicherheit, Verlässlichkeit, Realisierbarkeit – das muss jetzt mit Blick auf ein ordentliches Schuljahresende das Motto sein“, so Karnstedt weiter. Gefordert sei nach wie vor ein tragfähiges Modell, welches nicht nur für wenige Tage oder Wochen bis zum nächste Corona-Gipfel Bestand habe.
Geradezu fatal sei ein zeitgleiches Nebeneinanderher von Wechsel-, Distanz- und Präsenzunterricht in verschiedenen Jahrgangsstufen, was alle Betroffenen in den Schulen zermürbe. Dies sei auch nicht die ursprüngliche Idee hinter den verschiedenen Szenarien des Kultusministeriums gewesen. Zwar sei es sinnvoll, die Entwicklungen auch hinsichtlich der Mutationen fest im Blick zu haben. Ein einheitliches Modell, wie es noch vor den Weihnachtsferien gegolten habe, sei jedoch ein Muss. Mit Blick auf die Wahrung von Mindestabständen wäre das Wechselmodell mit kleineren Lerngruppen die sinnvollste Lösung. Diese und andere Fragen müsse man auch im Arbeitsschutzausschuss im Schulamt gemeinsam klären. Ein Verzicht auf die Einhaltung von Mindestabständen könne aus gewerkschaftlicher Sicht auf keinen Fall zugelassen werden.
Der DLH vertritt die Meinung, dass zudem folgende Voraussetzungen vorangetrieben werden sollten: Allen impfwilligen Lehrkräften sowie dem Schulpersonal müsse noch für den April ein Impfangebot gemacht werden. Bis dahin gebe es nur die Möglichkeit, mit Schnelltests zusätzlich die Schulöffnungen abzusichern. Dass dies nur außerhalb des Schulgeländes erfolgen könne, liege auf der Hand. Es sei einfach zu riskant, dass infizierte Menschen das Schulgelände betreten könnten, umfangreiche Quarantäne-Anordnungen würden ansonsten (weiterhin) folgen. Die Möglichkeiten von Testungen unter Aufsicht der Lehrkräfte in den Klassenräumen lehnt der DLH BOW jedoch kategorisch ab. Dies müsse medizinischem Fachpersonal überlassen werden; Lehrkräfte seien keine Ärzte.
lesen Sie nachfolgend die Pressemitteilung des dlh-Kreisverbands Fulda zu den digitalen Endgeräten für Lehrkräfte.
Digitale Endgeräte für Lehrkräfte: Eine hessische Tragödie
Die Beschaffung von digitalen Endgeräten für die Lehrkräfte in Hessen schlägt momentan hohe Wellen.
Der dlh-Kreisverband Fulda sieht die Genese der Beschaffung mit großer Skepsis und stellt fest:
Jedwede Möglichkeit der Mitbestimmung der Bediensteten wurde ausgehebelt. Reagiert wird stets mit dem Hauptargument der Zuständigkeiten.
Die in Aussicht gestellten Dienstgeräte entsprechen nicht dem heutigen Stand der Technik und sind allenfalls als „untere Mittelklasse“ einzustufen.
Der nun beschrittene Weg geht völlig an den sehr individuellen Bedarfen der Lehrkräfte vorbei: All jene, die sich bereits aus privaten Mitteln versorgt haben, erhalten unter Umständen ein schlechteres als das eigene Endgerät oder sie verzichten gar ganz.
Die wichtigen Fragen nach dem Anwendersupport, der Pflege der Geräte und der softwaretechnischen Ersteinrichtung sind durch das Land Hessen nicht geklärt. Es wird auf die Zuständigkeit der Schulträger verwiesen, während die schulischen IT-Abteilungen bereits jetzt am Rande des Machbaren agieren.
Trotz zentraler Beschaffung stellt der dlh-Kreisverband Fulda fest, dass keinesfalls von einer Gleichbehandlung der Landesbediensteten gesprochen werden kann. Vielmehr ist es von Schulträger zu Schulträger unterschiedlich, welche und wie viele Möglichkeiten der Endgerätewahl man hat und mit welchen technischen Voraussetzungen die Geräte in die Hände der Bediensteten übergeben werden.
Es ist nicht absehbar, ob und wie lange die Bediensteten Zugriff auf die zur Verfügung gestellten Endgeräte haben werden. Es handelt sich um Leihgeräte zur „Durchführung des Distanzunterrichts“ (Zitat Staatliches Schulamt), sodass fraglich ist, was mit ihnen nach dem Ende der Pandemie geschehen soll.
Der dlh-Kreisverband Fulda stellt sich die Frage: Wie konnte es so weit kommen?
Am Anfang stand die Entscheidung des Landes Hessen, den Schulträgern Mittel in Höhe von 50 Mio. Euro aus dem Digitalpakt Schule zuzuweisen, um alle 73.000 Lehrkräfte mit digitalen Endgeräten auszustatten. Damit wurde sich gleichzeitig dagegen entschieden, den Lehrkräften ein gewisses Budget zur selbstverantwortlichen Anschaffung entsprechender Hardware oder Software zur Verfügung zu stellen. Von dieser Entscheidung wissen wir seit etwa Mitte Februar 2021. Wer bereits hier genau liest, dem wird klar, warum die obigen Feststellungen so häufig in der Zuständigkeitsfrage münden: Die Schulträger erhalten Geld für digitale Endgeräte, das heißt die Finanzierung erfolgt aus deren Mitteln. Die Beschaffung der Endgeräte wiederum erfolgt durch die Hessische Zentrale für Datenverarbeitung (HZD) in Wiesbaden. Diese lässt die Wahl zwischen einem völlig veralteten Fujitsu Lifebook und einem Apple iPad.
Aufgrund dieser Gemengelage laufen alle Versuche der Einflussnahme und der Mitbestimmung der Einzelverbände des dlh (Gesamtverband der Lehrerinnen und Lehrer an beruflichen Schulen e.V. glb, Hessischer Philologenverband e.V. hphv und Verband der Lehrer Hessen VDL), egal ob auf Ebene der örtlichen Personalräte, der Gesamtpersonalräte oder des Hauptpersonalrats auf dieselbe Antwort der jeweiligen Amtsleitung hinaus: Zuständig ist der Schulträger. Bedauerlicherweise sind die Lehrerverbände kein Verhandlungspartner für die Schulträger.
Entstanden ist ein reiner Flickenteppich in Hessen
Der Landkreis Gießen teilt die Auffassung, die technischen Möglichkeiten der beiden oben genannten Geräte seien unzureichend und hat mit der HZD eine Vereinbarung über die Beschaffung besserer Geräte getroffen (es erfolgte eine Aufstockung der finanziellen Mittel aus der Tasche des Schulträgers).
In Stadt und Landkreis Kassel haben die Lehrkräfte freie Wahl. Berufliche Schulen in Kassel erhalten ebenfalls bessere Geräte, um spezielle Unterrichtssoftware zu installieren, die auf den durch die HZD gebotenen Geräten nicht laufen würde.
Der Landkreis Limburg-Weilburg fordert von den Lehrkräften ohne Votum gar eine unterschriebene Verzichtserklärung, sodass nicht geklärt ist, ob diese nach dem Ende der Pandemie mit dieser Verzichtserklärung jemals wieder ein Anrecht auf ein Dienstgerät haben.
Der Landkreis Fulda fordert von den Schulen eine Festlegung auf eines der genannten Endgeräte, um jede Schule einheitlich mit einem Gerätetypen auszustatten.
Wie sind die Aussichten?
Die hier geschilderten Umstände und Schlussfolgerungen sorgen wahrlich nicht für eine positiv-optimistische Stimmung. Der dlh-Kreisverband Fulda hofft jedoch, dass die hiesigen Schulträger den eingeschlagenen Kurs wieder verlassen und mit der HZD eine Sondervereinbarung treffen. Natürlich sofern bei den Schulträgern die Bereitschaft zur Aufstockung der Mittel gegeben ist.
Der dlh-Kreisverband macht sich zudem für einen Kompromissvorschlag stark, wie man in der gegebenen Situation noch das möglichst Beste für möglichst Viele erreichen könnte:
Da die 73.000 Endgeräte hessenweit ohnehin auf mehrere Chargen aufgeteilt eintreffen dürften, könnte das Vorgehen bis zum Eintreffen der letzten Charge durchaus noch angepasst werden. Damit wäre auch die von vielen Lehrkräften favorisierte Budgetlösung für die private Anschaffung eines digitalen Endgerätes noch nicht vom Tisch.
Für den dlh-Kreisverband Fulda und autorisiert durch die Kreisvorsitzenden:
