Lehrkräfte müssen wohl
zaubern können!?

Antworten für Hessens Lehrkräfte

„Baustelle Kultusministerium – Pleiten, Pech und Pannen oder Kalkül?“ – Pressemitteilung des dlh vom 01.10.2020

Der Hygieneplan 6.0 hat die ministeriellen Schreibtische verlassen. Mal wieder ohne Einbezug der Personalvertretungsgremien und einen Tag vor Beginn der Herbstferien.

Dieser Zeitpunkt ist wieder denkbar ungünstig und vor allem zum Nachteil aller schulischen Bediensteten. An einen unbeschwerten Beginn der unterrichtsfreien Zeit ist zum dritten Mal in diesem Jahr nicht zu denken. Es gilt, in kürzester Zeit 19 Seiten Hygieneplan zu lesen und in den Schulalltag nach den Herbstferien zu integrieren.

Zusammengefasst lässt sich sagen, dass diese Vorgehensweise des Ministeriums wieder in eine Beschneidung der Erholungszeit der ohnehin schon belasteten Lehrerschaft mündet, insbesondere der Schulleitungsteams.

Vertrauensvolle Zusammenarbeit und Wertschätzung gegenüber Lehrkräften sieht anders aus!

 

Wiesbaden, den 01.10.2020        Annabel Fee und Kerstin Jonas

 

Hier erhalten Sie die Pressemitteilung zum Download.

Stellungnahme des dlh vom 25.09.2020 zu den Empfehlungen der Leopoldina aus der 6. Ad-hoc-Stellungnahme „Coronavirus-Pandemie: Wirksame Regeln für Herbst und Winter aufstellen“ vom 23.09.2020

Aus der kürzlich publizierten 6. Ad-hoc-Stellungnahme „Coronavirus-Pandemie: Wirksame Regeln für Herbst und Winter aufstellen“ der Leopoldina ist zu entnehmen, dass die Einhaltung der AHA-Regeln nach wie vor den besten Schutz vor einer Infektion mit dem Corona-Virus bietet. Eine Einhaltung der AHA-Regeln ist jedoch nur möglich, wenn in den Schulen die Lerngruppen entsprechend verkleinert werden.

Aus dem Befund, dass „in Aerosolen auch im Abstand von mehr als 2 m vermehrungsfähige Viren nachgewiesen werden“ konnten, zieht die Leopoldina die Schlussfolgerung, „dass größere Menschenansammlungen, bei denen das Einhalten der Abstandsregel, das Tragen des Mund-Nasen-Schutzes und ein entsprechender Luftaustausch nicht ausreichend gewährleistet werden können, weiterhin nicht stattfinden sollten.“

Da in hessischen Klassen- und Kursräumen mindestens zwei der drei genannten Schutz-Bedingungen der AHA-Regeln, nämlich die Einhaltung der Abstandsregel und das Tragen des Mund-Nasen-Schutzes, nicht erfüllbar sind, muss aus Gründen des Infektionsschutzes die Klassen- und Kursgröße deutlich reduziert sowie den räumlichen Begebenheiten angepasst werden, wo angemessenes Lüftungsverhalten nicht möglich ist. Diese Reduktion hätte zugleich den positiven Nebeneffekt, dass ein deutlich effektiveres und zielgerichtetes Lernen stattfinden könnte, was überfüllte Klassen zumeist verhindern. Jedwede Förderbedarfe ließen sich so ebenfalls leichter und individueller berücksichtigen.

Des Weiteren fordert der dlh die Ausstattung aller Schulformen mit CO2-Ampeln und Lüftungsanlagen, damit Schulgebäude generell zukunftsfähig ausgestattet sind. Denn ein gesundes Raumklima ist auch in Zukunft wichtig für das Zusammensein im Lebensraum Schule.

Der dlh mit seinen Gliedverbänden hphv, glb und VDL ruft daher die Landesregierung dazu auf, mit Hilfe eines Nachtragshaushalts finanzielle, personelle und räumliche Möglichkeiten – insbesondere durch eine Reduktion der Klassen- und Kursgrößen – zu einem wirksamen Gesundheitsschutz und angemessenen pädagogischen Rahmenbedingungen zu schaffen. Zum Wohle der Lehrkräfte, Schülerinnen, Schüler, Auszubildende und Studierende.

 

Nieder-Olm, den 25.09.2020

Thema „Überlastung im Lehrberuf“ – unsere dlh-Landesvorsitzende hat sich in der Fuldaer Zeitung dazu geäußert

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

die Landesvorsitzende Annabel Fee hat sich in der Fuldaer Zeitung dazu geäußert, dass die Belastung der Lehrkräfte in Hessen durch Corona keineswegs geringer geworden ist. Sie hat auch deutlich gemacht, dass der Umgang der Staatlichen Schulämter mit Überlastungsanzeigen nicht dem entspricht, was sich Kollegien darunter erhofft hatten. Lesen Sie selbst die Stellungnahme im Wortlaut:

Fuldaer Zeitung 18.09.2020

dlh-Nachrichten aus dem Hauptpersonalrat der Lehrerinnen und Lehrer (HPRLL) – IV-2020

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

lesen Sie nachfolgenden die aktuelle Ausgabe der dlh-Nachrichten:

 

Corona – Sachstand und Ausblick

Seit den letzten dlh-Nachrichten vor den Sommerferien, Ende Mai, hat sich viel getan. Die Einschätzung der Infektionslage verändert sich fortlaufend, einhergehend mit teils sehr kurzfristigen Ankündigungen des Kultusministeriums. Dies bereitete nicht nur dem Hauptpersonalrat (HPRLL) in den Verhandlungen erhebliche Schwierigkeiten, sondern auch den Schulen, da sie sich mit Erlassen konfrontiert sahen, die teils sehr kurzfristige Umsetzungen erforderten. So war in diesen Sommerferien für Schulleitungen kaum an Erholung zu denken, da zunächst alle „Altlasten“ des vergangenen Schuljahres aufzuarbeiten waren und fast gleichzeitig die Vorbereitungen für das neue Schuljahr, das nahezu im Regelbetrieb starten sollte, beginnen mussten. Zusätzlich galt es, die spontan ins Leben gerufenen Sommercamps und Ferienakademien vorzubereiten bzw. die Auswahl des Personals hierfür vorzunehmen. So hatte auch der Hauptpersonalrat schon weit vor Ende der unterrichtsfreien Zeit seine Arbeit wieder aufgenommen und trat bereits zu Beginn der letzten Ferienwoche zusammen.

Auch während dieser Sitzung und zum Schreiben dieser Nachrichten war und ist die vorausschauende Betrachtung der Infektionslage und deren Auswirkungen auf den Schulbetrieb sehr schwierig. Einerseits haben Schülerinnen, Schüler und deren Eltern ein Recht auf Bildung, andererseits ist dies in Einklang mit ausreichendem Gesundheitsschutz zu bringen. Hierbei meint der dlh, dass ein ausreichender Gesundheitsschutz jedes Einzelnen Vorrang vor übereilten Maßnahmen zugunsten von „Normalbetrieb“ an den Schulen haben muss.

So zeigte sich bereits in der ersten Schulwoche, dass nicht nur wegen der Aussetzung des Abstandsgebotes im Klassenzimmer bereits mehrere Klassen und auch ganze Schulen geschlossen wurden und in Quarantäne kamen.

Der dlh ist der Auffassung, dass zusätzliche Ressourcen nicht nur für Hygieneschutzmaßnahmen, Digitalisierung und damit auch besseren Möglichkeiten für Distanzunterricht zu schaffen seien, sondern auch den Schulleitungen Mittel und Personal bereitgestellt werden sollten, damit diese für entsprechend kleinere Klassen sorgen können. Da der Mindestabstand von 1,5 Metern im Klassenzimmer bei Regelbetrieb nicht einzuhalten ist, könnte somit immerhin dafür Sorge getragen werden, dass Abstand (das seither wirksamste Mittel gegen die Ausbreitung des Virus) besser gewährleistet werden kann. Der dlh meint, dass 120 cm immer noch besser sind als 30 cm oder wenn Kinder ganz ohne Abstand nebeneinandersitzen.

Wie es im neuen Schuljahr 2020/2021 weiter gehen wird, ist aus Sicht des dlh schwer vorherzusagen. Maßgeblich werden dabei die Infektionszahlen eine Rolle spielen, die aktuell bedingt durch Reiserückkehrer signifikant steigen. Wie sich der herannahende Herbst und Winter auf die Pandemielage, insbesondere eine auftretende Grippewelle oder eine mögliche Mutation des Virus auswirken wird, ist unklar. Der dlh findet, dass durch die eingeleiteten Maßnahmen im Frühjahr, Deutschland und damit auch Hessen einen guten Stand im Vergleich mit anderen Ländern innehat. Diese gute Position sollte nicht durch leichtfertige, undurchdachte Maßnahmen oder andere Sorglosigkeiten riskiert werden. Das Virus ist nicht überwunden!

  

Wiederaufnahme des Regelbetriebs an hessischen Schulen

Viele Schulen, wie auch die Expertengruppe des Kultusministeriums, haben verschiedene Varianten für den Schulbetrieb vorgesehen. Zu diesen gehören auch Planungen für einen weiteren (lokalen) Lockdown oder einen sog. Hybridbetrieb, d. h. eine Mischform aus Präsenzunterricht und Distanzunterricht. Gestartet sind die Schulen alle, wie bekannt, nahezu im Regelbetrieb, der für alle Schülerinnen und Schüler tägliche Präsenz in der Schule vorsieht. Ausnahmen waren die Fächer und Unterrichtsgruppen, in denen eine starke Durchmischung der Schülerschaft gegeben war.

Insbesondere vor dem Schulstart kamen aus dem Kultusministerium mehrere Erlasse und Verordnungen sehr kurzfristig, so dass deren Inhalte kaum in Gänze vor Ort umzusetzen waren. Beispielsweise gab es für den Hygieneplan an Schulen mittlerweile die Version 5.0 – bis zum Erscheinen dieser Nachrichten könnte es durchaus sein, dass weitere Versionen erlassen werden. Einige wichtige Änderungen sind unter den Überschriften dieser Nachrichten aufgeführt.

Der dlh sieht es als notwendig an, dass der Umgang mit der Pandemie auch im Kultusministerium ständig neu bewertet werden muss. Allerdings sollte durch klare verbindliche Aussagen und die Beachtung von genügend Umsetzungszeit für die Erlasse ein Rahmen geschaffen werden, der die Rückkehr wieder hin zu mehr Normalität gelingen lässt. Ein Zustand, in dem das ganze Schulsystem in elementaren Dingen „auf Sicht“ gefahren wird, ist zu vermeiden.

Der dlh fordert zudem, dass die Personalvertretungen im Vorfeld von Entscheidungen in etwaige Planungen einbezogen werden, um die vertrauensvolle Zusammenarbeit zu gewährleisten.

 

QuisGS, Lehrkräfte an die Grundschulen!

Unter diesem Tagesordnungspunkt wurde mit dem Kultusministerium und der Lehrkräfteakademie (LA) der Quereinstieg in den Schuldienst für die Grundschulen verhandelt (QuisGS). Diese Maßnahme beruhte auf einer bereits vorhandenen, die nun für diese unter neuen Aspekten angepasst wurde. Dabei gab es sowohl in der Anzahl der zu haltenden Unterrichtsstunden als auch in einzeln zeitlichen Phasen Veränderungen, die gemeinsam mit dem Kultusministerium erörtert wurden.

Vergleicht man diese Maßnahme mit z. B. im beruflichen Bereich bereits aufgelegten Maßnahmen wie z. B. QuEM, so fiel sofort auf, dass die QuisGS-Maßnahme im Vergleich zu QuEM schlechter gestellt war. In QuEM studiert die jeweilige Person ein Fach und hat ein halbes Jahr Vorlaufzeit, obwohl an den beruflichen Schulen in diesem Feld ein Mangel herrscht. In der QuisGS-Maßnahme hingegen, werden die jeweiligen Personen zwei Fächer studieren, hätten keinen Vorlauf und unterrichten 15,5 Stunden.

Der Hauptpersonalrat steht auf dem Standpunkt, dass Personen nicht unterrichten sollten, die zuvor noch nie vor einer Klasse gestanden haben. Dem kann sich der dlh nur anschließen. Im Zuge von Qualitätssicherung, gerade in diesen bewegten Zeiten, sollte hierauf besonders Wert gelegt werden.

 

Videokonferenzen und Übertragung des Unterrichts auf private Endgeräte

Bereits während der Lockdown-Phase vor den Osterferien zeichnete sich ab, dass es ein Bedürfnis der Schülerinnen und Schüler und der Lehrerinnen und Lehrer nach persönlichen Kontakten gab. Da die Möglichkeit des persönlichen Kontaktes, der durch den weggefallenen Präsenzunterricht stark eingeschränkt war, entfallen war, nutzten viele Kolleginnen und Kollegen auf private Initiative und mit größtenteils eigenen Mitteln die Möglichkeit, über Videokonferenzsysteme von zu Hause aus mit ihren Schülerinnen und

Schülern in Kontakt zu treten. Dies erfolgte unter der Prämisse der Freiwilligkeit und den jeweiligen technischen Voraussetzungen vor Ort. Initiativen von Unternehmen und großen Konzernen (z. B. der Telekom) gaben Hilfestellung, um die Kommunikation über E-Mail und des Einsatzes von Lernplattformen zu ergänzen. Die Nutzung des Schulportals, das seinerzeit noch sehr überlastet war, war kaum möglich.

So hat an vielen Schulen auch Unterricht über Videokonferenzsysteme stattgefunden, die von der Lehrkraft von zu Hause aus in virtuellen Räumen eingerichtet wurden. Sprechstunden oder auch gemeinsame Gruppenzusammenkünfte konnten auf diese Weise auch über die Distanz gewährleistet werden.

In diesem Zusammenhang sieht der dlh das Kultusministerium in der Pflicht, auch die Lehrkräfte mit technischen Endgeräten auszustatten, die erbrachten Arbeitsleistungen im Fernunterricht anzuerkennen, anzurechnen und zu honorieren.

Zu Beginn der Sommerferien begannen zudem manche Schulträger, ohne Rücksprache mit Personalräten, Gewerkschaften, Lehrern, in Unterrichtsräumen Videokonferenzsysteme zu installieren, die es ermöglichen sollten einzelne Schüler direkt in den Unterricht hinzu zu schalten. Dies stieß auf entschiedenen Widerstand der betroffenen Kolleginnen und Kollegen, des dlh, seiner Mitgliedsverbände und deren Dachorganisation dbb.

Der dbb Hessen teilte die Auffassung der Kolleginnen und Kollegen und riet, den Hessischen Datenschutzbeauftragten zu involvieren. Die Personalräte wie auch der HPRLL sollten sich ebenfalls mit der Installation einer Videokamera befassen, da dadurch Lehrkräfte auch überwacht werden könnten. Somit ist der Personalrat nach § 74 Abs. 1 Nr. 17 HPVG in der Mitbestimmung.

Ernüchternd war die Information aus dem Kultusministerium, dass für eine solche Zuschaltung in den Präsenzunterricht zwar eine Zustimmung von allen Eltern und Schülern der Klasse benötigt werde, für die bereits Formvordrucke ausgeteilt wurden, nicht jedoch für Lehrkräfte, da eine diesbezügliche Anweisung über die Dienstordnung und das Direktionsrecht der Schulleitung möglich sei.

Dabei tritt aus Sicht des HPRLL und des dlh hier ein besonderes Problem auf: nämlich das des Schutzraumes im Klassenzimmer.

Der dlh ist der Auffassung, dass es für diese Zuschaltungen in den Regelunterricht hinein differenzierter Betrachtungen bedarf, bevor ohne Abwägung der Interessenslagen eine solche Hinzuschaltung in den Regelunterricht im Klassenzimmer umgesetzt wird.

Dabei sind auch alle rechtlichen Regelungen zu beachten, die in diesem Falle eine Rolle spielen. Zu nennen sind hierbei Persönlichkeitsrechte der Betroffenen, u. a. das Recht am eigenen Bild, die individuellen Rechte, die durch den Datenschutz gegeben werden, sowie auch urheberrechtliche Fragen. Man fragt sich, wie sich unter all diesen Aspekten Unterricht

auf Schülerinnen und Schüler auswirkt. Der dlh hat große Bedenken, dass die anwesenden Schülerinnen und Schüler gehemmt oder überdreht reagieren werden, wenn sie wissen, dass der Unterricht gefilmt wird. Laut Aussage des Kultusministeriums ist die Aufzeichnung des Unterrichts und die Verbreitung dieser Aufzeichnung zwar verboten, aber die Frage ergibt sich, welche Kontrollmöglichkeiten dafür vorhanden sind. Es ist jederzeit möglich einfach per Handy die Aufzeichnung mitzuschneiden und sie dann in sog. Soziale Netzwerke einzustellen.

Aus Sicht des dlh zu begrüßen ist, dass Landesmittel für die seitherige von zu Hause genutzte Software (wie. z. B Microsoft Teams oder Cisco Webex) für den kurzfristigen Einsatz im aktuellen Schuljahr zur Verfügung gestellt werden. Im Rahmen der Arbeiten am Schulportal soll zudem eine Einbindung einer professionellen Videokonferenzsoftware erfolgen. Dies bedarf allerdings einer europaweiten Ausschreibung, um unter anderem auch den datenschutzrechtlichen Anforderungen genügen zu können. Inwieweit das Kippen des sog. „Privacy-Shield“-Abkommens durch den Europäischen Gerichtshof hierauf Auswirkungen haben wird, ist derzeit offen.

  

Dienstliche E-Mail-Adressen

Die Verhandlungen mit dem Hessischen Kultusministerium bezüglich der dienstlichen E-Mail-Adressen begannen sehr frühzeitig in diesem Jahr. So war es auch trotz Lockdown möglich, wie vom Kultusminister angekündigt, eine Einführung der dienstlichen E-Mail-Adressen zum neuen Schuljahr zu ermöglichen. Dies ist über die Sommerferien erfolgt.

Aus Sicht des dlh ist es zu begrüßen, dass nun endlich, endlich nach sehr langer Zeit und langjährigen Forderungen auch des HPRLL, eine dienstliche E-Mail-Adresse für jede Lehrkraft zur Verfügung steht.

Jedoch spitzte sich im Zuge der Verhandlungen die Frage der verpflichtenden Nutzung immer mehr zu. Der HPRLL und der dlh sind der Auffassung, dass es zunächst von Seiten des Kultusministeriums sicherzustellen ist, dass jeder Lehrkraft auch die sächlichen.

Voraussetzungen (z.B. ein Dienstlaptop) bereitzustellen sind, bevor eine verpflichtende Nutzung eintreten kann. Dies ist seither aber nicht der Fall. An Schulen fehlt es an einer ausreichenden Anzahl an dienstlichen festen oder mobilen Endgeräten, die von jeder Lehrkraft genutzt werden könnte. Da sich Kultusministerium und HPRLL in der Frage der verpflichtenden Nutzung nicht einigen konnten, kam es per Ministerentscheid dazu, dass eine Übergangszeit bis 31.01.2021 eingerichtet wurde.

In der Zeit bis dahin können die Nutzer sich eingewöhnen und es können aktuell auftretende Probleme angegangen und behoben werden. Der dlh bestreitet nicht, dass bei solch einem großen Projekt, bei der jede Kollegin und jeder Kollege betroffen ist, wie im Übrigen bei

jedem größeren Softwareprojekt, Anfangsschwierigkeiten auftreten. Deshalb war es von Seiten des Ministers klug, eine Übergangszeit zu gewähren, um diese Anfangsschwierigkeiten zu beseitigen. Der dlhist überzeugt, dass sich im Laufe der Zeit von allein ein stärkerer verbindlicher Charakter einstellen wird und es einer verpflichtenden Regelung nicht notwendiger Weise bedurft hätte. In wieweit die aktuell auftretenden Probleme, z. B. dass die Zwei-Faktor-Authentifizierung nur mit einem Android- oder Apple-Smartphone neueren Datums ausgeführt werden kann und auch die Frage der fehlenden Endgeräte, bis Anfang nächsten Jahres geklärt und behoben sind, werden die weiteren Gespräche im HPRLL zeigen.

Es bleibt für den dlh die Hoffnung, dass sich diese technischen und sächlichen Probleme in der Übergangszeit lösen lassen, und die Verhandlungen im HPRLL werden zeigen, ob der geplante Zeithorizont bis zum Januar für eine zufriedenstellende Umsetzung reicht.

 

Landesabiture in den Jahren 2021 und 2022

In den Verhandlungen im Vorfeld zum Landesabitur 2022 ist der Hauptpersonalrat eingestiegen in die Verhandlungen, weil die Dienststelle im Zuge einer Angleichung an die Vorgaben der Kultusministerkonferenz eine Verlegung des schriftlichen Abiturs von vor den Osterferien auf nach den Osterferien plante.

Diese Verlegung hat neben den Vorteilen, die sie zweifellos mit sich bringt, auch einige Schwierigkeiten aufgeworfen. Insbesondere sind dies die zeitgleichen Ausführungen von anderen Abschlussprüfungen in diesem Zeitraum und der damit einhergehenden Arbeitszeitverdichtung im Korrekturzeitraum, da die Osterferien nun nicht mehr zur Korrekturzeit der schriftlichen Abiturprüfungen zur Verfügung stehen. Dadurch entstehen Belastungsspitzen, die gerade in korrekturintensiven Fächern nicht durch die seitherigen den Schulen zur Verfügung stehenden Ressourcen abgefangen werden können.

Eine Aufstockung der zusätzlichen Ressourcen ist für die Schulen an dieser Stelle unerlässlich, da sie neben der aktuellen Belastungssituation durch die Pandemie diese nicht zusätzlich tragen können. Als Entlastungen denkbar sind hierbei Vertretungsmittel zur Bereitstellung von Vertretungsunterricht und damit die zur Verfügungstellung von Korrekturtagen, Entfall des Vertretungsunterrichtes für korrigierende Kolleginnen und Kollegen und Schaffung eines Zeitraumes in dem sich die Kolleginnen und Kollegen auf die Prüfung konzentrieren können.

Mittlerweile wurde durch einen Erlass bekannt, dass die Q4 zum 1. April 2021 enden soll, und die zeitlichen Regelungen, die für 2022 vorgesehen waren, bereits für 2021 gelten. Dies ergibt aus Sicht des dlh Sinn, da den Schülerinnen und Schülern somit vor der Prüfungsphase ein längerer Zeitraum (bis Ende der Osterferien) zur Verfügung steht, der genutzt werden kann um ggf. Versäumnisse während der Lockdownphase aufzuholen. Ebenso wurde im Zuge dieses Erlasses für das Landesabitur 2021 die Regelung zur Zulassung zum Abitur, betreffend der Anzahl der zu unterpunkteten Kurse für das nächste Jahr, ausgesetzt.

Der HPRLL erwartet zentrale Festlegungen vom Kultusministerium, die sicherstellen, dass Korrigierende nicht noch zusätzlich durch Vertretungsunterricht in Form von sog. Stattstunden belastet werden und auf eine Mindestanzahl von Korrekturtagen Anspruch haben. Damit sind zusätzliche Ressourcen für die Schulen unumgänglich.

Es kann aus Sicht des dlh nicht sein, dass Schulen mit den Aufgaben und der einhergehenden Arbeitszeitverdichtung allein gelassen werden.

Er fordert deshalb zusammen mit dem HPRLL das Kultusministerium dringend auf, die aus der Arbeitszeitverdichtung resultierenden Probleme ernst zu nehmen und mit entsprechenden zusätzlichen Ressourcen für die Kolleginnen und Kollegen gegenzusteuern.

 

Hygieneplan 4.0

Unter der Überschrift wurden die aktuellen Hygienepläne, die mittlerweile in der Version 5.0 und zum Erscheinen der Nachrichten wohl in weiteren Versionen vorliegen werden, im HPRLL zusammen mit dem Kultusministerium besprochen und verhandelt. Die Versionsnummern zeugen davon, dass im Laufe der letzten Monate der Hygieneplan immer wieder an die entsprechende (Infektions-)Lage angepasst und von Seiten des Kultusministeriums herausgegeben wurde. Diese bereiteten den Schulen aufgrund der Kurzfristigkeit ihres Bekanntwerdens zunehmende Probleme in der Umsetzung, sodass auch aktuell in bestimmten Bereichen keine zufriedenstellenden Lösungen vorgenommen werden konnten.

Auf Vorschlag des HPRLL gibt es eine Initiative an den Schulämtern, eine Stelle und Mittel einzurichten, die im Falle eines Falles den Schulen unbürokratische Hilfen zur Verfügung stellen kann, um Gesundheitsschutzmittel wie z. B. Trennwände, Schutzschilde, Desinfektionsspender anzuschaffen, falls Unklarheiten im Beschaffungsprozess auftreten.

Der dlh ist der Meinung, dass Schulen in die Lage versetzt werden sollten, bestmöglich für den Gesundheitsschutz der ganzen Schulgemeinde vorsorgen zu können. Dazu bedarf es gelegentlich der schnellen unbürokratischen Hilfe, falls zuständige Stellen dazu nicht in der Lage sind.

Der dlh erkennt ausdrücklich die Arbeit der Fachabteilung im Kultusministerium an, weiß er doch, wie schwierig eine schnelle Umsetzung der geforderten Hygienestandards im großen

System Schule allein mit seinen rund 60 000 Beschäftigten ist. Es bleibt zu hoffen, dass sich im Zuge des herannahenden Herbstes keine Situation ergibt, die durch ihre Kurzfristigkeit den Schulen weitere Probleme in der Umsetzung beschert.

 

Veranstaltungen des dlh und seiner Mitgliedsverbände glb, hphv und VDL

  • Die Veranstaltungen des dlh und seiner Mitgliedsverbände wurden Corona bedingt abgesagt.
  • Der dlh weist darauf hin, dass der DLH-Ratgeber (Autor Herbert Grimme) in seiner 29. Auflage erschienen und über die Mitgliedsverbände verfügbar ist.

 

gez. Jürgen Hartmann

2020-IV dlh-Nachrichten

Pressemitteilung vom 12.08.2020: Ein reguläres Unterrichtsgeschehen fordert Rücksichtnahme und Umsicht von allen Beteiligten, aber wir freuen uns auf den Schulbeginn

Der Deutsche Lehrerverband Hessen (dlh) hat die immer lauter werdenden Empfehlungen und Forderungen zur Einführung einer generellen Maskenpflicht im Unterricht mit gemischten Gefühlen zur Kenntnis genommen.

„Wir Lehrkräfte freuen uns auf den Schulbeginn. Unser Beruf und Schule leben durch direkte soziale Interaktion. Aber wenn der Schulbetrieb in einem relativ regulären Modus starten soll, ist eine Maskenpflicht ein wichtiger Faktor für den Infektionsschutz aller Beteiligten“, sagt die dlh-Landesvorsitzende Annabel Fee. „Dabei gilt es jedoch zu bedenken, dass dies in der Theorie recht einfach klingt, in der Praxis aber beim permanenten Tragen von Masken – auch im Unterricht – einige Schwierigkeiten entstehen.“

Kommunikationseinschränkungen durch fehlende Mimik (gerade im Fremdsprachenunterricht und in der sonderpädagogischen Förderung im Einzelsetting sind Mundbilder und die Mimik des Gegenübers unabdingbar), erschwerte Verständlichkeit von Sprache (bei Nebengeräuschen und undeutlicher, leiser Aussprache erschweren Missverständnisse den Austausch untereinander) und Fehldeutungen von Gesagtem (anhand der Mimik des Gegenübers lassen sich Subtexte innerhalb der Kommunikation besser erfassen).

Gesundheitliche Beeinträchtigungen durch die hohen Temperaturen in den Schulgebäuden im Hoch- und Spätsommer: viele Gebäude verfügen nicht über adäquaten Wärmeschutz, mit Mund-Nasen-Schutz überhitzt der Körper noch schneller.

Maskenhygiene ist schwer zu überwachen: häufiges Wechseln der Masken ist aufgrund von Durchfeuchtung notwendig; bei den Schüler*innen besteht keine Chance zu kontrollieren, ob die Maskenhygiene ordnungsgemäß erfolgt.

„Durch die Ankündigung des Regelbetriebs nach den Sommerferien wurde sich zu wenig damit auseinandergesetzt, dass das lokale Infektionsgeschehen uns die Art und Weise des Schulbetriebs vorgibt“, führt sie aus. „Statt einer Maskenpflicht im Unterricht wäre das Beibehalten des Abstandsgebots durch kleinere Lerngruppen besser gewesen. Denn nach wie vor ist Abstand der beste Schutz.“

Der dlh fordert daher:

  • Eine Maskenpflicht im Unterricht soll sich am lokalen Infektionsgeschehen orientieren.
  • Die Abstandsregel soll möglichst wieder eingeführt werden.
  • Der Verbleib in festen Lerngruppen sollte unbedingt angestrebt werden.
  • Der Einsatz von Visieren muss dort erfolgen, wo Masken Probleme verursachen.
  • Plexiglasscheiben für (sonderpädagogische) Förderung müssen seitens des Dienstherrn zu Verfügung gestellt werden.
  • Genügend Schutzausrüstung muss für alle Lehrkräfte, sozialpädagogische Kräfte, Schüler*innen und in Schulen Tätigen bereitgestellt werden.

Pressemitteilung Maskenpflicht im Unterricht 20200812

Der dlh trauert um den langjährigen Kreisvorsitzenden Bertram Bößer

Am 03.07.2020 verstarb unser geschätzter Kollege und dlh-Weggefährte Bertram Bößer nach schwerer Krankheit.

Im vergangenen Jahr lachten wir noch gemeinsam auf der Klausurtagung der dlh-Landesleitung in Petersberg bei Fulda. Wir verbrachten schöne, produktive und zielführende Stunden und Diskussionen zusammen, um den dlh neu auszurichten und uns alle auf die Personalratswahlen einzustimmen. Bertram war dabei nicht nur zierendes Beiwerk sondern jemand, der aus langjähriger Erfahrung als dlh-Kreisvorsitzender viel Input beisteuern konnte. Mit großer Freude denken wir an seine Anekdoten aus der Berufsschule zurück, die gespickt waren mit ehrlicher Freude an seinem Beruf und im Umgang mit den Schülerinnen und Schülern.

von links: Edith Krippner-Grimme, Jörg Leinberger, Annabel Fee, Roselinde Kodym, Monika Otten, Volker Weigand, Kerstin Jonas, Bertram Bößer

Bertram haben wir als Inbegriff von Lebensfreude kennenlernen dürfen. Sein Lachen war stets herzlich und von ganzem Herzen. Ihn nicht zu mögen war schwer. Und das gilt gleichermaßen für seine langjährigen Wegbegleiter, als auch für junge Kolleginnen und Kollegen, die ihn erst vor Kurzem kennenlernten.

Bertram war wohl das, was Norddeutsche als „Type“ bezeichnen würden: markant, auffällig und individuell. Ein ganz eigener Mensch, mit einem ganz eigenen Auftreten. Als wir die Foto-Kampagne mit der Agentur Gestaltungsfreunde planten, war Bertram der absolute Wunsch-Kandidat für das Yoga-Motiv. Bertram entlockte das ein herzhaftes, ausgiebiges Lachen und die Bemerkung, dass ihn dann in der Werkstatt wohl niemand mehr ernst nehmen würde. Abgesehen davon wollte er vor allem eins: den jungen Lehrkräften das Feld überlassen und sich langsam, aber wohl verdient, aus dem aktiven Dienst im dlh verabschieden.

Bertram, wir bedauern es sehr, dass du dich nun so früh von uns verabschiedet hast. Wir hätten so gern nochmal mit dir gelacht. Du wirst in unserer Mitte fehlen, aber immer einen Platz haben. Denn wir haben dich sehr geschätzt – als Kollege, aber vor allem als Mensch. Ruhe in Frieden, Bertram!

Deine Kolleginnen und Kollegen aus dem dlh

Reaktionen zu der aktuellen Pressemitteilung des dlh zum geplanten Vollbetrieb an hessischen Grundschulen

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

neben zahlreichen Nachrichten und Anrufen, die uns in unserer Haltung gegenüber den Planungen des Kultusministeriums und der Landesregierung bestärkten, erhielten wir auch große und positive Resonanz über die bekannte Lehrkräfte-Plattform von news4teachers.de sowie in der lokalen Presse.

Wir freuen uns darüber, dass wir Gehör finden und setzen uns auch weiterhin GEMEINSAM, DIFFERENZIERT und LÖSUNGSORIENTIERT für unsere Lehrkräfte ein!

Pressemitteilung des dlh zum geplanten Vollbetrieb an hessischen Grundschulen ab dem 22. Juni 2020

Der Deutsche Lehrerverband Hessen (dlh) steht dem geplanten Vollbetrieb an hessischen Grundschulen ab dem 22. Juni 2020 kritisch gegenüber.

„Der Wegfall jeglicher Abstandsregeln ist gerade für Lehrkräfte, die selbst zur Risikogruppe gehören oder mit Personen der Risikogruppe im Haushalt leben, beängstigend. Denn von Maßnahmen, die den Lehrkräften zum Schutz vor einer Infektion bereitgestellt werden, ist nichts zu sehen bisher“, sagt die Landesvorsitzende Annabel Fee. Die Rede sei aktuell nur von einem kompletten Hochfahren des Präsenzunterrichts in den beiden Wochen vor den Sommerferien. „Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte werden als Versuchskaninchen missbraucht, an denen man testet, ob die Infektionsrate durch einen normalen Schulbetrieb steigt. Nur weil irgendein Virologe meint, dass Kinder weniger infektiös sind. Bewiesen ist diese Vermutung nicht. Wünschenswert wäre es gewesen, wenn es einen klaren Schnitt gegeben hätte, und der Vollbetrieb erst nach den Sommerferien und einer weiteren Beobachtung der Pandemie-Entwicklung erfolgt wäre“, erläutert Fee weiter.

Ihre Stellvertreterin Kerstin Jonas sieht vor allem das Kultusministerium und die Schulträger in der Pflicht, zumindest dafür zu sorgen, dass die Reinigungsquote während des „Testlaufs“ deutlich erhöht wird. „Eine einmalige Reinigung pro Tag mit Flächendesinfektion erscheint nicht ausreichend und grob fahrlässig. Es gibt weder Spuckschutz noch wirksame Masken für Lehrkräfte, die zwar gerne für die Schülerinnen und Schüler da sein möchten, jedoch Angst vor einer Ansteckung haben. Angst lähmt und ist kein guter Berater in einer solchen Zeit. Dem Dienstherrn sollte daran gelegen sein, zumindest Rahmenbedingungen zu schaffen, die den Anschein von Sicherheit für die Bediensteten erwecken“, meint Jonas. „Mit einer großen Infektionswelle und langfristigen Ausfällen unter den Lehrkräften – gerade an den Grundschulen – ist nichts gewonnen. Damit wird der Lehrkräftemangel nur noch verschärft, denn: es gibt keine verfügbaren Grundschullehrkräfte, die nur darauf warten, eingestellt zu werden!“

Der dlh fordert daher 3x täglich eine Reinigung der schulischen Räumlichkeiten durch professionelles Personal sowie das Zur-Verfügung-stellen von FFP2-Masken und Spuckschutz für alle Lehrkräfte, die der Risikogruppe angehören und trotzdem arbeiten möchten oder die mit Angehörigen der Risikogruppe leben. Außerdem fordert der dlh eine verbindliche Testung aller Lehrkräfte und Grundschüler*innen vor Beginn der zweiwöchigen Testphase sowie am Ende der Zeit, damit der „Schulversuch“ zumindest wissenschaftlich ausgewertet werden kann.

„Wir stellen außerdem fest, dass mit der Freiwilligkeit des Schulbesuchs für die Schülerinnen und Schüler die Arbeitsbelastung für die Lehrkräfte steigt, da die Kinder, die im Homeschooling verbleiben parallel zum Klassenunterricht ebenfalls mit Materialien versorgt werden müssen“, merkt Annabel Fee an. „Es sollte dann auch seitens des Ministeriums geklärt werden, ob die Kinder, die zu Hause bleiben, verpflichtende Aufgaben erhalten, oder ob sie letztlich – im Gegensatz zu den anderen Kindern – schon zwei Wochen früher Sommerferien haben. Schließlich ist die Arbeitsbelastung der Lehrkräfte aller Schulformen in den vergangenen Wochen durch die Kombination aus digital teaching und Präsenzunterricht bereits auf ein Level angestiegen, das so auf Dauer nicht gehalten werden kann. Geregelte Arbeitszeiten waren das nicht – eher Arbeiten rund um die Uhr!“

Generell moniert der dlh auch aufs Schärfste, dass die schulischen Neuerungen der vergangenen Wochen seitens der Landesregierung und des Kultusministeriums stets ohne Einbezug der Lehrkräfte und Schulleitungen erfolgten. Prinzipiell erfuhren die Betroffenen aus der Presse und teilweise durch die Eltern der Schülerinnen und Schüler von Entwicklungen im Schulbetrieb.

Eine Pressekonferenz über die schulischen Planungen bis zu den Sommerferien an einem Mittwochmorgen um 10 Uhr durchzuführen, an dem Lehrkräfte im Unterricht und nicht vor dem Fernseher zu finden sind, zeugt nicht von gutem Stil. Es wurde in den vergangenen Wochen und Monaten viel zu oft über die Köpfe von Lehrkräften hinweg entschieden. Eine rechtzeitige Information aller Betroffenen vor einer medienwirksamen Verkündung in der Presse wäre nur recht und billig und vor allem wertschätzend gegenüber den Menschen gewesen, die in den vergangenen Wochen unter miserablen Bedingungen (Arbeitszeiten, die über ein normales Maß weit hinaus gingen und digital teaching ohne dienstliche Endgeräte sollen hier nur zwei kleine Beispiele sein) ihr Bestes gegeben haben.

Der dlh appelliert an das Kultusministerium und die Landesregierung, alles zu tun, um den Arbeitsplatz Schule sowie den dienstlichen Einsatz für alle Lehrkräfte sicher und transparent zu gestalten!

 

Nieder-Olm und Fulda, den 11.06.2020                        Annabel Fee und Kerstin Jonas

Kontakt:         fee@hphv.de                                              jonas@vdl-hessen.info

Pressemitteilung dlh Vollbetrieb Grundschule Hessen 20200611

Interview der neuen dlh-Landesvorsitzenden vom 10.06.2020 mit HR-Info zum Vollbetrieb an hessischen Grundschulen ab dem 22. Juni

Am 10. Juni wurde um 18 Uhr auf HR-Info ein Interview mit der neuen dlh-Landesvorsitzenden gesendet. Lesen Sie es nachfolgend selbst:

HR-Info: „Aus Sicht der Lehrerinnen und Lehrer: Normalbetrieb an den Grundschulen ab dem 22. Juni – eine gute Nachricht oder haben Sie gemischte Gefühle?“

Annabel Fee: „Wir haben grundsätzlich gemischte Gefühle, da die Grundschullehrerinnen und –lehrer skeptisch sind wegen den Hygieneregeln. Wenn jetzt alle Abstandsregeln fallen, haben natürlich die Lehrkräfte aus der Risikogruppe, die zurzeit freiwillig unterrichten, Bedenken, wie sie sich selbst auch schützen können.“

HR-Info: „Müsste man nicht dem Priorität einräumen, dass es ja auch Schülerinnen und Schüler gibt, die zu Hause sehr schlechte oder keine ausreichende Bedingungen zum Lernen haben oder auch mehr Hilfe brauchen – wäre es denn nicht gut, den Lehrstoff denen vor allem wieder persönlich in der Klasse zu vermitteln?“

Annabel Fee: „Natürlich kann man da nicht immer die Meinungen aller adäquat vertreten. Es ist natürlich so, dass die Situation angepasst werden muss und für die daheimgebliebenen Schülerinnen und Schüler, die nicht die Möglichkeiten hatten, am Homeschooling teilzunehmen, ist es eine große Chance auch wieder Unterricht zu erhalten. Prinzipiell begrüßen wir das natürlich als Lehrkräfte, dass wir unsere Schülerinnen und Schüler auch wieder persönlich sehen. Aber dass die Abstandsregeln in einer unsicheren Pandemie-Lage, wie sie es zurzeit noch ist, komplett fallen, halten wir für sehr bedenklich.“

HR-Info: „In einem Zeitungsinterview hat der Kultusminister gesagt: durch eine risikoarme Testphase könnte man dann hinterher besser einschätzen, ob die Infektionszahlen dann tatsächlich ansteigen und entsprechend reagieren. Wie sehen Sie denn das?“

Annabel Fee: „Er sagt ja, so wie ich das Interview auch interpretiert habe, dass er die Testphase zwei Wochen vor den Ferien starten möchte und man dann ja den Puffer der Sommerferien hat, um dann zu sehen, wie die Infektionszahlen nach oben gehen. Ich sehe das eher so, dass die Schülerinnen und Schüler und die Lehrkräfte ein wenig als „Versuchskaninchen“ missbraucht werden. Denn wir Lehrkräfte haben ja keine Chance, uns dagegen zu wehren. Das ist ja eine Anweisung von oben und die muss umgesetzt werden. Wie die Meinung der Lehrkräfte dazu ist, interessiert keinen – um es mal überspitzt auszudrücken.“

HR-Info: „Jetzt muss man ja irgendwann wieder anfangen im Schulbetrieb. Hätten Sie einen klaren Schnitt besser gefunden? Also erst nach den Ferien zum Beispiel wieder normale Schule mit noch mehr Zeit dazwischen?“

Annabel Fee: „Ja, definitiv, weil erfahrungsgemäß die letzten beiden Wochen vor den Ferien im Schulbetrieb nicht mehr so viel läuft. Natürlich kann man jetzt sagen, die Schülerinnen und Schüler sind jetzt alle nicht ausgelastet und freuen sich alle wieder auf die Schule. Aber letztlich haben wir gesehen, dass jede Woche neue Erkenntnisse kommen und zu erwarten sind. Und ich finde, das jetzt als Testphase zwei Wochen vor den Sommerferien zu starten, persönlich und auch nach Rücksprache mit meinen anderen Kolleginnen und Kollegen eher hinderlich. Ich hätte eher bis nach den Sommerferien abgewartet um zu sehen, wie sich dann die Pandemie entwickelt hat. Das sind immerhin noch acht bis zehn Wochen.“

HR-Info: „Fragen Sie sich als Lehrerinnen- und Lehrervertreter möglicherweise auch, warum denn nicht gleich für alle Schülerinnen und Schüler wieder Normalbetrieb laufen soll, sondern nur für die Grundschulen? Wenn man die Öffnung für die Grundschulen vertreten kann, warum dann nicht auch für die älteren Jahrgänge?“

Annabel Fee: „Ja und nein. Die Kleineren – und das sind meine persönlichen Erfahrungen und Beobachtungen – können sich noch eher an diese Hygienemaßnahmen, die zurzeit gelten, halten als die Größeren am Gymnasium zum Beispiel. Die älteren Schülerinnen und Schüler – nicht alle, ich möchte nicht alle über einen Kamm scheren – vergessen doch eher ihre Maske oder den Abstand, wenn sie vom Schulhof runter sind und doch wieder zusammen über dem Smartphone hängen um sich was anzuschauen. Die Kleinen bekommen die Regeln noch eher eingeimpft und halten sich da schon ein bisschen besser dran. Das kann ich auch als Mutter so bestätigen.“

HR-Info: „Gucken wir doch mal auf die Elternperspektive: viele Eltern stoßen doch schon zum Beispiel beim Stoff für die weiterführenden Schulen an ihre Grenzen. Also ich käme bei Mathe, 9. Klasse locker nicht mehr mit. Andere kommen vielleicht bei Englisch nicht mehr weiter. Da wäre es doch aus dieser Hinsicht vielleicht besser gewesen, die Älteren wieder in die Schule zu holen, oder?“

Annabel Fee: „Ja, das kann ich schon verstehen. Letztlich ist es eine Ungleichbehandlung, da es für die Kleinen ja auch keine Pflicht ist zurückzukehren. Es heißt ja, es ist auf freiwilliger Basis. Und Eltern, die Bedenken haben, lassen ihre Kinder zu Hause. Eltern, die keine Bedenken haben, bringen ihre Kinder zur Schule. Und die Lehrkräfte vor Ort, die haben keine Wahl. Die müssen unterrichten. Egal, ob die Schülerinnen und Schüler älter sind oder jünger.“

HR-Info: „Wir müssen nochmal auf die älteren Lehrkräfte zu sprechen kommen. Die bisherige Regelung, wonach die Lehrerinnen und Lehrer, die 60 und älter sind, automatisch von der Präsenzpflicht freigestellt wurden, die wird abgeschafft. Man braucht dann ein arbeitsmedizinisches Attest. Das Alter allein also reicht nicht mehr als Begründung. Es müssen auch Risikofaktoren dazukommen um befreit zu werden. Ist das denn nicht vernünftig? Weil es gibt ja auch sehr, sehr fitte 62jährige.“

Annabel Fee: „Ja, natürlich. Es gibt auch fitte 62jährige, die zurzeit freiwillig unterrichten und eigentlich zur Risikogruppe gehören. Die unterrichten freiwillig, weil es die Abstandsregeln gibt und nur die Hälfte der Klasse anwesend ist. Wir hätten ein Problem, wenn diese Freiwilligen aus der Risikogruppe sich jetzt plötzlich auch krank melden mit Attest, weil dann haben wir wieder einen extremen Mangel an den Grundschulen, den wir ja ohnehin schon haben.“

(Das Interview wurde mitgeschrieben und leicht angepasst für eine bessere Lesbarkeit.)

Wechsel an der dlh-Leitungsspitze: DANKE an Edith Krippner-Grimme, WILLKOMMEN Annabel Fee

Es gibt Neues aus der dlh-Landesleitung:

einen Generationswechsel an der Spitze

Nach vielen Jahren umtriebigen Einsatzes für die Belange des dlh, verabschiedete sich Edith Krippner-Grimme am 31. Mai 2020 endgültig in den wohlverdienten Ruhestand. Der dlh sagt DANKE für das unermüdliche Engagement in den vergangenen Jahren!

Seit dem 01. Juni 2020 hat der dlh mit Annabel Fee eine neue Landesvorsitzende. Annabel Fee ist seit zwei Jahren Mitglied im Hauptpersonalrat der Lehrerinnen und Lehrer Hessen und seit Sommer 2019 Fraktionssprecherin. Beheimatet ist sie im hphv, für den sie als stellvertretende Landesvorsitzende fungiert.

Am 04. Juni 2020 wählte die dlh-Fraktion Kerstin Jonas als stellvertretende dlh-Landesvorsitzende. Sie ist seit nunmehr 6 Jahren Mitglied im Hauptpersonalrat der Lehrerinnen und Lehrer Hessen. Im VDL Hessen kümmert sie sich vor allem um die Verbandszeitschrift und unterstützt den Landesvorstand in seiner Arbeit.

Wir wünschen dem neuen Leitungsduo viel Erfolg in ihrer Arbeit!

 

Kontakt:

Annabel Fee

fee@hphv.de

 

Kerstin Jonas

jonas@vdl-hessen.info

Re-Start in die Schule: Wir sind dabei und wünschen Euch allen da draußen gutes Gelingen und einen gesunden Wiedereinstieg!

Corona hatte uns alle lange Zeit im Griff, doch nun ist es soweit:

Sukzessive kommen alle Schülerinnen und Schüler, die nicht in einem Abschlussjahrgang sind, wieder in die Schulen. Es mag sich noch anfühlen wie ein Wagnis, denn die Hygienekonzepte klingen wenig vertrauenserweckend und durchführbar. Aber Hessens Lehrkräfte werden diese Krise gemeinsam mit den ihnen anvertrauten Kindern und Jugendlichen meistern.

Bis zu den Sommerferien wird sich die eine oder andere schwierige Situation einstellen, das ist allen Beteiligten klar. Es werden Corona-Infektionen im schulischen Alltag auftreten und mancherorts werden Quarantänen und Umorganisationen an der Tagesordnung sein. Doch wir sind optimistisch, dass wir die Zeit bis zu den Sommerferien gut gestalten können – denn Bildung ist das höchste Gut, das wir unserem Nachwuchs mitgeben können.

Wir Lehrkräfte vom glb, hphv und VDL stehen unter dem Dach des dlh fest zusammen und geben unser Bestes im Corona-Schulalltag!

Bleiben Sie gesund!

dlh-express zum Download und Schmökern im #homeoffice

Hier kommt er, der dlh-express!

In einem digitalen Gewand zum bequem Lesen zu Hause auf dem Sofa oder am Schreibtisch nach getaner Arbeit im #homeoffice.

Denn: Lesen entspannt mindestens genauso wie Yoga und man ist dabei deutlich weniger verletzungsgefährdet. 😉

 

Wir sind da für eure Bildung in der Krise!

In der 2. „Corona-Woche“ fand sich ein Grüppchen aus Vertreter*innen der dlh-Verbände glb, hphv und VDL sowie den Jung-Philologen zusammen, um ein gemeinsames Foto-Projekt anzugehen.

Mit dem gemeinsamen Foto soll deutlich gemacht werden, dass wir Lehrkräfte sicherlich keine „Corona-Ferien“ haben, sondern jede(r) auf seine Weise die Dienstpflicht ableistet und ihren / seinen Beitrag zur Gewährleistung der Vermittlung des höchsten Gutes Bildung einbringt.

Wir stehen im Abitur, beim Homeschooling, beim Homeoffice, beim digitalen Lehren und Lernen sowie in den Notbetreuungen unsere Frau und unseren Mann.

#zusammenhalt

 

 

obere Reihe: Ute Molden (glb), Stefan Sonneburg (glb), Tina Horneff (VDL)

mittlere Reihe: Josefina Regenhardt (Jung-Philologen), Annabel Fee (hphv), Victoria Höhl (Jung-Philologen)

untere Reihe: Boris Krüger (hphv), Kerstin Jonas (VDL), Michael Hans (VDL)

Es ist amtlich: Die Personalratswahlen 2020 werden verschoben!

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

geahnt haben wir es alle schon: der Termin für die Personalratswahlen 2020 ist – dank Corona – nicht zu halten!

Ein regulärer Ablauf des üblichen Procedere ist nicht möglich, wie der Hessische Landtag heute in einem eiligen Gesetzesentwurf bestätigt hat.

Wann der neue Wahltermin sein wird, ist noch nicht absehbar. Fakt ist aktuell nur, dass alle Wahlvorbereitungen einzustellen und die Wahlvorstände mit sofortiger Wirkung außer Amt sind.

Lesen Sie nachfolgend das Gesetz im Wortlaut:

Gesetz zur Verschiebung der Personalratswahlen 2020 – Drucksache 20/2566;
Einstellung der Wahlvorbereitungen und vereinfachte Beschlussfassung im Personalrat

Der Hessische Landtag hat heute das Gesetz zur Verschiebung der Personalratswahlen 2020 in der Fassung der Landtagsdrucksache 20/2566 (s. Anlage) beschlossen. Hierzu gebe ich folgende Hinweise:

  1. Das Gesetz bestimmt, dass die bisherigen Personalvertretungen über den 31. Mai 2020
    hinaus, längstens bis zum 31. Mai 2021, im Amt bleiben. Daher finden die regelmäßigen
    Personalratswahl 2020 nicht statt. Diesen Wahlen und den zu ihrer Vorbereitung und
    Durchführung bestellten Wahlvorständen ist damit die rechtliche Grundlage entzogen.
    Aufgrund dessen sind alle Vorbereitungsmaßnahmen für die Wahlen der
    Personalvertretungen, die dem Hessischen Personalvertretungsgesetz (HPVG) unterfallen,
    einzustellen. Dies gilt für die örtlichen Personalräte, Gesamt-, Bezirks- und
    Hauptpersonalräte wie auch die Jugend- und Auszubildendenvertretungen auf allen Ebenen.
    Das Hessische Ministerium des Innern und für Sport ist ermächtigt, den Zeitraum für die
    Neuwahlen durch Verordnung festzulegen. Dies wird in Abstimmung mit den
    Spitzenverbänden der Gewerkschaften erfolgen, sobald absehbar ist, dass die Wahlen
    rechtssicher durchgeführt werden können. Spätester möglicher Wahlzeitraum ist nach dem
    Gesetz der Mai 2021. Für die Wahlen sind zu gegebener Zeit neue Wahlvorstände zu
    berufen. Hierzu wird eine rechtzeitige Information des Hessischen Ministeriums des Innern
    und für Sport erfolgen.
    Die Regelungen gelten für die regelmäßigen Personalratswahlen. Neuwahlen einzelner
    Personalräte aus den Gründen des § 24 Abs. 1 HPVG bleiben möglich.
  2. Durch das Gesetz wird ferner eine vorübergehende Ausnahme von der Regelung
    zugelassen, dass der Personalrat zu den Sitzungen persönlich zusammenkommen muss
    und nur beschlussfähig ist, wenn mindestens die Hälfte seiner Mitglieder anwesend ist (§ 34
    Abs. 1 und 2 HPVG). Personalratsbeschlüsse können vorübergehend auch im
    Umlaufverfahren oder durch elektronische Abstimmung (bspw. Telefonkonferenz, Mail)
    erfolgen. An die Stelle der anwesenden Mitglieder treten die erreichbaren Mitglieder.
    Dies bedeutet, dass der oder dem Vorsitzenden eine besondere Verantwortung zukommt.
    Sie oder er hat unter besonderer Berücksichtigung der Eilbedürftigkeit das
    Abstimmungsverfahren so zu gestalten, dass möglichst viele Personalratsmitglieder
    einbezogen werden. Sind einzelne Mitglieder gleichwohl nicht erreichbar, z.B. wegen
    Krankheit, treten für sie zunächst die Ersatzmitglieder ein. Sind auch diese nicht erreichbar,
    kann der Beschluss mit einfacher Mehrheit der erreichbaren Mitglieder bzw. Ersatzmitglieder
    wirksam getroffen werden.

Diese Ausnahmeregelung gilt vorübergehend bis zu den Neuwahlen der Personalräte.

(Quelle: Hessisches Ministerium des Innern und für Sport)

 

Und hier finden Sie das Original-Dokument:

2020-03-24 Erlass HMdIS Wahlverschiebung 2020