Corona-Lockerungen im Schulalltag

Immer noch sind die Corona-Maßnahmen im Schulbereich und die damit verbundenen Auswirkungen im Schulalltag der zentrale Tagesordnungspunkt auf jeder Hauptpersonalratssitzung. Seit den letzten HRRLL-Nachrichten Mitte Januar gab es mehrere Maßnahmen, die alle ausführlich im Gremium – zusammen mit Vertretern der Dienststelle – erörtert wurden.

Seit Beginn des zweiten Schulhalbjahres wird an den Schulen ein neuer Antigen-Selbsttest eingesetzt. Problematisch ist aus Sicht der dlh-Fraktion bzw. des Hauptpersonalrates die Tastsache, dass dieser neue Test eines anderen Herstellers („COVID-19 Antigen Rapid Test Kit (Swab)“ der Firma Safecare Biotech) laut der vergleichenden Evaluierung der Sensitivität von SARS-COV-2-Antigenschnelltests des Paul-Ehrlich-Instituts (PEI) vom 31.01.2022 eine deutlich geringere Sensitivität als der Vorgängertest („CLINITEST Rapid COVID-19 Antigen Test“ der Firma Siemens Healthineers) aufweist. Bei hoher Viruslast wurden mit Hilfe des Tests von Siemens 87% der Infektionen aufgedeckt. Das neue Produkt von Safecare Biotech entdeckte im Test des PEI nur 60,9% der Infektionen mit hoher Viruslast. Die Gesamtsensitivität weicht um 14% ab (76% Siemens und 62% Safecare Biotech). Es kann demzufolge davon ausgegangen werden, dass deswegen zukünftig weniger Tests positiv ausfallen und Corona-Infektionen erst später erkannt werden, was zweifelsohne suboptimal ist, wenn es darum geht Infektionen frühzeitig zu erkennen und größere Ausbrüche im Klassenverband zu verhindern.

Erfreulich hingegen ist, dass jetzt auch „Lolli- und Spuck-Tests“ beschafft und verwendet werden können, wenn bei Schülerinnen und Schülern der in der Schule verwendete Test, bei dem ein Nasenabstrich mittels Wattestäbchen erfolgt, aus gesundheitlichen Gründen nicht durchgeführt werden kann. Dies hatte der HPRLL bereits seit längerem gefordert.

Momentan werden die Corona-Maßnahmen in allen Bereichen, etwa bei Veranstaltungen, im Sportsektor, in Restaurants und im Einzelhandel, sehr stark zurückgefahren und entsprechende Lockerungen, beispielsweise gilt in Hessen in der Gastronomie seit dem 04. März nur noch die 3G-Regel und nicht mehr 2G+, vorgenommen. Von dieser allgemeinen Entwicklung werden Hessens Schulen nicht ausgenommen, wobei dahingehend argumentiert wird, dass – wenn man in allen Bereichen des täglichen Lebens Corona-Maßnahmen abbaut und nur noch sehr wenige Einschränkungen zum Tragen kommen – man die Schüler(innen) von dieser Entwicklung nicht ausschließen dürfe, zumal man gerade ihnen in den letzten beiden Pandemie-Jahren sehr viel abverlangt habe. Diese Argumentation ist nach Einschätzung der dlh-Fraktion grundsätzlich nachvollziehbar. Alle Schüler(innen) und Lehrkräfte sehnen sich nach Lockerungen und wünschen sich endlich wieder einen „normalen“ Schulalltag ohne Maskentragen, regelmäßiges Testen und Abstandsregeln, davon kann ausgegangen werden.

Das Land Hessen hat entschieden, dass ab dem 07. März in den Schulen die Schüler(innen) am Sitzplatz keine Maske mehr tragen müssen. Die dlh-Fraktion sieht dies allerdings sehr kritisch und glaubt, dass man hier ein zu hohes Risiko eingeht, zumal die hessenweite 7-Tage-Inzidenz am 07. März 919,8 (Wiesbaden: 1.070,3) betrug, also immer noch sehr hoch war, und momentan die Corona-Infektionszahlen sowohl in Hessen als auch bundesweit wieder ansteigen. Mit Blick auf die anstehenden schriftlichen Abiturprüfungen nach den Osterferien ist diese schulpolitische Entscheidung noch weniger nachvollziehbar. Wenn es in einer Klasse einen positiven Corona-Fall gibt, wird die gesamte Lerngruppe seit dem 22. Februar nur noch 7 Tage lang täglich getestet, vorher waren es 14 Tage. Diese Verkürzung ist wohl vom epidemiologischen Standpunkt her grundsätzlich vertretbar. Die dlh-Fraktion hofft, dass die Aufhebung der Maskenpflicht am Sitzplatz nicht zu einer signifikanten Erhöhung der Infektionszahlen innerhalb der Schüler- und Lehrerschaft führen wird und alle anstehenden Abschlussprüfungen an Hessens Schulen ohne größere Probleme durchgeführt werden können.

Ukraine-Krieg – neue Herausforderungen für die Schulen

Der Ukraine-Krieg, der am 24. Februar begann und eine Zäsur der europäischen Nachkriegs- und Friedensordnung darstellt, stellt die hessischen Schulen, Schulleitungen, Lehrkräfte und Schülerschaft vor neuen Herausforderungen. Lehrkräfte versuchen mit ihren Klassen die Ereignisse einzuordnen und die möglichen Ursachen und Folgen des Krieges zu thematisieren. Sehr viele Lehrer(innen) wollen gemeinsam mit ihren Schülerinnen und Schülern den Menschen in der Ukraine und den Geflüchteten aus der Ukraine helfen, sie organisieren Hilfsgüter und sammeln Spenden.

Neben der Corona-Pandemie, die seit über zwei Jahren den Schüler(innen) sehr viel abverlangt und in vielen Fällen zu einer mentalen und psychischen Überlastung führen kann, kommt jetzt ein zusätzliches Belastungsmoment hinzu, die durch den Ukraine-Krieg erzeugte Verunsicherung und Betroffenheit und die damit einhergehenden (Zukunfts-)Ängste. Des Weiteren kann zum jetzigen Zeitpunkt davon ausgegangen werden, dass sehr viele aus der Ukraine geflüchtete Kinder und Jugendliche zukünftig Hessens Schulen besuchen werden. Man geht davon aus, dass es deutlich mehr Flüchtlinge geben wird als in den Jahren 2015/16.

In den kommenden Wochen, Monaten und Jahren musss sichergestellt werden, dass diese Schüler(innen), die in vielen Fällen durch Kriegs- und Fluchterlebnisse stark traumatisiert sind, adäquat beschult und psychologisch betreut werden können. Die dlh-Fraktion vertritt den Standpunkt, dass die Hessische Landesregierung rsp. das Hessische Kultusministerium umgehend auf die schon jetzt absehbaren zusätzlichen Herausforderungen und Aufgaben, die Hessens Schulen in Folge des Ukraine-Krieges und des dadurch ausgelösten Flüchtlingsstroms bewältigen werden müssen, reagieren und den Schulen zeitnah zusätzliche personelle Ressourcen und finanzielle Mittel zur Verfügung stellen muss.

Verdoppelung der Kostenobergrenzen für Schulfahrten und Schulwanderungen

Seit dem 2. Februar 2022 betragen die Kostenobergrenzen für Fahrten im Inland 300 EUR, bei langfristiger Ansparung 600 EUR. Auslandsfahrten dürfen künftig bis zu 450 EUR kosten, bei langfristiger Ansparung bis zu 900 EUR. In den vergangenen Jahren wurde es für die Lehrkräfte immer problematischer Klassenfahrten zu planen, weil die seit 2009 gültigen Kostenobergrenzen immer schwerer einzuhalten waren. Mit Blick auf die allgemeinen Preissteigerungen und Inflationsentwicklung der letzten Jahre ist diese Erhöhung nach Einschätzung der dlh-Fraktion nachvollziehbar und auch begrüßenswert, zumal dadurch auch eine langjährige Forderung vieler Lehrkräfte erfüllt wird. Die Schulen bzw. die Lehrkräfte sollen sich bei der Planung von Schulfahrten an den finanziellen Möglichkeiten der Eltern oder der volljährigen Schüler(innen) orientieren, d.h. natürlich, dass der Maximalbetrag nicht immer ausgeschöpft werden soll und kann, jedoch den Lehrkräften nun ein größerer, der Realität angepasster Finanzrahmen bei der Planung von Fahrten eingeräumt wird.

Noch nicht zufriedenstellend geregelt ist, so der Standpunkt der dlh-Fraktion, der Themenkomplex „Kosten, die den Lehrkräften im Kontext von Schulfahrten entstehen“.  Hier sollten zukünftig endlich die real angefallenen Kosten immer in vollem Umfang vom Land Hessen übernommen werden. Die derzeitige Regelung sieht zwar Tagespauschalen vor, die allerdings sehr niedrig angesetzt sind, so dass die Lehrkräfte oftmals einen Teil ihrer Dienstreise selbst finanzieren müssen, eine Praxis, die es bei anderen Landesbeamten so nicht gibt.

Der Erlass vom 7. Dezember 2009 (Schulwanderungen und Schulfahrten), in der schulischen Praxis auch Wander- und Fahrtenerlass genannt, wird momentan überarbeitet und wird wohl frühstens am 01. Februar 2023 in Kraft treten. Die Verdoppelung der Kostenobergrenzen Anfang Februar 2022 ist eine Vorgriffsregelung. Aller Voraussicht nach wird es in den nächsten Monaten im Hauptpersonalrat ein formales Beteiligungsverfahren geben. Hier wird sich die dlh-Fraktion natürlich dafür einsetzen, dass die oben skizzierten Missstände im Zusammenhang mit den anfallenden Kosten für die Lehrkräfte ein Ende finden.

Dienstliche Endgeräte – Planungen des Hessischen Kultusministeriums

Seit mehreren Monaten können hessische Lehrkräfte mit dienstlichen Leihgeräten, Tablets und Laptops, arbeiten und mit diesen ihren Unterricht durchführen, vor- und nachbereiten. Die Planungen des Hessischen Kultusministeriums hinsichtlich des Übergangs von den dienstlichen Leihgeräten zu den dienstlichen Endgeräten laufen bereits. Wenn der Digitalpakt 2024 ausläuft, soll es einen nahtlosen Übergang geben. Nach derzeitigem Planungsstand ist beabsichtigt, dass alle Lehrkräfte und sozialpädagogischen Fachkräfte bis Ende 2025 ein entsprechendes Endgerät erhalten. Die dlh-Fraktion begrüßt, dass das HKM schon frühzeitig konkrete Planungen vornimmt und auch sicherstellen möchte, dass die Endgeräte im Schulalltag von den Lehrkräften gut eingesetzt werden können und auch die Programme und Anwendungen zur Verfügung gestellt werden sollen, die an der jeweiligen Schulform gebraucht werden. Bis dahin ist es aber noch ein weiter Weg. Die dlh-Fraktion wird weiterhin deutliche Verbesserungen und eine konkrete Unterstützung der Schulen im Kontext der Digitalisierungsoffensive des Landes einfordern. Ohne die Bereitstellung personeller Ressourcen, etwa durch die Gewinnung und Einstellung von zusätzlichem IT-Personal, welches sich um die Wartung und den Support der Geräte vor Ort in den Schulen kümmern kann, wird der durch die Corona-Pandemie ausgelöste Digitalisierungsschub an Hessens Schulen – dies ist zu befürchten – nicht nachhaltig sein.

Der dlh – drei Verbände vertreten Ihre Interessen

Im Deutschen Lehrerverband Hessen (dlh) arbeiten drei Verbände, der hphv (Hessischer Philologenverband – DIE Gewerkschaft der Gymnasiallehrkräfte), der GLB (Gesamtverband der Lehrerinnen und Lehrer an beruflichen Schulen in Hessen) und der VDL (Verband der Lehrer Hessen), gemeinsam daran, die Interessen der hessischen Lehrkräfte aller Schulformen auf Gesamt- und Hauptpersonalratsebene adäquat zu vertreten und Verbesserungen der Arbeitsbedingungen zu erreichen. Die dlh-Fraktion im Hauptpersonalrat, Annabel Fee (hphv), Roselinde Kodym (glb), Tina Horneff (VDL, Gewerkschaftsbeauftragte und 1. Nachrückerin), Jasmin Richter (VDL), Peter Natus (hphv) und Jörg Leinberger (VDL, Gewerkschaftsbeauftragter und 1. Nachrücker), freut sich über Ihre Zuschriften und Anregungen. Sollten Sie ein Anliegen haben, das aus Ihrer Sicht im Hauptpersonalrat erörtert werden sollte, können Sie mir gerne eine E-Mail schreiben:

Nachrichten-HPRLL-dlh-II-2022

Für die dlh-Fraktion

Peter Natus, 14.03.2022

Nachrichten aus dem Hauptpersonalrat der Lehrerinnen und Lehrer (HPRLL) I – 2022

Schulbetrieb in Corona-Zeiten

Das Hauptziel des Hessischen Kultusministeriums besteht darin, die Schulen offen zu halten und

einen Regelbetrieb zu erm glichen. Mit einer Reihe von Maßnahmen, die alle seit Beginn des

Schuljahres 21/22 ausführlich im Hauptpersonalrat erörtert wurden, soll dieses Ziel realisiert

werden: mehrmaliges verbindliches Testen der ungeimpften Schüler(innen) und Lehrkräfte pro

Woche, freiwilliges Testen der Geimpften und Geboosterten, Präventionswochen, detaillierte

Hygienepläne, spezielle Quarantäne- und Isolationsregeln,Vorgaben für schulische Veranstaltungen,

Elternabende und Klassenfahrten, Maskenpflicht am Sitzplatz und im Schulgebäude, regelmäßiges

Lüften und mobile Luftfiltergeräte im Klassenraum.

Der dlh sieht durchaus, dass das Kultusministerium sich sehr darum bemüht, die Schulen in Corona-

Zeiten bei der Aufrechterhaltung des Präsenzunterrichts zu unterstützen und eine Rückkehr zum

Distanzunterricht zu verhindern.

Allerdings werden nicht alle Maßnahmen immer konsequent genug umgesetzt. Die Einführung des

Schüler-Testheftes und der damit verbundene zusätzliche Mehraufwand für die Schulen rsp.

Lehrkräfte sorgten in vielen Kollegien für Unmut. Außerdem sollte hierbei bedacht werden, dass

durch solche Maßnahmen auch immer wertvolle Unterrichtszeit verloren geht. Die Tests finden

immer in der 1. Stunde statt, so dass immer dieselben Fächer davon betroffen sind. Wenn es dann

zufällig ein Fach trifft, welches nur zwei Wochenstunden unterrichtet wird, erzeugt dies bei der

Lehrkraft keinen unerheblichen Stress, weil so der vorgegebene Unterrichtsstoff nur schwerlich

vermittelt werden kann, weil permanent Unterrichtszeit durch Corona-Maßnahmen gebunden wird.

Das Schüler-Testheft soll den Schülern und Eltern im Alltag eine Erleichterung bringen, weil die

dokumentierten schulischen Tests auch in der Freizeit und an Wochenenden als aktueller Corona-

Negativnachweis gelten und so beispielsweise problemlos einen Kinobesuch ermöglicht werden

kann. Solange der Unterricht regulär läuft und ein Schüler regelmäßig in der Schule getestet wird,

ist eine solche Regelung aus Sicht des dlh grundsätzlich akzeptabel. Was allerdings höchst

bedenklich ist, ist die Tatsache, dass das Schüler-Testheft auch in den Schulferien als aktueller

Corona-Negativnachweis gilt. Diese Regelung, die aus epidemiologischer und virologischer Sicht

einem Blindflug gleichkommt, hat die dlh-Fraktion bereits vor den Herbstferien und dann wieder

vor den Weihnachtsferien, als bereits die hoch ansteckende Omikron-Variante im Anflug war, scharf

kritisiert. Das Kultusministerium hat auf die Kritik in der Form reagiert, dass man den Schülerinnen

und Schülern empfohlen hat während der Weihnachtsferien zusätzlich die kostenlosen Bürgertests

in Anspruch zu nehmen, wenn man Freizeitangebote wahrnehmen möchte.

Nach den Weihnachtsferien haben die hessischen Schulen – trotz teilweise sehr hoher Inzidenzen

von über 500 und mehreren Hotspot-Regionen (Fulda, Frankfurt, Darmstadt, Wiesbaden,

Offenbach, Hochtaunuskreis) – ihren regulären Schulbetrieb in Präsenzform aufgenommen, wobei

u. a. folgende Regelungen zum Tragen kamen: Maskenpflicht in den Schulgebäuden und im

Unterricht, Schüler(innen) ohne Impf- und Genesenenstatus müssen sich dreimal pro Woche testen

(Dokumentation im Testheft), der aktuelle Hygieneplan des Kultusministeriums vom 08.11.2021,

ein- bis zweimaliges Stoßlüften pro Unterrichtsstunde.

Ob die Schulen nach derzeitigem Stand der Pandemielage und dem rasanten Anstieg der Corona-

Fallzahlen dauerhaft Präsenzunterricht im Regelbetrieb anbieten können, bleibt abzuwarten. Die

Schüler(innen), die Eltern und die Lehrkräfte wollen den Regelbetrieb und keine Rückkehr zum

Distanzunterricht, davon ist auszugehen. Der dlh möchte auch den Regelbetrieb, allerdings nicht um

jeden Preis. Der Gesundheitsschutz der Schüler(innen), der Lehrkräfte, des weiteren schulischen

Personals und des jeweiligen familiären Umfeldes sollte noch stärker in den Fokus der Schulpolitik

rücken. Momentan bewegt sich die hessische Schulpolitik – so die Einschätzung der dlh-Fraktion –

auf einem sehr schmalen Grat, wobei der Gesundheitsschutz und die politische Setzung (Die

Schulen müssen offen bleiben!) miteinander konkurrieren. Denkbar wäre auch gewesen, dass man

in den ersten beiden Wochen nach den Weihnachtsferien in der Schule täglich einen Test durchführt,

um so ein genaueres Bild über das tatsächliche Infektionsgeschehen zu bekommen und auf diese

Weise noch mehr Sicherheit und valide Fallzahlen zu bekommen, um dann adäquat mit den

entsprechenden schulpolitischen Maßnahmen auf die Omikron-Welle reagieren zu können.

Ministergespräch im HRPLL

Mitte Dezember fand das alljährliche Ministergespräch im Hauptpersonalrat statt. Über zwei

Stunden lang konnte der HPRLL alle relevanten schulpolitischen Themen mit Hessens

Kultusminister Prof. Dr. R. Alexander Lorz erörtern. Hier wurden die schulpolitischen Neuerungen,

die es 2021 gab und immer noch in hohem Maße von Corona geprägt wurden, ebenso diskutiert wie

die möglichen Entwicklungen und Vorhaben, die 2022 schulpolitisch anstehen.

Folgende zentrale Themenfelder wurden u. a. angesprochen: die Zusammenarbeit zwischen

Kultusministerium und HPRLL unter Corona-Bedingungen, die Arbeitsbedingungen der Lehrkräfte

(Arbeitszeit, Gesundheitsschutz), das Förder-/Kompensationsprogramm „Löwenstark“, das

Hessische Lehrkräftebildungsgesetz und die Digitalisierung (dienstliche E-Mail-Adressen, ESZ:

Einheitlicher Schulzugang, „Schul-ID Hessen“).

Der HPRLL ging ausführlich auf die enorme Belastung, die durch das Unterrichten unter Corona-

Bedingungen (Maskenpflicht, regelmäßiges Lüften des Klassenraumes) und zusätzlicher Aufgaben

(Durchführung und Dokumentation der Schülertests) noch weiter gesteigert wurde, ein, wobei die

Bereitstellung angemessener Ressourcen für den Umgang mit einer heterogenen Schülerschaft, aber

auch eine deutliche Entlastung der Lehrkräfte, etwa durch die Reduzierung der Pflichtstunden,

gefordert wurden. Der HPRLL unterstrich, dass die Kollegien und Schulleitungen am Limit arbeiten

und hier ein dringender Handlungsbedarf besteht.

Mit einer Reduzierung der Pflichtstunden, dies wurde in den Ausführungen des Ministers deutlich,

ist wegen der hohen Kosten und des zusätzlichen Lehrerstellen-Bedarfs nicht zu rechnen, allerdings

betonte er, dass man die Schulen und Lehrkräfte gezielt unterstützen und so ein Stück weit entlasten

möchte, etwa durch das „Löwenstark“-Programm, welches auf zwei Jahre hin bis 2023 angelegt ist,

wobei eine mögliche Verlängerung des Programms denkbar sei. In diesem Kontext verwies der

Minister darauf, dass der Bildungsetat in Hessen 2022 um 230 Millionen Euro steigt und man so

auch Programme wie „Löwenstark“ finanzieren könne. Die unterrichtsbegleitende Unterstützung

durch sozialpädagogische Fachkräfte (UBUS) wurde auch thematisiert. Der Kultusminister

unterstrich, dass es in Hessen 1000 UBUS-Stellen gibt und man diesen Bereich noch weiter

ausbauen wolle. Auch die Aspekte „Verwaltungskräfte“ und „IT-Support-Programm“ wurden als

mögliche Entlastungsmomente für die Lehrkräfte angesprochen. Das Ziel sei es, so der Minister,

möglichst viele Kräfte für unterrichtsfremde Aufgaben zu organisieren, um auf diese Weise die

Lehrkräfte zu entlasten.

Nach Einschätzung des dlh sind die Schulklassen in Hessen immer noch in zu vielen Fällen viel zu

groß. Eine deutliche Herabsetzung des Klassenteilers wäre dringend geboten, um der Heterogenität

der Schülerschaft gerecht zu werden und den individuellen Lernfortschritt des einzelnen Schüler

besser abzusichern. Im Rahmen des Ministergespräches wurden explizit auch die Klassengrößen im

Grundschulbereich angesprochen. Laut Koalitionsvertrag war beabsichtigt, den Klassenteiler an

Grundschulen abzusenken. Momentan liegt er bei 25 Schüler(innen). Anfang September 2021

konnte man der Presse entnehmen, dass das Ministerium derzeit nicht beabsichtigt, dieses Ziel des

Koalitionsvertrags weiter zu verfolgen. Der HPRLL fragte nach, ob man sich von diesem Vorhaben

verabschiedet habe. Der Kultusminister unterstrich, dass man an dem Ziel festhalte und man

eventuell noch in dieser Legislaturperiode einen Schritt in diese Richtung, kleinere

Grundschulklassen, gehen werde.

Es bleibt festzuhalten, dass das Gespräch sehr konstruktiv war, man zwar an der ein oder anderen

Stelle eine andere Einschätzung hatte, was jedoch bei den unterschiedlichen Rollenverteilungen,

Kultusminister und Personalvertretung, nicht wirklich verwundert, aber trotzdem den gemeinsamen

Konsens suchte. Der dlh wird auch weiterhin versuchen, immer wieder die Situation an Hessens

Schulen deutlich zu beschreiben, auf Problemfelder hinzuweisen und Verbesserungen in puncto

Arbeitsbedingungen einzufordern, nicht nur in Pandemie-Zeiten.

Die dlh-Fraktion im HPRLL

Auch in diesem Jahr wird sich die dlh-Fraktion im Hauptpersonalrat für die Belange der hessischen

Lehrkräfte einsetzen. Der dlh-Fraktion gehören folgende Kolleginnen und Kollegen an:

Annabel Fee (hphv, Fraktionsvorsitzende, Fachgebiet: Gymnasiale Bildung),

Roselinde Kodym (glb, stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Fachgebiet: Berufliche Bildung),

Tina Horneff (VDL, Gewerkschaftsbeauftragte, 1. Nachrückerin, Fachgebiet: Haupt- und Realschule, Gesamtschule),

Jasmin Richter (VDL, Fachgebiet: Grundschule),

Peter Natus (hphv, Fachgebiet: Gymnasiale Bildung) und

Jörg Leinberger (VDL, Gewerkschaftsbeauftragter und 1. Nachrücker, Fachgebiet: Haupt- und Realschule, Mittelstufenschule).

Sollten Sie Fragen, Anregungen oder Themen haben, die aus Ihrer Sicht für die Arbeit im Hauptpersonalrat von Relevanz sein könnten, können Sie mir gerne eine E-Mail schreiben:

Neujahrswünsche

Der Deutsche Lehrerverband Hessen (dlh) wünscht allen Kolleginnen und Kollegen an Hessens

Schulen sowie den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Hessischen Kultusministeriums und der

Lehrkräfteakademie ein erfolgreiches und vor allem auch ein gesundes Jahr 2022.

Für die dlh-Fraktion

Peter Natus, 17.01.2022

Nachrichten-HPRLL-dlh-I-22-Natus

Inhalt:

• Personalratswahlen – Ergebnisse
• Corona – Sachstand und Ausblick
• Landesweite Regelungen zum Landesabitur 2021
• Dienstliche Endgeräte für Lehrkräfte
• Schulportal
• Onlinefortbildungen
• In eigener Sache

Personalratswahlen – Ergebnisse  

Zunächst dankt der dlh seinen Wählerinnen und Wählern und verspricht, sich weiterhin zur Umsetzung seiner Ziele zum Wohle der Kolleginnen und Kollegen mit aller Kraft einzutreten.

Für den Hauptpersonalrat (HPRLL) konnte, wie den Tabellen unten zu entnehmen ist, der dlh seine Sitze im HPRLL verteidigen. Gegenüber der Wahl 2016 konnte er ca. 2,2 Prozentpunkte zulegen. Bei einer Gesamtwahlbeteiligung von ca. 67% und einer Wahl unter erschwerten Bedingungen wertet er dies als Erfolg und Bestätigung seiner Arbeit in den vergangenen Jahren. In den nachfolgenden Tabellen finden Sie die vorläufigen Endergebnisse für den HPRLL. Für den Beamtenbereich ergab sich:

Auffällig hierbei ist die hohe Anzahl an ungültigen Stimmen. Die Ursachen dafür, ebenso wie die Wahlergebnisse in den einzelnen Staatlichen Schulämtern, standen bei Redaktionsschluss noch nicht endgültig fest.

Die Verteilung ergab sich für die Beamtensitze wie folgt:

Für die Sitze im Arbeitnehmerbereich ergab sich folgende Verteilung:

Hier ist zunächst die niedrige Wahlbeteiligung auffällig, deren Ursache im Nachgang einer genaueren Analyse bedarf.

Mit dieser Wahl bilden für diese Wahlperiode die Fraktion des dlh im HPRLL die Kolleginnen und Kollegen:

Corona – Sachstand und Ausblick

Zum Erscheinungsdatum dieser Nachrichten befinden sich die Coronazahlen im Sinken und es ist zu hoffen, dass demnächst in allen Regionen Hessens die Aufhebung der Bundesnotbremse mit den Ausgangsbeschränkungen eintritt. Wenn die Inzidenzzahlen wieder auf ein Maß zurückgehen, das an den Schulen zunächst wieder Wechselunterricht und dann wieder Regelunterricht zulässt, wird mit den fortschreitenden Impfzahlen wieder mehr Normalität an die Schulen zurückkehren. Dabei ist darauf zu achten, dass die Öffnungen nicht übereilt stattfinden, damit AHA-Regeln und somit der Gesundheitsschutz an den Schulen eingehalten werden können. Dies ist aus Sicht des dlh notwendig, um nicht bereits Erreichtes im Sinne des Gesundheitsschutzes wieder zu verlieren.

Der dlh verbucht es als Erfolg, dass er in Gesprächen mit dem Kultusminister darauf hinwirken konnte, die Testungen als verbindliche Voraussetzung für den Schulbesuch an hessischen Schulen zu machen. Er tritt an dieser Stelle dafür ein, dass die Selbsttests, mit denen die Schulen mittlerweile aus seiner Sicht gut und in ausreichender Anzahl ausgestattet sind, möglichst außerhalb dieser durchgeführt werden. Damit tritt zum einen Entlastung an den Schulen ein, damit sich diese wieder mehr auf ihr Kerngeschäft, das Unterrichten, konzentrieren können, zum anderen wird das Ansteckungspotential durch die Vermeidung vieler Kontakte vor dem Auftreten einer positiven Testung auf einem niedrigen Level gehalten.

Der Wechselunterricht in vielen Jahrgangsstufen ist ein Mittel, das hilft räumliche Engpässe an den Schulen zu vermeiden. Das Ziel, wieder vollständigen Präsenzunterricht an den Schulen zu erreichen, sollte nicht zu Lasten des Gesundheitsschutzes gehen. Deshalb ist der dlh der Meinung, dass bevor kein voller Impfschutz aller Lehrkräfte an weiterführenden Schulen besteht, auch die AHA-Regeln und die Testungen zwingend einzuhalten sind. Weiterhin kritisiert der dlh die immer noch bestehende mangelhafte Ausstattung der Schulen mit Luftfilteranlagen.

Der Wechselunterricht wird nach Auffassung des dlh die Schulen bis mindestens zu den Sommerferien beschäftigen. Dies führt dazu, dass für viele Schülerinnen und Schüler ein kompletter Präsenzunterricht in der Schule nach wie vor nicht möglich ist. Die durch die Bundesregierung in beträchtlichem Ausmaß veranlassten Mittel zur Kompensation und Aufarbeitung angefallener Lernrückstände werden sich also bis vor den Sommerferien kaum umsetzen lassen. Der dlh meint, dass Schulen gut beraten sind, wenn sie sich zunächst auf den Abschluss dieses stark von Corona gezeichneten Schuljahres konzentrieren.

Mit den entsprechend gelockerten Versetzungsregelungen sind von Seiten des Kultusministeriums den Lehrkräften Verfahren eröffnet worden, die eine Versetzung in pädagogischer Verantwortung ermöglichen. Dass das Kultusministerium von der Wiederholung einer pauschalen Versetzung, unabhängig von den erzielten Noten, wie im letzten Jahr geschehen, abgesehen hat, begrüßt der dlh.

Auch die Möglichkeit von der verbindlichen Anzahl an Leistungsnachweisen nach unten abzuweichen, hält der dlh für sinnvoll, dient es doch dazu, in verantwortungsvollem Maß von Seiten der Lehrkräfte auf die Corona-bedingte Situation einzugehen. Leider konnte der Erlass von Anfang Mai, bedingt durch die Wahl, nicht im HPRLL verhandelt werden. Somit konnte er nicht wie üblich im Rahmen der vertrauensvollen Zusammenarbeit erörtert und das Kultusministerium damit auf bestimmte Sachverhalte hingewiesen werden.

Landesweite Regelungen zum Landesabitur 2021

Bekannterweise haben in dieses Jahr die schriftlichen Abiturprüfungen nach den Osterferien stattgefunden. Durch die Verlagerung nach den Osterferien gab es im HPRLL verschiedenste Forderungen, die auch von Gewerkschaften und Verbänden bereits seit über einem Jahr und auch vor der Pandemie, wie in den dlh-Nachrichten berichtet, vorgetragen wurden. Diese fokussierten sich dieses Frühjahr auf die Anzahl der zur Verfügung stehenden Korrekturtage und den Entfall der sog. Stattstunden im Rahmen einer landesweit einheitlichen Regelung.

Durch die erfreuliche Zusage des Ministers im letzten Herbst, dass es an den zur Verfügung stehenden Mitteln nicht scheitern solle, ist wenigstens an den Schulen ein ausreichender finanzieller Puffer vorhanden, um den genannten Forderungen nachzukommen.

Ob diese dann vor Ort auch aufgrund anderer Zwänge (wie bspw. Personalknappheit) umgesetzt werden können, ist leider aus Sicht des HPRLL und des dlh weiter offen.

Es wurde trotz intensiven Drängens und Anmahnens des HPRLL keine zufriedenstellende Vorlage eines Erlasses für eine derartige landesweite Regelung vor den Osterferien vorgelegt. Nun werden die Schulleitungen zusätzlich zu den ohnehin vorhandenen Mehrbelastungen und Überlastungen mit den Anträgen und Forderungen der betroffenen Kolleginnen und Kollegen konfrontiert werden und entscheiden müssen, welches individuelle Maß an Entlastung ihnen zukommen soll.

Dies könnte sich, so die Auffassung des dlh, sehr nachteilig für die Kolleginnen und Kollegen, Schulleitungen und letztlich Schülerinnen und Schüler auswirken, da infolge der Vielzahl an Konflikten und Überlastungssituationen die rechtzeitige und sachgemäße Korrektur des Abiturs in Frage gestellt ist.

Aus Sicht des dlh werden nun Schulleitungen durch diese weitere zusätzliche Belastung, für die klein adäquater Ausgleich erfolgt, in die Lage getrieben Entscheidungen zu treffen, mit denen sie den Unmut der Kolleginnen und Kollegen auf sich ziehen werden.

Dieser Zustand ist sehr unbefriedigend und man hatte sich von Seiten des dlh erhofft, durch großzügigeres Handeln von Seiten des Ministeriums hier Abhilfe zu schaffen.

Dienstliche Endgeräte für Lehrkräfte

Für die dienstlichen Endgeräte zeichnet sich über das Land derzeit ein sehr uneinheitlicher Zwischenstand ab. In manchen Schulträgerkreisen ist man mit der Ausgabe der Endgeräte an die Lehrkräfte ist sehr weit fortgeschritten, erste Lehrkräfte haben bereits ihr Endgerät in Händen, bei andern wiederum ist dies noch nicht in Sichtweite. Die Bezeichnung dienstliches Endgerät wurde im HPRLL diskutiert, denn zur kompletten dienstlichen Verwendung, so wie bspw. ein sogenannter Hessen-PC, erreicht das Endgerät nicht die dafür vorgesehenen Standards. Hier müssen sicherheits- und datenschutzrechtliche Bedingungen erfüllt sein, um dem Standard für ein dienstlichen Endgerät zu genügen. Man einigte sich im Gremium auf den Sprachgebrauch ‚Endgerät für pädagogische und unterrichtliche Zwecke‘.

Wie in den letzten dlh-Nachrichten berichtet, wurden bereits in vielen Schulträgerkreisen die Abfragen der Lehrkräfte, welches der beiden über den sogenannten Annex zur Verfügung stehenden Endgeräte beschafft werden soll, bereits vor den Osterferien durchgeführt. Hier lässt sich feststellen, dass auch hier der Fortschritt höchst unterschiedlich ist. Mittlerweile steht in manchem Schulträgerkreis ein Alternativlaptop (von Dell) zur Verfügung, in einigen Kreisen sind die Geräte bereits an die Lehrkräfte ausgehändigt worden und stehen damit neben den seither verfügbaren Geräten von Apple und Fujitsu für die Benutzung zur Verfügung.

Dabei werden die Leihverträge zwischen Lehrkraft und Schulträger mancherorts auch zwischen Schule und Lehrkraft geschlossen, die Ausgestaltung der Verträge, die sich in großen Teilen gleichen, enthalten teilweise recht seltsam anmutende Passagen wie z. B. die Aufforderung das Gerät zurückzugeben, falls eine dienstliche Nutzung für länger als drei Tage nicht gegeben sei. Auch die Übermittlung der Personalnummer für die verwaltungstechnische Abwicklung des Verleihvorgangs an den Schulträger erscheint aus Datenschutzgründen stark überzogen.

Die Installation von Software ist in manchen Verträgen eingeschränkt und es treten Klauseln auf, die bei genauer Auslegung die Verwendung des Gerätes stark einschränken. Haftungsfragen ebenso wie Fragen zur Kostenübernahme im Schadensfall bleiben ungeklärt im Raum stehen, so dass manche Schulträger gar empfehlen, bei der privaten Hausratversicherung nachzufragen ob bspw. Displaybruch mit abgedeckt ist.

Der dlh begrüßt, dass endlich Entlastung für die Lehrkräften in Form von Hardwareressourcen bzw. Endgeräten zur Verfügung gestellt wird. Er mahnt eine schnellere und individualisierte Form der Umsetzung, wie sie zum Beispiel über ein personalisiertes Budget verwirklicht werden könnte, an.

Eine kleine Landtagsanfrage der FDP-Fraktion dazu (Landtagsdrucksache 20-4096) wurde seit Einbringung im November vergangenen Jahres nicht beantwortet und ist nun auf die Kalenderwoche 25 verschoben worden. Gerade im Zuge der Distanzbeschulung wurde und wird in noch stärkerem Maß auf die privaten Mittel der Kolleginnen und Kollegen, z. B. bei der Internetverbindung, der Ausstattung des Homeoffice, dem zusätzlichen technischen Equipment, usw. zurückgegriffen. An dieser Stelle zu unbürokratischer, schneller Entlastung aufzufordern ist und bleibt weiterhin ein Anliegen des dlh.

Schulportal Hessen

Wie bereits in vorangegangenen dlh-Nachrichten berichtet, stand in den Verhandlungen mit dem Kultusministerium auch das Schulportal Hessen auf der Agenda. Dieses Portal, das verschiedenste Anwendungen und Dienste für die Schulen zur Verfügung stellt, hat durch die Pandemie einen enormen Schub erfahren. Seither wird das Portal ohne datenschutzrechtliche Überprüfung durch den Hessischen Datenschutzbeauftragten, auf Verantwortung der Schulen, die einzelne Applikationen daraus einsetzen, verwendet. Eine der hauptsächlichen und ressourcenträchtigsten Applikation dürfte hierbei Moodle sein, die verschiedenste Kommunikationsmethoden und Speicherkapazitäten für Schüler- wie Lehrererzeugnisse bereitstellt. Sie verarbeitet eine Vielzahl an personenbezogenen Daten und ist im Umfang eine Anwendung, die in die Kategorie BigData einzuordnen ist. Allein schon die Verwendung des Schulportals an sich ist bei einem Einsatz an einem Drittel der hessischen Schulen und damit für geschätzt mehr als 500000 Lehrer- und Schüleraccounts eine Größenordnung, die datenschutzrechtlich besonders relevant sein dürfte.

Die Arbeiten am Schulportal Hessen begannen bereits im Jahr 2018 unter der Prämisse, eine digitale Unterstützung des Präsenzunterrichts zu gestalten. Im Rahmen der Coronakrise hat sich der Fokus dahingehend verändert, dass der digitale Distanzunterricht hierüber gut abgebildet werden konnte. Damit ist die gesellschaftliche wie auch die politische Bedeutung und das mediale Interesse hier sehr hoch. Seither wurde von Kultusministerium und HPRLL ein konstruktiver Arbeitsprozess eingeleitet, der aber pandemiebedingt immer wieder unterbrochen werden musste, weil erforderliche Informationen im Verfahrensprozess nicht vorlagen.

So waren in den Sitzungen im Frühjahr bereits Termine zur Erörterung mit dem hessischen Datenschutzbeauftragten angesetzt, diese konnten aber teils pandemiebedingt nicht durchgeführt werden. Auch war im HPRLL immer wieder zu vernehmen, dass noch nicht alle erforderlichen Unterlagen von Seiten des HKM beim hessischen Datenschutzbeauftragten vorgelegen haben, um eine abschließende Beurteilung und Bewertung aus datenschutzrechtlicher Sicht herbeizuführen.

Hinzu kommt schließlich, dass das Videokonferenzsystem BigBlueButton (BBB) in das Schulportal integriert wird. Dies wirft aus Sicht des dlh zusätzliche Fragen auf, die bereits abseits des Schulportals für erheblichen Wirbel sorgen. Es sei hierbei verwiesen auf die Meldung des hessischen Datenschutzbeauftragten vom 31.03.2021 zur Duldung der Nutzung von Videokonferenzsystemen in Schulen.

Der Diskussionsprozess im HPRLL ist auch durch die Wahl und neue Konstituierung des Gremiums ins Stocken geraten. Dem neu aufgestellten Gremium ist an dieser Stelle viel Erfolg zu wünschen, denn der Diskussionspunkt wird durch die Digitalisierung der Schulen auch die personalvertretungsrechtlichen Gremien noch längere Zeit beschäftigen.

Onlinefortbildungen

08.06.21 Einstieg in die Personalratsarbeit (Online-Fortbildung)

15.06.21 Einstieg in die Personalratsarbeit (Online-Fortbildung)

24.06.21 Einstieg in die Personalratsarbeit (Online-Fortbildung)

01.07.21 Einstieg in die Personalratsarbeit (Online-Fortbildung)

–> Alle Termine sind RESTLOS ausgebucht!

In eigener Sache

Nach nunmehr 9 Jahren Tätigkeit des Verfassens dieser Nachrichten verabschiedet sich der Schreiber dieser Nachrichten. Diese abwechslungsreiche Tätigkeit des Berichtes aus dem HPRLL war immer ein Blick über die Grenzen von Schulamtsbezirk und Schulform hinweg und immer ein Bemühen um sachgerechte Information aus dem Personalvertretungsgremium bei der obersten Dienstbehörde im Schulbereich, dem Hessischen Kultusministerium. Dabei war es auch, gerade im letzten Jahr, ein Balanceakt, um die vertrauensvolle Zusammenarbeit nicht zu gefährden.

Die vielfachen Rückmeldungen zu den Nachrichten haben mit dazu beigetragen, den Kontakt zu Ihnen, liebe Leserinnen und Leser, nicht zu verlieren und damit die Meinungsbildung innerhalb des dlh nah bei Ihnen zu halten.

Die neue Landesleitung wird, in Anbetracht der Vielzahl an neuen Kommunikationsmedien, entscheiden müssen, wie und in welcher Form sie diese Nachrichten fortführt.

Wie auch immer, bleiben Sie frohgemut, gesund und guter Hoffnung, welche Widrigkeiten auch kommen mögen.

Ihr Jürgen Hartmann

2021-III_dlh-Nachrichten_final

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

lesen Sie nachfolgenden die aktuelle Ausgabe der dlh-Nachrichten:

Corona – Sachstand und Ausblick

Seit den letzten dlh-Nachrichten vor den Sommerferien, Ende Mai, hat sich viel getan. Die Einschätzung der Infektionslage verändert sich fortlaufend, einhergehend mit teils sehr kurzfristigen Ankündigungen des Kultusministeriums. Dies bereitete nicht nur dem Hauptpersonalrat (HPRLL) in den Verhandlungen erhebliche Schwierigkeiten, sondern auch den Schulen, da sie sich mit Erlassen konfrontiert sahen, die teils sehr kurzfristige Umsetzungen erforderten. So war in diesen Sommerferien für Schulleitungen kaum an Erholung zu denken, da zunächst alle „Altlasten“ des vergangenen Schuljahres aufzuarbeiten waren und fast gleichzeitig die Vorbereitungen für das neue Schuljahr, das nahezu im Regelbetrieb starten sollte, beginnen mussten. Zusätzlich galt es, die spontan ins Leben gerufenen Sommercamps und Ferienakademien vorzubereiten bzw. die Auswahl des Personals hierfür vorzunehmen. So hatte auch der Hauptpersonalrat schon weit vor Ende der unterrichtsfreien Zeit seine Arbeit wieder aufgenommen und trat bereits zu Beginn der letzten Ferienwoche zusammen.

Auch während dieser Sitzung und zum Schreiben dieser Nachrichten war und ist die vorausschauende Betrachtung der Infektionslage und deren Auswirkungen auf den Schulbetrieb sehr schwierig. Einerseits haben Schülerinnen, Schüler und deren Eltern ein Recht auf Bildung, andererseits ist dies in Einklang mit ausreichendem Gesundheitsschutz zu bringen. Hierbei meint der dlh, dass ein ausreichender Gesundheitsschutz jedes Einzelnen Vorrang vor übereilten Maßnahmen zugunsten von „Normalbetrieb“ an den Schulen haben muss.

So zeigte sich bereits in der ersten Schulwoche, dass nicht nur wegen der Aussetzung des Abstandsgebotes im Klassenzimmer bereits mehrere Klassen und auch ganze Schulen geschlossen wurden und in Quarantäne kamen.

Der dlh ist der Auffassung, dass zusätzliche Ressourcen nicht nur für Hygieneschutzmaßnahmen, Digitalisierung und damit auch besseren Möglichkeiten für Distanzunterricht zu schaffen seien, sondern auch den Schulleitungen Mittel und Personal bereitgestellt werden sollten, damit diese für entsprechend kleinere Klassen sorgen können. Da der Mindestabstand von 1,5 Metern im Klassenzimmer bei Regelbetrieb nicht einzuhalten ist, könnte somit immerhin dafür Sorge getragen werden, dass Abstand (das seither wirksamste Mittel gegen die Ausbreitung des Virus) besser gewährleistet werden kann. Der dlh meint, dass 120 cm immer noch besser sind als 30 cm oder wenn Kinder ganz ohne Abstand nebeneinandersitzen.

Wie es im neuen Schuljahr 2020/2021 weiter gehen wird, ist aus Sicht des dlh schwer vorherzusagen. Maßgeblich werden dabei die Infektionszahlen eine Rolle spielen, die aktuell bedingt durch Reiserückkehrer signifikant steigen. Wie sich der herannahende Herbst und Winter auf die Pandemielage, insbesondere eine auftretende Grippewelle oder eine mögliche Mutation des Virus auswirken wird, ist unklar. Der dlh findet, dass durch die eingeleiteten Maßnahmen im Frühjahr, Deutschland und damit auch Hessen einen guten Stand im Vergleich mit anderen Ländern innehat. Diese gute Position sollte nicht durch leichtfertige, undurchdachte Maßnahmen oder andere Sorglosigkeiten riskiert werden. Das Virus ist nicht überwunden!

Wiederaufnahme des Regelbetriebs an hessischen Schulen

Viele Schulen, wie auch die Expertengruppe des Kultusministeriums, haben verschiedene Varianten für den Schulbetrieb vorgesehen. Zu diesen gehören auch Planungen für einen weiteren (lokalen) Lockdown oder einen sog. Hybridbetrieb, d. h. eine Mischform aus Präsenzunterricht und Distanzunterricht. Gestartet sind die Schulen alle, wie bekannt, nahezu im Regelbetrieb, der für alle Schülerinnen und Schüler tägliche Präsenz in der Schule vorsieht. Ausnahmen waren die Fächer und Unterrichtsgruppen, in denen eine starke Durchmischung der Schülerschaft gegeben war.

Insbesondere vor dem Schulstart kamen aus dem Kultusministerium mehrere Erlasse und Verordnungen sehr kurzfristig, so dass deren Inhalte kaum in Gänze vor Ort umzusetzen waren. Beispielsweise gab es für den Hygieneplan an Schulen mittlerweile die Version 5.0 – bis zum Erscheinen dieser Nachrichten könnte es durchaus sein, dass weitere Versionen erlassen werden. Einige wichtige Änderungen sind unter den Überschriften dieser Nachrichten aufgeführt.

Der dlh sieht es als notwendig an, dass der Umgang mit der Pandemie auch im Kultusministerium ständig neu bewertet werden muss. Allerdings sollte durch klare verbindliche Aussagen und die Beachtung von genügend Umsetzungszeit für die Erlasse ein Rahmen geschaffen werden, der die Rückkehr wieder hin zu mehr Normalität gelingen lässt. Ein Zustand, in dem das ganze Schulsystem in elementaren Dingen „auf Sicht“ gefahren wird, ist zu vermeiden.

Der dlh fordert zudem, dass die Personalvertretungen im Vorfeld von Entscheidungen in etwaige Planungen einbezogen werden, um die vertrauensvolle Zusammenarbeit zu gewährleisten.

QuisGS, Lehrkräfte an die Grundschulen!

Unter diesem Tagesordnungspunkt wurde mit dem Kultusministerium und der Lehrkräfteakademie (LA) der Quereinstieg in den Schuldienst für die Grundschulen verhandelt (QuisGS). Diese Maßnahme beruhte auf einer bereits vorhandenen, die nun für diese unter neuen Aspekten angepasst wurde. Dabei gab es sowohl in der Anzahl der zu haltenden Unterrichtsstunden als auch in einzeln zeitlichen Phasen Veränderungen, die gemeinsam mit dem Kultusministerium erörtert wurden.

Vergleicht man diese Maßnahme mit z. B. im beruflichen Bereich bereits aufgelegten Maßnahmen wie z. B. QuEM, so fiel sofort auf, dass die QuisGS-Maßnahme im Vergleich zu QuEM schlechter gestellt war. In QuEM studiert die jeweilige Person ein Fach und hat ein halbes Jahr Vorlaufzeit, obwohl an den beruflichen Schulen in diesem Feld ein Mangel herrscht. In der QuisGS-Maßnahme hingegen, werden die jeweiligen Personen zwei Fächer studieren, hätten keinen Vorlauf und unterrichten 15,5 Stunden.

Der Hauptpersonalrat steht auf dem Standpunkt, dass Personen nicht unterrichten sollten, die zuvor noch nie vor einer Klasse gestanden haben. Dem kann sich der dlh nur anschließen. Im Zuge von Qualitätssicherung, gerade in diesen bewegten Zeiten, sollte hierauf besonders Wert gelegt werden.

Videokonferenzen und Übertragung des Unterrichts auf private Endgeräte

Bereits während der Lockdown-Phase vor den Osterferien zeichnete sich ab, dass es ein Bedürfnis der Schülerinnen und Schüler und der Lehrerinnen und Lehrer nach persönlichen Kontakten gab. Da die Möglichkeit des persönlichen Kontaktes, der durch den weggefallenen Präsenzunterricht stark eingeschränkt war, entfallen war, nutzten viele Kolleginnen und Kollegen auf private Initiative und mit größtenteils eigenen Mitteln die Möglichkeit, über Videokonferenzsysteme von zu Hause aus mit ihren Schülerinnen und

Schülern in Kontakt zu treten. Dies erfolgte unter der Prämisse der Freiwilligkeit und den jeweiligen technischen Voraussetzungen vor Ort. Initiativen von Unternehmen und großen Konzernen (z. B. der Telekom) gaben Hilfestellung, um die Kommunikation über E-Mail und des Einsatzes von Lernplattformen zu ergänzen. Die Nutzung des Schulportals, das seinerzeit noch sehr überlastet war, war kaum möglich.

So hat an vielen Schulen auch Unterricht über Videokonferenzsysteme stattgefunden, die von der Lehrkraft von zu Hause aus in virtuellen Räumen eingerichtet wurden. Sprechstunden oder auch gemeinsame Gruppenzusammenkünfte konnten auf diese Weise auch über die Distanz gewährleistet werden.

In diesem Zusammenhang sieht der dlh das Kultusministerium in der Pflicht, auch die Lehrkräfte mit technischen Endgeräten auszustatten, die erbrachten Arbeitsleistungen im Fernunterricht anzuerkennen, anzurechnen und zu honorieren.

Zu Beginn der Sommerferien begannen zudem manche Schulträger, ohne Rücksprache mit Personalräten, Gewerkschaften, Lehrern, in Unterrichtsräumen Videokonferenzsysteme zu installieren, die es ermöglichen sollten einzelne Schüler direkt in den Unterricht hinzu zu schalten. Dies stieß auf entschiedenen Widerstand der betroffenen Kolleginnen und Kollegen, des dlh, seiner Mitgliedsverbände und deren Dachorganisation dbb.

Der dbb Hessen teilte die Auffassung der Kolleginnen und Kollegen und riet, den Hessischen Datenschutzbeauftragten zu involvieren. Die Personalräte wie auch der HPRLL sollten sich ebenfalls mit der Installation einer Videokamera befassen, da dadurch Lehrkräfte auch überwacht werden könnten. Somit ist der Personalrat nach § 74 Abs. 1 Nr. 17 HPVG in der Mitbestimmung.

Ernüchternd war die Information aus dem Kultusministerium, dass für eine solche Zuschaltung in den Präsenzunterricht zwar eine Zustimmung von allen Eltern und Schülern der Klasse benötigt werde, für die bereits Formvordrucke ausgeteilt wurden, nicht jedoch für Lehrkräfte, da eine diesbezügliche Anweisung über die Dienstordnung und das Direktionsrecht der Schulleitung möglich sei.

Dabei tritt aus Sicht des HPRLL und des dlh hier ein besonderes Problem auf: nämlich das des Schutzraumes im Klassenzimmer.

Der dlh ist der Auffassung, dass es für diese Zuschaltungen in den Regelunterricht hinein differenzierter Betrachtungen bedarf, bevor ohne Abwägung der Interessenslagen eine solche Hinzuschaltung in den Regelunterricht im Klassenzimmer umgesetzt wird.

Dabei sind auch alle rechtlichen Regelungen zu beachten, die in diesem Falle eine Rolle spielen. Zu nennen sind hierbei Persönlichkeitsrechte der Betroffenen, u. a. das Recht am eigenen Bild, die individuellen Rechte, die durch den Datenschutz gegeben werden, sowie auch urheberrechtliche Fragen. Man fragt sich, wie sich unter all diesen Aspekten Unterricht

auf Schülerinnen und Schüler auswirkt. Der dlh hat große Bedenken, dass die anwesenden Schülerinnen und Schüler gehemmt oder überdreht reagieren werden, wenn sie wissen, dass der Unterricht gefilmt wird. Laut Aussage des Kultusministeriums ist die Aufzeichnung des Unterrichts und die Verbreitung dieser Aufzeichnung zwar verboten, aber die Frage ergibt sich, welche Kontrollmöglichkeiten dafür vorhanden sind. Es ist jederzeit möglich einfach per Handy die Aufzeichnung mitzuschneiden und sie dann in sog. Soziale Netzwerke einzustellen.

Aus Sicht des dlh zu begrüßen ist, dass Landesmittel für die seitherige von zu Hause genutzte Software (wie. z. B Microsoft Teams oder Cisco Webex) für den kurzfristigen Einsatz im aktuellen Schuljahr zur Verfügung gestellt werden. Im Rahmen der Arbeiten am Schulportal soll zudem eine Einbindung einer professionellen Videokonferenzsoftware erfolgen. Dies bedarf allerdings einer europaweiten Ausschreibung, um unter anderem auch den datenschutzrechtlichen Anforderungen genügen zu können. Inwieweit das Kippen des sog. „Privacy-Shield“-Abkommens durch den Europäischen Gerichtshof hierauf Auswirkungen haben wird, ist derzeit offen.

Dienstliche E-Mail-Adressen

Die Verhandlungen mit dem Hessischen Kultusministerium bezüglich der dienstlichen E-Mail-Adressen begannen sehr frühzeitig in diesem Jahr. So war es auch trotz Lockdown möglich, wie vom Kultusminister angekündigt, eine Einführung der dienstlichen E-Mail-Adressen zum neuen Schuljahr zu ermöglichen. Dies ist über die Sommerferien erfolgt.

Aus Sicht des dlh ist es zu begrüßen, dass nun endlich, endlich nach sehr langer Zeit und langjährigen Forderungen auch des HPRLL, eine dienstliche E-Mail-Adresse für jede Lehrkraft zur Verfügung steht.

Jedoch spitzte sich im Zuge der Verhandlungen die Frage der verpflichtenden Nutzung immer mehr zu. Der HPRLL und der dlh sind der Auffassung, dass es zunächst von Seiten des Kultusministeriums sicherzustellen ist, dass jeder Lehrkraft auch die sächlichen.

Voraussetzungen (z.B. ein Dienstlaptop) bereitzustellen sind, bevor eine verpflichtende Nutzung eintreten kann. Dies ist seither aber nicht der Fall. An Schulen fehlt es an einer ausreichenden Anzahl an dienstlichen festen oder mobilen Endgeräten, die von jeder Lehrkraft genutzt werden könnte. Da sich Kultusministerium und HPRLL in der Frage der verpflichtenden Nutzung nicht einigen konnten, kam es per Ministerentscheid dazu, dass eine Übergangszeit bis 31.01.2021 eingerichtet wurde.

In der Zeit bis dahin können die Nutzer sich eingewöhnen und es können aktuell auftretende Probleme angegangen und behoben werden. Der dlh bestreitet nicht, dass bei solch einem großen Projekt, bei der jede Kollegin und jeder Kollege betroffen ist, wie im Übrigen bei

jedem größeren Softwareprojekt, Anfangsschwierigkeiten auftreten. Deshalb war es von Seiten des Ministers klug, eine Übergangszeit zu gewähren, um diese Anfangsschwierigkeiten zu beseitigen. Der dlhist überzeugt, dass sich im Laufe der Zeit von allein ein stärkerer verbindlicher Charakter einstellen wird und es einer verpflichtenden Regelung nicht notwendiger Weise bedurft hätte. In wieweit die aktuell auftretenden Probleme, z. B. dass die Zwei-Faktor-Authentifizierung nur mit einem Android- oder Apple-Smartphone neueren Datums ausgeführt werden kann und auch die Frage der fehlenden Endgeräte, bis Anfang nächsten Jahres geklärt und behoben sind, werden die weiteren Gespräche im HPRLL zeigen.

Es bleibt für den dlh die Hoffnung, dass sich diese technischen und sächlichen Probleme in der Übergangszeit lösen lassen, und die Verhandlungen im HPRLL werden zeigen, ob der geplante Zeithorizont bis zum Januar für eine zufriedenstellende Umsetzung reicht.

Landesabiture in den Jahren 2021 und 2022

In den Verhandlungen im Vorfeld zum Landesabitur 2022 ist der Hauptpersonalrat eingestiegen in die Verhandlungen, weil die Dienststelle im Zuge einer Angleichung an die Vorgaben der Kultusministerkonferenz eine Verlegung des schriftlichen Abiturs von vor den Osterferien auf nach den Osterferien plante.

Diese Verlegung hat neben den Vorteilen, die sie zweifellos mit sich bringt, auch einige Schwierigkeiten aufgeworfen. Insbesondere sind dies die zeitgleichen Ausführungen von anderen Abschlussprüfungen in diesem Zeitraum und der damit einhergehenden Arbeitszeitverdichtung im Korrekturzeitraum, da die Osterferien nun nicht mehr zur Korrekturzeit der schriftlichen Abiturprüfungen zur Verfügung stehen. Dadurch entstehen Belastungsspitzen, die gerade in korrekturintensiven Fächern nicht durch die seitherigen den Schulen zur Verfügung stehenden Ressourcen abgefangen werden können.

Eine Aufstockung der zusätzlichen Ressourcen ist für die Schulen an dieser Stelle unerlässlich, da sie neben der aktuellen Belastungssituation durch die Pandemie diese nicht zusätzlich tragen können. Als Entlastungen denkbar sind hierbei Vertretungsmittel zur Bereitstellung von Vertretungsunterricht und damit die zur Verfügungstellung von Korrekturtagen, Entfall des Vertretungsunterrichtes für korrigierende Kolleginnen und Kollegen und Schaffung eines Zeitraumes in dem sich die Kolleginnen und Kollegen auf die Prüfung konzentrieren können.

Mittlerweile wurde durch einen Erlass bekannt, dass die Q4 zum 1. April 2021 enden soll, und die zeitlichen Regelungen, die für 2022 vorgesehen waren, bereits für 2021 gelten. Dies ergibt aus Sicht des dlh Sinn, da den Schülerinnen und Schülern somit vor der Prüfungsphase ein längerer Zeitraum (bis Ende der Osterferien) zur Verfügung steht, der genutzt werden kann um ggf. Versäumnisse während der Lockdownphase aufzuholen. Ebenso wurde im Zuge dieses Erlasses für das Landesabitur 2021 die Regelung zur Zulassung zum Abitur, betreffend der Anzahl der zu unterpunkteten Kurse für das nächste Jahr, ausgesetzt.

Der HPRLL erwartet zentrale Festlegungen vom Kultusministerium, die sicherstellen, dass Korrigierende nicht noch zusätzlich durch Vertretungsunterricht in Form von sog. Stattstunden belastet werden und auf eine Mindestanzahl von Korrekturtagen Anspruch haben. Damit sind zusätzliche Ressourcen für die Schulen unumgänglich.

Es kann aus Sicht des dlh nicht sein, dass Schulen mit den Aufgaben und der einhergehenden Arbeitszeitverdichtung allein gelassen werden.

Er fordert deshalb zusammen mit dem HPRLL das Kultusministerium dringend auf, die aus der Arbeitszeitverdichtung resultierenden Probleme ernst zu nehmen und mit entsprechenden zusätzlichen Ressourcen für die Kolleginnen und Kollegen gegenzusteuern.

Hygieneplan 4.0

Unter der Überschrift wurden die aktuellen Hygienepläne, die mittlerweile in der Version 5.0 und zum Erscheinen der Nachrichten wohl in weiteren Versionen vorliegen werden, im HPRLL zusammen mit dem Kultusministerium besprochen und verhandelt. Die Versionsnummern zeugen davon, dass im Laufe der letzten Monate der Hygieneplan immer wieder an die entsprechende (Infektions-)Lage angepasst und von Seiten des Kultusministeriums herausgegeben wurde. Diese bereiteten den Schulen aufgrund der Kurzfristigkeit ihres Bekanntwerdens zunehmende Probleme in der Umsetzung, sodass auch aktuell in bestimmten Bereichen keine zufriedenstellenden Lösungen vorgenommen werden konnten.

Auf Vorschlag des HPRLL gibt es eine Initiative an den Schulämtern, eine Stelle und Mittel einzurichten, die im Falle eines Falles den Schulen unbürokratische Hilfen zur Verfügung stellen kann, um Gesundheitsschutzmittel wie z. B. Trennwände, Schutzschilde, Desinfektionsspender anzuschaffen, falls Unklarheiten im Beschaffungsprozess auftreten.

Der dlh ist der Meinung, dass Schulen in die Lage versetzt werden sollten, bestmöglich für den Gesundheitsschutz der ganzen Schulgemeinde vorsorgen zu können. Dazu bedarf es gelegentlich der schnellen unbürokratischen Hilfe, falls zuständige Stellen dazu nicht in der Lage sind.

Der dlh erkennt ausdrücklich die Arbeit der Fachabteilung im Kultusministerium an, weiß er doch, wie schwierig eine schnelle Umsetzung der geforderten Hygienestandards im großen

System Schule allein mit seinen rund 60 000 Beschäftigten ist. Es bleibt zu hoffen, dass sich im Zuge des herannahenden Herbstes keine Situation ergibt, die durch ihre Kurzfristigkeit den Schulen weitere Probleme in der Umsetzung beschert.

Veranstaltungen des dlh und seiner Mitgliedsverbände glb, hphv und VDL

• Die Veranstaltungen des dlh und seiner Mitgliedsverbände wurden Corona bedingt abgesagt.
• Der dlh weist darauf hin, dass der DLH-Ratgeber (Autor Herbert Grimme) in seiner 29. Auflage erschienen und über die Mitgliedsverbände verfügbar ist.

gez. Jürgen Hartmann

2020-IV dlh-Nachrichten